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Suchergebnis zu: Bleiburg

Rückblick KW 20 (I): Messerzücken & blaue Schlägerei

Lang­wei­lig wird es beim Moni­to­ring der rechts­extre­men Sze­ne schon lan­ge nicht mehr. Dies­mal ist aber eini­ges an Action dabei: zwei Ossia­cher FPÖ-Poli­ti­ker, die sich geprü­gelt haben und nun ble­chen müs­sen und der Ter­nit­zer Ex-Wirt und Küs­sel-Freund, der bei einem Ver­haf­tungs­ver­such mit einem Küchen­mes­ser her­um­fuch­tel­te. Kei­ne Action gibt’s in Nie­der­ös­ter­reich, dafür wird aber gemau­ert: Die schwarz-blaue Koali­ti­on wird die Auf­he­bung der Immu­ni­tät des noto­risch auf­fäl­li­gen FPÖ-Poli­ti­kers Wald­häusl ver­hin­dern. Wei­ter…

Wochenschau KW 19/22 (Teil 2)

Eine gute Nach­richt, deren es viel zu weni­ge gibt: Das einst­mals größ­te Rechts­extre­men­tref­fen Euro­pas, das faschis­ti­sche Ustaša-Tref­fen in Bleiburg/Pliberk, ist Geschich­te. Die staat­li­chen Restrik­tio­nen haben Wir­kung gezeigt, nur zum Geden­ken ohne Zelt­fest­trei­ben und Sau­fe­rei kamen nur mehr an die 100 Per­so­nen. Sehr bri­sant ist der Fall einer nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Exe­ku­tiv­be­am­tin, die ille­gal Waf­fen, die bei der Poli­zei abge­ge­ben wur­den, abge­zweigt und wei­ter­ver­kauft haben soll. Wei­ter…

Wochenschau KW 49/21

Eine Hit­ler-Hul­di­gung im Schlaf­zim­mer, Nazi-Täto­wie­run­gen, Eier­no­ckerl samt Hit­ler-Hund Blon­di – das waren die Ingre­di­en­zen von drei Pro­zes­sen nach dem Ver­bots­ge­setz. In Kuf­stein wur­de ein Betrei­ber von Neo­na­zi-Web­sei­ten ver­haf­tet, über eine Ankla­ge des Nazi-Rap­pers „Mr. Bond“ ent­schei­det nun das OLG Wien. Und: Am Wie­ner Zen­tral­fried­hof wur­de das Grab des schwu­len NS-Opfers Franz Doms geschän­det. Wei­ter…

Bleiburg/Pliberk: Ist das Verbot des Ustaša-Treffens schon sicher?

Der jähr­li­che Auf­marsch in Bleiburg/Pliberk, wo Faschis­ten, Neo­na­zis und Rechts­extre­me, vor­wie­gend aus Kroa­ti­en, die Ustaša abfei­er­ten, war zeit­wei­se die größ­te rechts­extre­me Demo euro­pa­weit. Nach jah­re­lan­gen Pro­tes­ten, Gegen­kund­ge­bun­gen und Ver­bots­for­de­run­gen reagier­te im Juli 2020 end­lich der Natio­nal­rat mit einem Antrag, in dem der Innen­mi­nis­ter auf­ge­for­dert wur­de, ein Ver­bot der faschis­ti­schen Fei­er anzu­pei­len. Der setz­te eine Arbeits­grup­pe ein, die jetzt eine rela­tiv deut­li­che Emp­feh­lung für ein Ver­bot ablie­fer­te. Oder doch nicht? Wei­ter…

Absolut lesenswert: Rechtsextremismus Band 4. Eine Rezension

Es ist bereits der vier­te Band aus der Rei­he „Rechts­extre­mis­mus“ der „For­schungs­grup­pe Ideo­lo­gien und Poli­ti­ken der Ungleich­heit“ (FIPU), der da jüngst im umtrie­bi­gen Wie­ner Man­del­baum-Ver­lag erschie­nen ist. Das Leit­the­ma „Her­aus­for­de­run­gen für den Jour­na­lis­mus“ klingt zunächst ein­mal etwas sprö­de. Im Buch umge­setzt, stimmt das jedoch nicht, denn die Bei­trä­ge der Autor*innen bie­ten – aus sehr unter­schied­li­chen Per­spek­ti­ven – vie­le Anre­gun­gen und Ein­bli­cke. Eine Rezen­si­on von Karl Öllin­ger. Wei­ter…

Wochenschau KW 3/21

Für bei­de, dem selbst­er­nann­ten „Gau­lei­ter M.“ und einem Hit­ler­grü­ßer aus St. Pöl­ten, gab’s eine beding­te Haft­stra­fe. Eine Geld­stra­fe setz­te es  – nicht rechts­kräf­tig – für zwei Offi­zie­re aus dem Hee­res­ab­wehr­amt, die die Schän­dung einer Moschee in Graz nicht ver­hin­dert hat­ten. In Kärn­ten wer­den rei­hen­wei­se zwei­spra­chi­ge Orts­tei­len beschmiert, und der blaue Ex-Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Schel­len­ba­cher wur­de letz­ten Mitt­woch ver­haf­tet. Wei­ter…

Wochenschau KW 28/20

Wer im Ibi­za-Unter­su­chungs­aus­schuss die erstaun­li­chen Erklä­run­gen und von den häu­fi­gen Gedächt­nis­aus­fäl­le der Zeu­gen hört, darf sich kaum wun­dern, dass es sich vor Gericht kaum anders abspielt. Was aller­dings in der letz­ten Woche alles an „Ver­tei­di­gung“ für diver­se NS-Hul­di­gun­gen vor­ge­bracht wur­de, ist selbst für ein Kaba­rett zu abstrus. Und end­lich hat sich der Natio­nal­rat mit einer Vier­par­tei­en-Mehr­heit gegen das Usta­scha-Tref­fen in Kärn­ten posi­tio­niert. Wei­ter…

Wochenschau KW 23/20

Wenn Dich Dein Nach­bar nicht nur bestiehlt, son­dern auch mit dem Mes­ser mehr­fach auf Besuch kommt und Dich bedroht – das muss­te ein Alba­ner in Bad Ischl erle­ben. Kei­ne erfreu­li­che Woche war das für den Ex-Boss der Neo­na­zi-Grup­pie­rung „Objekt 21“, denn der erhielt nach Beru­fung durch die Staats­an­walt­schaft Ried eine höhe­re Stra­fe als im Pro­zess im Febru­ar. War­um nun ein Antrag des Natio­nal­rats auf Über­prü­fung eines Ver­bots des Usta­scha-Tref­fens im zustän­di­gen Aus­schuss ver­tagt wur­de, das ver­ste­hen vie­le nicht — wir eben­falls nicht. Wei­ter…

Wochenschau KW 22/20

Aus anti­fa­schis­ti­scher Sicht gibt’s ein­mal etwas Erfreu­li­ches: Dem rechts­extre­men Usta­scha-Auf­marsch in Bleiburg/Pliberk könn­te mit einem im Natio­nal­rat breit getra­ge­nen Antrag auf Ver­bot des Tref­fens end­lich der Gar­aus gemacht wer­den. Und was ist von einem Bun­des­heer-Offi­zier zu hal­ten, der gegen die eige­ne Bevöl­ke­rung (statt dem Coro­na-Virus) kämp­fen will? Wei­ter…

Wochenschau KW 17/20

Im Rück­blick auf die ver­gan­ge­ne Woche u.a.: wie­der eine Ver­ur­tei­lung wegen Wie­der­be­tä­ti­gung für einen Teil­neh­mer am Usta­scha-Auf­marsch in Blei­burg, ein unfrei­wil­li­ger FPÖ-Par­tei­aus­tritt im nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Wim­pas­sing, drei DAÖ-Überläufer*innen in der Wie­ner Bri­git­ten­au und eine selt­sa­me Quer­front-Demo in Wien. Wei­ter…