Gestern berichtete der „Standard“ über eine Hausdurchsuchung bei der Wiener Burschenschaft Albia. Der Grund ist bei einer Burschenschaft nicht überraschend: Verdacht auf Wiederbetätigung. Aber auch ein Blick zurück auf die Alben-Geschichte lohnt sich. Erst recht, da sich die Albia darüber ausschweigt.
Vier Geschworene stimmten vor wenigen Tagen für die Schuld, vier für die Schuldlosigkeit des Angeklagten Kurt Scheuch. Das bedeutet einen Freispruch – im Zweifel für den Angeklagten. Die „Kleine Zeitung“ (12.5.23) sieht das Problem in der Geschworenengerichtsbarkeit. Mag sein. Im Fall der Entscheidung zu Kurt Scheuch liegt das eigentliche Problem aber beim Gutachter. Nicht beim offiziellen, sondern beim Privatgutachter, dem die konservative „Neue Zürcher Zeitung“ schon vor etlichen Jahren den Versuch einer „Ehrenrettung“ des Nationalsozialismus vorgeworfen hatte.
Die Kärntner Staatsanwaltschaft befindet, es sei strafrechtlich nicht relevant, wenn ein Grabstein mit Hitler-Zitat und Runen dekoriert ist. Ein FPÖ-Gemeinderat will „die Oide” niederfian, und die patriotischen „Identitären” propagieren „Österreich zuerst” mit einem rumänischen Bus. Und einmal mehr sind neue Vorwürfe zum Komplex Finanzskandal in der Grazer FPÖ, der sich nun auf die steirische Landespartei ausgeweitet hat, aufgetaucht.
In Teil eins des Rückblicks der Kalenderwoche 18 beschäftigen wir uns mit einigen Prozessen gegen Rechtsextreme und einem Freiheitlichen ÖH-Kandidaten, der tief im rechtsextremen Sumpf steckt.
Eine deutsche Gruppe plant einen dreitägigen Aufmarsch als „Rheinwiesen- und Ahrtaltreffen“, eine Salzburgerin werkt im Kernteam der Organisation. In deren öffentlicher Kommunikation geht’s viel um Herz, Liebe und Frieden, dahinter steckt allerdings ein mit neonazistischen Narrativen getränkter handfester Geschichtsrevisionismus. Eine Recherche von AROB (Antifaschistische Recherche Oberberg) und „Stoppt die Rechten“.
