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Stoppt die Rechten

Die Plattform Stoppt die Rechten wurde 2010 auf Initiative des grünen Abgeordneten Karl Öllinger gegründet und berichtet seitdem tagesaktuell über Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich. Bereits 2010 hatte sich die Anzahl rechtsextrem motivierter Straftaten im Vergleich zu 2004 verdoppelt und so beklagten u.a. die Grünen, dass Rechte und Rechtsextreme nicht nur offener in Erscheinung treten, sondern sich vor allem im Internet verstärkt vernetzen und dort ihre menschenfeindlichen Gesinnungen verbreiten würden. Um der „Desinformationspolitik“ des Innenministeriums etwas entgegen zu setzen, sollte die neu eingerichtete Internetseite „Stoppt die Rechten“ daher vor allem zur Aufklärung beitragen und Vorfälle sowie auch Internetauftritte einschlägiger Gruppen dokumentieren. Seit seiner Entstehung wird die Seite demnach sowohl von Journalist_innen, NGOs als auch Antifaschist_innen und politisch Interessierten als wichtige Informationsquelle herangezogen.

Geliebt und gehasst

Stoppt die Rechten hat sich über die Jahre hinweg hierzulande einen Namen gemacht und wird von mehreren Tausend Leser_innen täglich aufgerufen. Zudem werden die Mitarbeiter_innen der Plattform bei Veranstaltungen (Vorträgen, Workshops und Podiumsdiskussionen) sowie auch in österreichischen Tageszeitungen als Expert_innen herangezogen. So ist in der österreichischen Medienlandschaft mal von einer „antifaschistischen Homepage“ (Tiroler Tageszeitung vom 15.04.2011), einer „antifaschistischen Website“ (derstandard.at vom 02.07.2016 ), einer „antifaschistischen Initiative“ oder einem „Rechtsextremen-Watchblogs“ (derstandard.at vom 13.02.2016) die Rede, wenn es um Stoppt die Rechten geht.

Da wir ohne die Unterstützung unserer Kolleg_innen, Sympathisant_innen und Freund_innen unsere Arbeit nicht in dem Umfang betreiben könnten, verstehen wir uns als Plattform, die Informationen, Dokumentationen und Analysen bereit stellt und anderen die Möglichkeit bietet, ihre Recherchen durch die Veröffentlichung der Seite einem breiteren Publikum zugänglich zu machen.

Über die Jahre hinweg ist Stoppt die Rechten nicht ausschließlich auf positive Resonanz gestoßen. Gerade jene, die auf der Seite kritisiert werden, versuchen immer wieder die wichtige aufklärerische Arbeit der Plattform zu diskreditieren. So sind sich beispielsweise Harald Vilimsky (OTS vom 22. März 2013), die FPÖ (OTS vom 11. Juni 2013) und unzensuriert.at (vom 9. Juni 2013) darüber einig, dass es sich bei Stoppt die Rechten um eine „Hetz-Seite“ handeln würde. Wolfgang Jung (FPÖ) spricht darüber hinaus in einer Presseaussendung vom 06.02.2012 von den „linken Dreckschleudern von ,Stoppt die Rechten‘“, Karl Weidinger in der Presse (vom 29.07.2015) von der „Plattform der politisch korrekten Jagdgesellschaft ,Stoppt die Rechten‘“ und der Blog Geheimpolitik (vom 1. März 2013) von einem „,antifaschistische[n]‘ Agitationsportal“.

Tätigkeitsfelder von Stoppt die Rechten

Information und Dokumentation

Stoppt die Rechten ist die wichtigste Informations- und Dokumentationsquelle zu aktuellen Entwicklungen im österreichischen Rechtsextremismus. Die Website stellt Informationen, Hintergrundanalysen und Kommentare zu Erscheinungsformen des Rechtsextremismus und Neonazismus hierzulande bereit, dokumentiert rechtsextreme Vorfälle und berichtet (gemeinsam mit Prozessreport) von Gerichtsprozessen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz. Damit liefert das Projekt einen bedeutenden Beitrag zur Aufklärungsarbeit über Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich.
Weiterbildung

Stoppt die Rechten bietet außerdem ein Weiterbildungsangebot zum Themenbereich Rechtsextremismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit an, das unterschiedliche Zielgruppen dabei unterstützt, sich argumentativ gegen diskriminierende Äußerungen zu wappnen und derartigem Gedankengut vorbeugend entgegen zu wirken. In regelmäßigen Abständen organisiert Stoppt die Rechten außerdem selbst Vorträge, Workshops und Podiumsdiskussionen mit Rechtsextremismus-Expert_innen, die für ein interessiertes Publikum offen sind. Zudem unterstützt Stoppt die Rechten auch gerne dabei, Veranstaltungen (Vorträge, Workshops, Seminare etc.) zu Rechtsextremismus und Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (in Österreich) zu organisieren sowie Vortragende, Workshopleiter_innen sowie Trainer_innen für derartige Weiterbildungen zu finden. Weiters organisiert Stoppt die Rechten gemeinsam mit dem Parlamentsklub der Grünen alle zwei Jahre eine Enquete im Parlament, die sich ebenfalls mit Rechtsextremismus befasst.

Vernetzung

Stoppt die Rechten unterstützt außerdem die Vernetzung von antifaschistischen Initiativen, Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen. Im Oktober 2016 fand daher erstmals eine Leser_innenkonferenz statt, die einerseits die bisherige Arbeit der Plattform evaluierte und andererseits Interessierten die Möglichkeit bot, sich auf dem Gebiet auszutauschen und weiterzubilden. Weitere Konferenzen dieser Art sind nun jährlich angedacht.

Rechtsextremismusbericht

Bis zum Jahr 2002 veröffentlichte das Innenministerium einen jährlichen Rechtsextremismusbericht. Dieser jedoch wurde von der damaligen schwarz-blauen Bundesregierung eingestellt. Übrig blieben lediglich wenige diesbezügliche Seiten im Verfassungsschutzbericht. Da rechtsextreme Straftaten in Österreich weiterhin kontinuierlich ansteigen, wurde 2016 wieder ein solcher Rechtsextremismusbericht erstellt – diesmal von den Grünen und Stoppt die Rechten.

Dieser Rechtsextremismusbericht dokumentiert und analysiert die aktuelle rechte Szene in Österreich, ihre Verstrickungen in die Politik und ihre Vernetzung im Internet. Eine Besonderheit ergibt sich auch aus dem Umstand, dass erstmals auch Überblickstexte über rechtsextreme Entwicklungen, Szenen und Vorfälle in den österreichischen Bundesländern thematisiert werden. Weitere Berichte sollen ab nun in regelmäßigen Abständen veröffentlicht werden.