Schlagwort: Verfassungsschutz (459 Beiträge)

Rosenkranz und der braune BfJ

2008 ver­gab die Bur­schen­schaft Liber­tas, der Wal­ter Rosen­kranz ange­hört, einen Preis an die Neo­na­zi-Grup­pie­rung „Bund frei­er Jugend“. Rosen­kranz lie­fer­te dazu 2009 eine von Wider­sprüch­lich­kei­ten durch­setz­te Erklä­rung. Ein Rück­blick von Karl Öllinger.

30. Nov 2024
Walter Rosenkranz und der BfJ (Screenshot ORF Antrittsrede Rosenkranz 24.10.24 und "Jugend Echo"; Montage SdR)
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Schlagwörter: Schlagwörter: AFP/BfJ | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Verfassungsschutz

Seltsame Pressekonferenz und eine Medienschelte

Am 15. Okto­ber ging eine selt­sa­me Pres­se­kon­fe­renz über die Büh­ne. Mit Innen­mi­nis­ter Kar­ner, NÖ-Lan­des­po­li­zei­di­rek­tor Franz Popp und dem Lei­ter des Lan­des­amts Staats­schutz und Extre­mis­mus­be­kämp­fung (LSE) Roland Scher­scher trat eine Nie­der­ös­ter­reich-For­ma­ti­on vor die Mikro­fo­ne, um „Klä­run­gen des Lan­des­am­tes Staats­schutz und Extre­mis­mus­be­kämp­fung“ zu prä­sen­tie­ren. Was kam, waren vor­wie­gend Fäl­le aus dem Jahr 2023.

23. Okt 2024
Schlagzeilen nach Pressekonferenz am 15.10.24 suggerieren brandneue Fälle
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Schlagwörter: Schlagwörter: Illegaler Waffenbesitz | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Verhetzung | Wiederbetätigung

Midgård-Leak: Pfuschender Verfassungsschutz und eine Verurteilung

Anfang Dezem­ber 2023 hat­te eine schwe­di­sche Anti­fa-Grup­pe die Kun­den­da­tei eines schwe­di­schen Neo­na­zi-Ver­sands gele­akt. 61 Namen aus Öster­reich waren in der ver­öf­fent­lich­ten Datei gelis­tet. Bei eini­gen gab’s als rechts­wid­rig ein­ge­stuf­te Haus­durch­su­chun­gen inklu­si­ve Tadel für den Ver­fas­sungs­schutz, ein Vor­arl­ber­ger wur­de kürz­lich verurteilt.

28. Aug 2024
Karte der österreichischen Bestellungen aus dem Midgård-Leak (midgard.antifa.se)
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Schlagwörter: Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Steiermark | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Vorarlberg | Wiederbetätigung

Mélange KW 27–33/24 (Teil 3): Von Razzien, Burschenschaftern, Identitären bis zum Bundesheer

Der Ver­fas­sungs­schutz ließ sei­ne all­jähr­li­chen Raz­zi­en gegen Neo­na­zis durch­füh­ren, von deren Resul­ta­ten dann nie wie­der zu hören ist. Bur­schen­schaf­ter und Iden­ti­tä­re übten sich als „Geis­tes­grö­ßen“ und schei­ter­ten, das Bun­des­heer tut nichts gegen Robert und Rein­hard, geht gegen Karim aber vor, und der Kubit­schek-Sohn muss sich nach sei­ner Gewalt­at­ta­cke in Wien vor Gericht verantworten.

23. Aug 2024
Rückblick Diverses
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antifeminismus/Sexismus/Maskulinismus | Antisemitismus | Anzeige | Bundesheer | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | Demonstration/Kundgebung | Hetze | Hitlergruß | Identitäre | Kärnten/Koroška | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Salzburg | Sprayerei/Vandalismus/Sachbeschädigung | Steiermark | Verfassungsschutz | Weite Welt | Wiederbetätigung | Wien

Verfassungsschutzbericht 2023: Große Lücken und Mängel

Am 16. Mai prä­sen­tier­ten Innen­mi­nis­ter Kar­ner und DSN-Chef Omar Hai­ja­wi-Pirch­ner und sei­ne Stell­ver­tre­te­rin Syl­via May­er den Ver­fas­sungs­schutz­be­richt 2023. Was fehl­te, war der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt, der wur­de erst zwei Tage spä­ter online gestellt. Und an dem gibt es eini­ges zu bemängeln.

27. Mai 2024
Cover Verfassungsschutzbericht 2023
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Schlagwörter: Schlagwörter: Identitäre | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Rechtsextremismus | Staatsverweigerer*innen | Verfassungsschutz
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