Letzte Woche fand am Landesgericht Wels ein Prozess statt, der in zahlreichen Medien als der erste in Österreich bezeichnet wurde, bei dem über die rassistische Variante des Liedes „L’Amour toujours“ nach dem Verbotsgesetz entschieden wurde. Doch stimmt das wirklich?
Ein Angeklagter gab an, mit Hetzpostings Geld verdient zu haben. Bei einem zweiten Prozess ist mehr der Verteidiger durch seine fragwürdige Erklärung, wie ein Kommentar bei den Jüdischen österreichischen Hochschüler:innen, der zum „Vergasen“ aufrief, zu deuten sei, aufgefallen. Schuldsprüche setzte es in beiden Verhandlungen.
Am 15. Oktober ging eine seltsame Pressekonferenz über die Bühne. Mit Innenminister Karner, NÖ-Landespolizeidirektor Franz Popp und dem Leiter des Landesamts Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) Roland Scherscher trat eine Niederösterreich-Formation vor die Mikrofone, um „Klärungen des Landesamtes Staatsschutz und Extremismusbekämpfung“ zu präsentieren. Was kam, waren vorwiegend Fälle aus dem Jahr 2023.
Ein Berliner, der vor mehr als drei Jahren „unserem seligen Adolf“ in Braunau gehuldigt hatte, zog es vor, nunmehr zum zweiten Mal nicht vor Gericht zu erscheinen. Nachdem sich in Innsbruck ein Angeklagter ziemlich erbost darüber zeigte, dass er vor Gericht aufmarschieren musste, „bedankten“ sich die Geschworenen nach dem Theater im Gerichtssaal mit einem Freispruch.
„Eiernockerl“ am 20. April: Dass die Kombi nicht bekömmlich ist, musste nun auch ein Niederösterreicher lernen. In Salzburg schaffte jemand die Karriere vom Geldfälscher zum Wiederbetätiger und ein anderer vom Wiederbetätiger zum Islamisten. In Linz hat es einen Schweizer erwischt, der sich just über Ausländerkriminalität aufgeregt hat – selbstverständlich über die der anderen – schlechtes Karma?
