Rechtsgutachten: Nazi-Straßennamen bald Geschichte?

Nach lan­gen Dis­kus­sio­nen ent­schloss sich Brau­nau, zwei nach Nazis benann­te Stra­ßen umzu­be­nen­nen. Auch die Stadt Gall­neu­kir­chen will eine Stra­ße neu benen­nen. Nur das FPÖ-regier­te Wels schert aus und will sei­ne brau­nen Ver­kehrs­flä­chen belas­sen. Ein vom MKÖ in Auf­trag gege­be­nes Rechts­gut­ach­ten besagt aller­dings, dass Nazi-Hul­di­gun­gen mit Stra­ßen­be­nen­nun­gen ver­fas­sungs­wid­rig seien.

14. Juli 2025
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Nationalsozialismus | Oberösterreich | ÖVP

Mélange KW 27/25 (Teil 2): LGBTQ-Hass aus Altenmarkt und Faschistisches aus Zagreb

Ein Ato­mic-Mit­ar­bei­ter zeig­te sich anläss­lich der Buda­pest-Pri­de mit Ver­nich­tungs­fan­ta­sien und muss wohl mit Kon­se­quen­zen rech­nen. Im Bezirk Wels wur­den wie­der ein­mal Waf­fen­ar­se­na­le sicher­ge­stellt. In Zagreb tat der faschis­ti­sche Sän­ger „Thomp­son“ vor einer hal­ben Mil­li­on Fans das, wofür er bekannt ist: Er gebär­de­te sich faschistisch.

8. Juli 2025

Mélange KW 27/25 (Teil 3): Zwischen Compact-Nichtverbot, Sellner und AfD-Verbot

Zwar hat das Leip­zi­ger Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt das Com­pact-Ver­bot auf­ge­ho­ben, ein war­nen­der Zei­ge­fin­ger war den­noch dabei. Der betraf auch den Iden­ti­tä­ren­füh­rer Mar­tin Sell­ner, der von der AfD Düs­sel­dorf zuerst ein- und nun wie­der aus­ge­la­den wur­de. Im Haus der Münch­ner Danu­ben hat sich die Poli­zei selbst ein­ge­la­den und eine Raz­zia durch­ge­führt – auch wegen eines Identitären.

3. Juli 2025

Das rassistische Mobbing der FPÖ – zwei Faktenchecks

Der Tiro­ler FPÖ-Chef Abwerz­ger macht für die Sprit­ze­n­at­ta­cken in Frank­reich Migran­ten ver­ant­wort­lich. Der ober­ös­ter­rei­chi­sche FPÖ-Chef Haim­buch­ner sprach im Mob­bing­fall von Vöck­la­bruck von Ter­ror durch Migra­ti­on. Bei­den Fäl­len ist gemein­sam: Sie haben nichts mit Migran­ten zu tun.

2. Juli 2025
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