Die vergangene Woche brachte Antisemitisches, blaue Grabenkämpfe im Burgenland und den teuersten Hitlergruß der Geschichte. Bezüglich des rechtsextremen Ustaša-Gedenkens in Bleiburg/Pliberk musste der veranstaltende Verein einen herben Schlag vor Gericht einstecken.
Der Verfassungsschutz ließ seine alljährlichen Razzien gegen Neonazis durchführen, von deren Resultaten dann nie wieder zu hören ist. Burschenschafter und Identitäre übten sich als „Geistesgrößen“ und scheiterten, das Bundesheer tut nichts gegen Robert und Reinhard, geht gegen Karim aber vor, und der Kubitschek-Sohn muss sich nach seiner Gewaltattacke in Wien vor Gericht verantworten.
Es tut sich wieder was in Sachen NS-Wiederbetätigung in Osttirol. Gleich fünf Männer standen deswegen innerhalb von zwei Wochen in drei Prozessen vor Gericht.
Viel Alkohol ist in den Prozessen nach dem Verbotsgesetz der letzten sechs Wochen geflossen, und dazu kamen jede Menge absurder Erklärungen. Und ein absurdes Urteil gegen einen Kärntner, der frisch aus der Haft gekommen, die er wegen Wiederbetätigung absitzen musste, sein „Schwarze Sonne“-Tattoo öffentlich dargeboten hatte, aber dennoch freigesprochen wurde.
Am 18. März fand am Landesstrafgericht Wien ein Prozess nach dem Verbotsgesetz statt. Angeklagt war der 27-jährige Michael B., der eine umfangreiche Sammlung von NS-Büchern zu Hause hatte und mit einem Bekannten regelmäßig Nazi-Content austauschte. Dem Mann drohte nach dem Verbotsgesetz § 3g, Absatz 1 eine sechsmonatige bis fünfjährige Haftstrafe.
