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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 3 Minuten

Mélange KW 38/17

Wie wir bereits Mit­te der Woche berich­te­ten, gab es einen neu­er­li­chen Eklat in der bur­gen­län­di­schen FPÖ. Bereits im August wur­de auf­ge­deckt, dass ein frei­heit­li­cher Kan­di­dat für die Kom­mu­nal­wah­len im Vor­jahr wegen natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teilt wor­den war.

24. Sep. 2017
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Klagenfurt: Prozess wegen Vertoßes gegen das Verbotsgesetz
Antrag zur Verbesserung der prekären Fördersituation von Gedenkdienst im Parlament eingebracht
Gurten/OÖ: Rassistische Sprechchöre haben Nachspiel für Union Gurten
München: Tiroler Blaskapelle mit Nazi-Marsch am Oktoberfest

 

Klagenfurt: Prozess wegen Vertoßes gegen das Verbotsgesetz

Ein 37-Jäh­ri­ger Kärnt­ner wur­de wegen eines Face­book-Pos­tings zu 14 Mona­ten beding­ter Haft und einer Geld­stra­fe von 1.200 Euro ver­ur­teilt. Die Staats­an­walt­schaft wirft ihm vor, in sozia­len Medi­en NS-Pro­pa­gan­da ver­brei­tet zu haben. Sein Pos­ting im Wort­laut: “Nie­der mit dem Pack ! Wenn’s geht, Maut­hau­sen wie­der auf und rein mit dem Gas, H…l!”. Die Ver­nich­tungs­phan­ta­sien des Ange­klag­ten rich­te­ten sich gegen Geflüch­te­te. Er gab zu die Pos­tings geschrie­ben zu haben, vor­her aller­dings “zehn bis zwölf Bier” getrun­ken zu haben und die Sät­ze dann “dumm und unüber­legt” gepos­tet zu haben. Der Rich­ter merk­te an, dass der Ange­klag­te drei Wochen nach dem ers­ten Pos­ting auf Face­book geschrie­ben haben soll: “Maut­hau­sen und Ausch­witz, dort ist genü­gend Platz für die Ver­bre­cher”. Der Kärnt­ner argu­men­tier­te, dass er gemeint habe, man kön­ne dort Platz für ein Flücht­lings­la­ger schaf­fen. Laut sei­nem Ver­tei­di­ger habe der bis­her unbe­schol­te­ne Ange­stell­te “nie etwas mit der rech­ten Sze­ne zu tun gehabt”. (kaernten.orf.at)

Antrag zur Verbesserung der prekären Fördersituation von Gedenkdienst im Parlament eingebracht

Für den Ver­ein GEDENKDIENST leis­ten jun­ge enga­gier­te Men­schen jedes Jahr an Holo­caust-Gedenk­stät­ten, päd­ago­gi­schen Insti­tu­tio­nen und Alten­be­treu­ungs­ein­rich­tun­gen einen akti­ven Bei­trag zur Erin­ne­rungs­ar­beit und Gedenk­po­li­tik im Aus­land. Da der Dienst an sich nicht ent­lohnt wird, sehen sich Gedenk­dienst­leis­ten­de in den meis­ten Fäl­len mit sehr pre­kä­ren Lebens­si­tua­tio­nen wäh­rend ihres Diens­tes kon­fron­tiert. Seit dem Bestehen des Pro­gramms ist die För­de­rung unzu­rei­chend und den Gedenk­dienst­leis­ten­den bleibt ein monat­li­cher Betrag von 525 Euro zum Leben. Ges­tern wur­de ein Antrag ins Par­la­ment ein­ge­bracht, der die pre­kä­re För­der­si­tua­ti­on der Aus­lands­frei­wil­li­gen­diens­te end­lich ver­bes­sern soll. “Die­sen längst über­fäl­li­gen Schritt sehen wir als gro­ße Chan­ce, um Gedenk­dienst abzu­si­chern!”, sagt Micha­el Spiegl, der Obmann des Ver­eins GEDENKDIENST. Frag­lich ist wie die ÖVP mit dem Antrag umge­hen wird: „Gedenk­dienst­leis­ten­de tra­gen ihre Erfah­run­gen zurück in die öster­rei­chi­sche Zivil­ge­sell­schaft, stär­ken Tole­ranz und tre­ten gegen Dis­kri­mi­nie­rung ein. Nun bleibt abzu­war­ten, wel­chen Stel­len­wert Gedenk- und Erin­ne­rungs­kul­tur sowie das inter­na­tio­na­le Anse­hen Öster­reichs in der neu­en Volks­par­tei haben“, führt Spiegl aus.

Gurten/OÖ: Rassistische Sprechchöre haben Nachspiel für Union Gurten

Nach dem Cup-Spiel zwi­schen Uni­on Gur­ten und SCR Alt­ach am ver­gan­ge­nen Mitt­woch wur­de vom Öster­rei­chi­schen Fuß­ball-Bund (ÖFB) ein Ver­fah­ren ein­ge­lei­tet. Laut Schieds­rich­ter­be­richt soll es zu ras­sis­ti­schen Sprech­chö­ren der Uni­on-Fans gegen Alt­ach-Stür­mer Ber­nard Tek­pe­tey gekom­men sein. „Der ÖFB ver­ur­teilt grund­sätz­lich jeg­li­che Form von Ras­sis­mus auf das Schärfs­te. Unser Ver­band steht für Viel­falt, Tole­ranz und Inte­gra­ti­on in allen Berei­chen der Gesell­schaft”, stell­te ÖFB-Gene­ral­se­kre­tär Tho­mas Hol­le­rer in einer Aus­sendung klar. (sport.orf.at)

München: Tiroler Blaskapelle mit Nazi-Marsch am Oktoberfest

Beim ‘Trach­ten- und Schüt­zen­um­zug’ im Rah­men des Okto­ber­fes­tes in Mün­chen, tra­ten auch 2 Blas­ka­pel­len aus Tirol auf. Die­se spiel­ten den, von Sepp Tan­zer kom­po­nier­ten ‘Stand­schüt­zen­marsch’. Tan­zer war bereits 1936 Mit­glied der Vater­län­di­schen Front unter Engel­bert Doll­fuß, wur­de spä­ter NSDAP-Mit­glied und ein­deu­ti­ger Pro­fi­teur des NS-Regimes. Der Blas­mu­sik-Lan­des­ver­bands­ob­mann in Tirol, Mar­tin Juen meint: “Das ist ein wun­der­schö­ner Marsch, der zu einer blö­den Zeit ent­stan­den ist.”. Der Marsch ist nicht ver­bo­ten aber es gibt seit 2013 eine Emp­feh­lung ihn nicht zu spie­len. Expert_innen ord­nen das Stück als musi­ka­li­sches Emblem der NS-Zeit in Tirol ein. (derstandard.at)

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Schlagwörter: Antisemitismus | Nationalsozialismus | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus

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