Jenewein, Ott und Nazi-Kram

Hans-Jörg Jene­wein hat kei­nen Lauf. Ibi­za und der Spe­sen­skan­dal haben letzt­lich auch sei­ne poli­ti­sche Kar­rie­re zu Fall gebracht. Dass Jene­wein ideo­lo­gisch rechts­au­ßen anzu­sie­deln ist, mach­te ihn inner­halb der FPÖ nicht auf­fäl­lig. Aber offen­bar wur­de bei ihm auch Nazi-Bild­ma­te­ri­al gefunden.

15. Apr 2024

U‑Ausschuss: Polizist in Küssels Mailverteiler

Der U‑Ausschuss zum „rot-blau­en Macht­miss­brauch“ gewann am Mitt­woch „urplötz­lich an Bri­sanz“, wie es Puls24 for­mu­liert hat. Teil der Bri­sanz: Die Ex-Lei­te­rin des Extre­mis­mus­re­fe­rats sprach im Aus­schuss von einem nach der Raz­zia ver­schwun­de­nen Küs­sel-Mail, in dem ein Poli­zist im Ver­tei­ler war. Das wird wohl nicht nur irgend­ein Poli­zist gewe­sen sein!

12. Apr 2024

Rückblick KW 14/24 (Teil 1): Braune und andere Einstellungen

Eine Woche ohne rechts­extre­me Vor­komm­nis­se in der FPÖ? Nicht wirk­lich – der Auf­trieb Rechts­extre­mer auf Sick­ls Schloss in Kärn­ten steht zwar erst bevor, ist uns aber schon jetzt eine Mel­dung wert. Schwer­punkt­mä­ßig geht es die­se Woche um Ein­stel­lun­gen: brau­ne und sol­che, die von Amts wegen getä­tigt wur­den und eben­so unver­dau­lich sind.

10. Apr 2024

Rückblick KW 10–11/24

In den letz­ten zwei Wochen ging’s u.a. um Staatsverweigerer*innen, Iden­ti­tä­re am Dach und auf dem Index, rech­te Poli­zei­ge­walt und blau­en Ras­sis­mus, außer­dem um alar­mie­ren­de Rekor­de des Jah­res 2023 hin­sicht­lich rechts­extre­mer Straf­ta­ten und anti­se­mi­ti­scher Vorfälle.

18. Mrz 2024

Neonazi-Rapper als Hochrisiko-Gefährder

Die brau­ne Sze­ne hat wie­der Grund für Empö­rung: Der aus Lienz stam­men­de Neo­na­­zi-Rap­­per Manu­el E. wur­de am Lan­des­ge­richt Inns­bruck zu neun Jah­ren unbe­ding­ter Haft ver­ur­teilt. Das ist nach der Ver­ur­tei­lung des Rap­­per-Kol­­le­­gen Phil­ip H. die zweit­höchs­te Stra­fe, die seit sehr lan­ger Zeit nach dem Ver­bots­ge­setz aus­ge­spro­chen wur­de. Eini­ge Schlag­lich­ter aus dem Prozess.

13. Mrz 2024