Auf Facebook existieren unzählige Seiten und Gruppen, die im Umfeld der FPÖ agieren. In Gruppen sind fast immer auch FPÖ-FunktionärInnn dabei – aus unteren und oberen Ebenen. Ein Turbo in Sachen Empörung und Hetze ist die offene Gruppe „FPÖ“. Wir zeigen anhand eines einzigen Beispiels, wie dort die institutionalisierten Mechanismen den ideologischen Unterbau bedienen und zugleich die Empörungswelle nach oben treiben. (mehr …)
Willkommen auf der Internetseite von „Stoppt die Rechten“, der wichtigsten Informations- und Dokumentationsquelle zu aktuellen Entwicklungen im österreichischen Rechtsextremismus.
Die Website stellt aktuelle Informationen, Hintergrundanalysen und Kommentare zu Erscheinungsformen des Rechtsextremismus und Neonazismus hierzulande bereit, dokumentiert rechtsextreme Vorfälle und berichtet (gemeinsam mit Prozessreport) von Gerichtsprozessen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz. Solltest du etwas Spezielles auf unserer Seite suchen, bieten dir unterschiedliche Filter, die auch miteinander kombiniert werden können, die Möglichkeit deine Recherche einzugrenzen. Über das Hauptmenü findest du zudem unsere Grundlagentexte.
Solltest du einen bestimmten Vorfall oder ähnliches bei uns melden wollen, kannst du dies hier über unser sicheres Kontaktformular tun.
Mythos Antifa
Seit Jahren kursieren im Netz Meldungen über „die“ Antifa, wonach diese Demonstrationen gegen Entgelt organisiere. Die satirischen „Dokumente“ werden von so manchen Rechten gerne für bare Münze genommen. Nicht so lustig sind Lügen, wonach „die“ Antifa in den USA als Terrororganisation eingestuft worden sei. Strache hat so etwas auch verbreitet. Der „Faktenfinder“ der ARD-Tageschau hat dazu einen gut dokumentierten Beitrag verfasst. (mehr …)
Die Mädelschafterin Laila Mirzo
Vizekanzler Strache diskutiert mit einem Podium* aus (fast nur) Gleichgesinnten über den „islamischen Antisemitismus“. An einem historisch punzierten Ort. Alma Zadić von der „Liste Jetzt“ will über eine parlamentarische Anfrage (Zadic BMÖDS Islamischer Antisemitismus) wissen, was die Veranstaltung mit Straches Ministerium zu tun hat. Gute Frage! Wir wollten vor allem wissen, was denn die Pfeifenmacherin und Mädelschafterin Laila Mirzo als „Islamexpertin“ auszeichnet. (mehr …)
Verbotsgesetz nicht im digitalen Zeitalter angekommen
„20-4-1889. Heute noch lieben Dich Millionen. Immer noch rufen sie nach Dir. Heute noch tragen wir die Zeichen. Singen wir die Lieder, egal, was passiert.“ (zit. nach Die Presse, 8.2., S. 7) Das postete ein Österreicher auf Facebook als Textmontage auf dem Gedenkstein vor dem Hitler-Geburtshaus in Braunau. Dafür wurde er vor dem Landesgericht Ried verurteilt. Der Oberste Gerichtshof hob nun diese Entscheidung auf (13 Os 130/18v). Der Grund: Der Mann habe sich im Ausland (konkret in Deutschland) befunden, also sei die Tat nicht in Österreich zu ahnden. (mehr …)
Wochenschau KW 6/19
Ungewohnt kurz fällt diesmal unsere Wochenschau aus: Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung, einer wegen Beleidigung auf einer blau-nahen Facebook-Seite und Hakenkreuze auf einer LGTBQ-Einrichtung in Wien. Und der FPÖ Generalsekretär Christian Hafenecker ortet auf Facebook in blauen Seiten und Gruppen eine Durchsetzung mit „Agents Provocateurs“ – dafür hat er sich redlich „das rechte Wort der Woche“ verdient. (mehr …)
Rechtsextrem motivierte Straftaten im Jahres- und Bundesländervergleich
Letzte Woche erhielt der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer Post von AktivistInnen, die gegen Rechtsextremismus auftreten, von Holocaustüberlebenden und von zahlreichen Prominenten aus verschiedenen Feldern. Angekreidet werden darin die mangelnden Initiativen seitens des Landes Oberösterreich, um den Rechtsextremismus zu bekämpfen, obwohl in Oberösterreich bundesweit die meisten rechtsextrem motivierten Straftaten zu verzeichnen seien. Doch ist das überhaupt richtig? Wir haben die Bundesländerdaten von fünf Jahren verglichen. Die Antwort: Es stimmt nur bedingt, dass Oberösterreich an der Spitze bei rechtsextremen Straftaten liegt. Ein Handlungsbedarf ist nicht nur in Oberösterreich, sondern auch in anderen Bundesländern gegeben. (mehr …)
Teutonia Wien: antisemitisch, rechtsextrem & braun!
Der Zeitpunkt, ab dem die Burschenschaft Teutonia weggekippt ist in das Lager der extremen Deutschnationalen und Antisemiten, liegt schon etwas länger zurück. Seit 1881 gehören die Wiener Teutonen ziemlich verlässlich zu jenem Teil der deutschen Burschenschafter, der immer wieder rechtsextrem und antisemitisch auffällig ist. Die Teutonen brauchen offensichtlich den wiederkehrenden Eklat, auch wenn sie dann – so wie jetzt – kurzfristig klein beigeben müssen. (mehr …)
Joschis Freund unter schwerem Verdacht
Es ist eine langandauernde Freundschaft, die den Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, Johann Gudenus, mit Manuel Ochsenreiter, Chefredakteur des rechtsextremen Magazins „Zuerst!“ und bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Frohnmaier, verbindet. Ihre Weltanschauung war da sicher ein guter Kitt. Jetzt aber hat die recht extreme Ideologie Ochsenreiter in ziemliche Probleme gebracht. (mehr …)
Die „neurechte“ Versuchung – Zu Strategie und Auftritt der Aula-Nachfolge „Freilich“
Die freiheitliche Monatszeitschrift „Aula“ gehörte über lange Zeit zu den wichtigsten publizistischen Organ der österreichischen extremen Rechten. Kein anderes Medium stand so klar und traditionsreich für die enge – inhaltliche wie personelle – Verzahnung des völkischen Verbindungswesens mit der FPÖ. Im Juni 2018 wurde das 1951 gegründete Blatt eingestellt. Es war aufgrund seiner rassistischen und antisemitischen Ausfälle für die inzwischen regierende FPÖ zunehmend problematisch geworden. Im Dezember 2018 ist nun die erste Ausgabe des Nachfolgemagazins „Freilich“ erschienen. Eine erste Einschätzung, mit Rückblick. (mehr …)
Wochenschau KW 5/19
Ein Vorarlberger Ehepaar stand vor Gericht, weil es u.a. seine Kleinkinder für Wiederbetätigung missbraucht hatte, ein Kärntner wird sich in Bälde zum wiederholten Mal wegen Wiederbetätigung vor dem Kadi verantworten müssen. Der Oberste Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gefällt, das einige Fragen aufwirft. Und wir rätseln, wer denn hinter dem Wikipedianer Cicero39 steht. „Das rechte Wort der Woche“ hat die Wiener Burschenschaft Teutonia gesprochen bzw. geschrieben. (mehr …)