Zwei Plakate in Linz, die süffisant eine braune Karriere im Bundesheer „bewerben“, sorgen für Aufregung. Ein Unteroffizier wurde gestern in Salzburg wegen nationalsozialistischer Umtriebe verurteilt. Weiter…
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Prozess: Der antisemitische Trickser mit der Triskele
Es macht fassungslos, wenn das Urteil gegen einen, der besonders häufig und widerlich Antisemitismus verbreitet, in Zeiten rasant steigender antisemitischer Hetze auf Freispruch lautet. Was ist da abgelaufen am Landesgericht Wien, wo am 27. November nach einer Blitzverhandlung von einer Stunde die Geschworenen in die Beratung geschickt wurden und nach einer Blitzberatung von einer Stunde mit einem glatten Freispruch zurückkamen? Weiter…
Rückblick KW 48/23: Prozesse
Vergangene Woche endeten gleich mehrere Gerichtsprozesse nach dem Verbotsgesetz mit günstigen Ausgängen für die Beschuldigten, darunter mehrere Freisprüche, eine Diversion und ein mildes Urteil für einen langjährigen Neonazi. Weiter…
FPÖ-Hetze gegen „Letzte Generation“ bald vor Gericht?
Gegen den Salzburger FPÖ-Landtagsabgeordneten Dominic Maier könnte bald wegen des Verdachts auf Verhetzung ermittelt werden. Der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker überbietet Maiers verbale Attacke gegen Klimaaktivist*innen sogar noch.
Landesförderung für Freiheitliche Jugend: auch für Paintball-Spiele?
Vermummte dunkle Gestalten üben sich im Kampf. Ort des Geschehens: ein Schießzentrum im Innviertel. Gefördert wird die Truppe, die herumballert, vom Land Oberösterreich. Es ist die Freiheitliche Jugend. Weiter…
NS-Devotionalien statt Elfenbein
Die Beamten des Zollamts dürften einigermaßen überrascht gewesen sein, als sie im Zuge einer Hausdurchsuchung bei dem Flachgauer Angeklagten Erich M. nicht das erwartete Elfenbein gefunden hatten, sondern eine beträchtliche Menge Nazi-Dreck. Der 75-jährige Antiquitätenhändler musste sich am 21. November vor dem Landesgericht Salzburg wegen Wiederbetätigung und Vergehen nach dem Waffengesetz verantworten. Weiter…
Bröselmann, der Waisenknabe
Am Montag der Vorwoche musste der Mann, der die Brösel schon in seinem Fake-Namen verankert hat, vor einem Welser Geschworenengericht antanzen. Wegen NS-Wiederbetätigung natürlich. War auch höchste Zeit, denn der 44-Jährige ist schon lange in der Szene – Stichwort „Objekt 21” (O 21). Kein Wunder, dass es ihn aufgeklatscht hat wegen WhatsApp-Nachrichten an einen anderen, uns ebenfalls gut bekannten Neonazi. Weiter…
Rückblick KW 47/23 (II)
Nachdem es in Teil I unseres Wochenrückblicks ausschließlich um Gerichtsprozesse ging, folgen nun allerlei Vorfälle, darunter: neonazistische Schmierereien gegen entführte Israelis in Wien, Nazi-Chats an einer Schule in Vorarlberg und haftentlassene „Bandidos“-Bandenmitglieder in Oberösterreich. Weiter…
Rückblick KW 47/23 (I): Prozesse
Im ersten Teil unseres Rückblicks dreht sich alles um Gerichtsprozesse. Es geht u.a. um NS-Devotionalien, NS-Tattoos, Holocaustleugnung per Videolink, Hitler-Performances und einen Staatsverweigerer. Weiter…
MKÖ: Braunau muss Hitler-Vertrautem Ehrenbürgerschaft aberkennen
Presseaussendung Mauthausen Komitee und Netzwerk gegen Rassismus
Braunau muss Hitler-Vertrautem Ehrenbürgerschaft aberkennen Weiter…
NÖ: Landesfinanzierte Goodies bei FPÖ-Parteiveranstaltungen
Die Biene sei der „NÖ Tierschützling des Jahres 2023“ konnte die FPÖ-Landesrätin Susanne Rosenkranz im Mai medienöffentlich verkünden. Damit werde eine landesweite Kampagne verbunden sein, die sich insbesondere an Kinder richte. Goodies, die vom Land finanziert wurden, verteilte Rosenkranz allerdings bei FPÖ-Parteiveranstaltungen – an Erwachsene. Weiter…
Was wurde denn aus … Gerhoch Reisegger?
Seinen jüngsten Auftritt hatte der mittlerweile 82-jährige rechtsextreme oberösterreichische Publizist Gerhoch Reisegger bei einem Reichsbürger-Meeting in Bayern am vergangenen Wochenende. Auch wenn er beim „3. Zukunftskongress Deutschland“ (ZKD) mit gleich zwei Vorträgen („Religion und Nation“, „Was ist Deutsch?“) vertreten war – von seinen Glanzzeiten, in denen er als Shooting-Star der internationalen rechtsextremen Szene herumgereicht wurde, ist er weit entfernt. Weiter…
Rückblick KW 46/23 (II)
Letzte Woche: wieder eine Verbindung einer Biker-Gruppe mit dem Vorwurf der Wiederbetätigung, antisemitische Hetze und Hakenkreuz-Geschmiere. Auch Erfreuliches: In Graz verschwindet ein übler Rassist als Namensgeber einer Straße – stattdessen kommt eine Widerstandskämpferin. Weiter…
Götz Kubitschek nach blutigem Handgemenge im Parlament
Die rechtsextreme Szenegröße Götz Kubitschek durfte bei einem Wien-Auftritt auf Einladung der FPÖ im Parlament sprechen, obwohl er davor bei einem Gewaltvorfall vor der Uni Wien involviert war. Weiter…
Tschürtz hetzt gegen Kinder und wird zurückgepfiffen
Während einer Sitzung des burgenländischen Landtages am 16. November verlas FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz in seiner Rede zu einem Abänderungsantrag mit dem Titel „Asylstopp“ die Namen von 21 Kindern aus einer Klasse der Otto-Glöckel-Volksschule in Wiener Neustadt, die einen migrantischen Familienhintergrund vermuten lassen. Direkt anschließend sprach er von „straffällige[n] Asylwerber[n]“ und der Notwendigkeit von deren Abschiebung. Weiter…