Die FPÖ-NÖ und ihre „angepatzten“ Unschuldslämmer – eine Zwischenbilanz

Jedes Mal vor Wah­len tönt das immer glei­che Opfer­ge­heu­le aus der FPÖ: Es sei kein Zufall, dass die Par­tei der Unschulds­läm­mer aus­ge­rech­net kurz vor Wah­len „ange­patzt“ wür­de. Ähn­lich tön­te es auch aus der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen FPÖ, als unse­re Recher­chen zu jenen FPÖ-Kandidat*innen, die sich auf Face­book zum Eier­no­ckerl­schmau­sen just am 20. April aus­ge­tauscht und auch noch ande­re wider­li­che Kom­men­ta­re abge­son­dert hat­ten, publik wur­den. Die „ange­patz­te” Trup­pe wur­de mitt­ler­wei­le vom Ver­fas­sungs­schutz zu Gesprä­chen gebeten.

31. Jan. 2025
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Rosenkranz und der braune BfJ

2008 ver­gab die Bur­schen­schaft Liber­tas, der Wal­ter Rosen­kranz ange­hört, einen Preis an die Neo­na­zi-Grup­pie­rung „Bund frei­er Jugend“. Rosen­kranz lie­fer­te dazu 2009 eine von Wider­sprüch­lich­kei­ten durch­setz­te Erklä­rung. Ein Rück­blick von Karl Öllinger.

30. Nov. 2024
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Seltsame Pressekonferenz und eine Medienschelte

Am 15. Okto­ber ging eine selt­sa­me Pres­se­kon­fe­renz über die Büh­ne. Mit Innen­mi­nis­ter Kar­ner, NÖ-Lan­des­po­li­zei­di­rek­tor Franz Popp und dem Lei­ter des Lan­des­amts Staats­schutz und Extre­mis­mus­be­kämp­fung (LSE) Roland Scher­scher trat eine Nie­der­ös­ter­reich-For­ma­ti­on vor die Mikro­fo­ne, um „Klä­run­gen des Lan­des­am­tes Staats­schutz und Extre­mis­mus­be­kämp­fung“ zu prä­sen­tie­ren. Was kam, waren vor­wie­gend Fäl­le aus dem Jahr 2023.

23. Okt. 2024

Midgård-Leak: Pfuschender Verfassungsschutz und eine Verurteilung

Anfang Dezem­ber 2023 hat­te eine schwe­di­sche Anti­fa-Grup­pe die Kun­den­da­tei eines schwe­di­schen Neo­na­zi-Ver­sands gele­akt. 61 Namen aus Öster­reich waren in der ver­öf­fent­lich­ten Datei gelis­tet. Bei eini­gen gab’s als rechts­wid­rig ein­ge­stuf­te Haus­durch­su­chun­gen inklu­si­ve Tadel für den Ver­fas­sungs­schutz, ein Vor­arl­ber­ger wur­de kürz­lich verurteilt.

28. Aug. 2024
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Mélange KW 27–33/24 (Teil 3): Von Razzien, Burschenschaftern, Identitären bis zum Bundesheer

Der Ver­fas­sungs­schutz ließ sei­ne all­jähr­li­chen Raz­zi­en gegen Neo­na­zis durch­füh­ren, von deren Resul­ta­ten dann nie wie­der zu hören ist. Bur­schen­schaf­ter und Iden­ti­tä­re übten sich als „Geis­tes­grö­ßen“ und schei­ter­ten, das Bun­des­heer tut nichts gegen Robert und Rein­hard, geht gegen Karim aber vor, und der Kubit­schek-Sohn muss sich nach sei­ner Gewalt­at­ta­cke in Wien vor Gericht verantworten.

23. Aug. 2024