Veranstaltung/Kongress/Vortrag/Kommers
Bei einem 102-Jährigen ehemaligen Rechtsanwalt wurden NS-Devotionalien sichergestellt. Während sich die FPÖ-Niederösterreich über eine FPÖ-Charakterisierung in einem Arbeitsblatt einer Schule aufpudelt, wiegelt sie in der Steiermark und in Kärnten in Bezug auf ein blaues Hetz-Comics, das in Schulen gefunden wurde, ab. In Oberösterreich wird der Landtagsabgeordnete Michael Gruber, der wegen des Verdachts auf Verhetzung angezeigt worden war, mit den Stimmen von ÖVP-FPÖ nicht ausgeliefert.
Die FPÖ liegt nicht nur bei den Ergebnissen der Nationalratswahl vorne, sondern mit großem Abstand auch in Bezug auf rechtsextreme Vorfälle, die in der Wahlwoche von uns registriert wurden: Bei einem Welser Magistratsbediensteten stellt sich die Frage, Hitlergruß oder Tanzbewegung, ein Salzburger Bürger, der an seinem Gartenzaun Botschaften gegen die FPÖ angebracht hatte, stellt sich die Frage, wieso er Besuch von der Polizei bekam und warum er einvernommen werden sollte, ein Textingtaler FPÖ-Funktionär beantwortet keine Fragen, und wir fragen uns, wieso Vertreter von rechtsextremen Medien ins Parlament durften.
Es sind untrüglich Anzeichen für den Tod einer Organisation: Ihre Website ist offline, ihr Account auf X wird seit Mai nicht mehr bedient. Gut so! Denn bei dem sterbenden Verein handelt es um „Haymon“, der sich den Namen eines sagenhaften Riesen übergestülpt hat, um etwas größer zu wirken. Es ist ein Verein, der in Tirol die Vernetzung zwischen FPÖ-Mandatar*innen und offen rechtsextremen, rassistischen bzw. identitären Aktivist*innen probte.
In Deutschland häufen sich rechte Gewalttaten gegen Politiker*innen, und in Brüssel gab es eine Razzia bei AfD-Mann Maximilian Krah. Derweilen in Österreich: ein Hitler-grüßender Rapid-Fan, Hakenkreuze und Drohungen in einer Grazer Tiefgarage und eine mutmaßlich halluzinierte Stinkbombe gegen die FPÖ. Zudem: Das DÖW klagt die FPÖ – völlig zu Recht!
Eine Woche ohne rechtsextreme Vorkommnisse in der FPÖ? Nicht wirklich – der Auftrieb Rechtsextremer auf Sickls Schloss in Kärnten steht zwar erst bevor, ist uns aber schon jetzt eine Meldung wert. Schwerpunktmäßig geht es diese Woche um Einstellungen: braune und solche, die von Amts wegen getätigt wurden und ebenso unverdaulich sind.
