Ersatzgemeinderat mit merkwürdiger Nazi-Definition verurteilt

Ein bur­gen­län­di­scher Ersatz­ge­mein­de­rat wur­de nach dem Ver­bots­ge­setz ver­ur­teilt. Vor Gericht gab er u.a. sei­ne hane­bü­che­ne Inter­pre­ta­ti­on des Wor­tes „Nazi“ zum Besten.

13. Mrz 2024

Rückblick KW 4/24 (Teil 1): Prozesse

Bei Gerichts­pro­zes­sen nach dem Ver­bots­ge­setz zei­gen sich bereits Effek­te der erst kürz­lich in Kraft getre­te­nen Geset­zes­no­vel­le: Es gibt mil­de­re Stra­fen und die Mög­lich­keit zu einer Diver­si­on auch für Erwachsene.

29. Jan 2024

Schändungen von Gedenkstätten: rechtsextremer Hintergrund

Die Grü­nen habe eine Anfra­ge an Innen­mi­nis­ter Ger­hard Kar­ner gestellt und woll­ten wis­sen, wie es mit den Schän­dun­gen von Gedenksteinen/Denkmälern/Mahnorten für Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus, des Faschis­mus und des Holo­caust seit 2020 aus­sieht. Vor­weg: In der Auf­stel­lung des Innen­mi­nis­ters sind aus uns nicht nach­voll­zieh­ba­ren Grün­den eini­ge bekann­te Straf­ta­ten nicht erfasst.

24. Jan 2024

Neujahrsrede Herbert Kickl: eine Analyse

Der aus dem ober­ös­ter­rei­chi­schem Frei­stadt stam­men­de ehe­ma­li­ge Gym­na­si­al­leh­rer und Kaba­ret­tist Ernst Aigner hat Her­bert Kick­ls Rede, die der beim FPÖ-Neu­­jahrs­­­tre­f­­fen in Prem­stät­ten gehal­ten hat, unter die Lupe genom­men und eine sehr lesens­wer­te Ana­ly­se ver­fasst. Wir ver­öf­fent­li­chen sie mit freund­li­cher Geneh­mi­gung des Autors.

21. Jan 2024
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Rückblick KW 2/24

Für den Neo­na­zi Manu­el S. („Objekt 21)”) gibt’s eine Haft­ver­län­ge­rung, und das Maut­hau­sen Komi­tee Öster­reich warnt vor zu lang­sa­men Ermitt­lun­gen gegen jene stei­ri­schen FPÖ-Fun­k­­tio­­nä­­re, die in dem Gra­zer Finanz­skan­dal und wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung als Beschul­dig­te geführt werden.

15. Jan 2024