Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 5 Minuten

Orbán überholt die Rechtsextremen von rechts

In Ungarn ist eine inter­es­san­te, wenn auch sehr uner­freu­li­che Ent­wick­lung zu beob­ach­ten: Wäh­rend sich die Regie­rungs­par­tei Fidesz mit ihrem Chef Vik­tor Orbán immer mehr radi­ka­li­siert und so auch der rechts­extre­men Job­bik das Was­ser abzu­gra­ben ver­sucht, geht ein Teil von Job­bik den umge­kehr­ten Weg, will sich als kon­ser­va­ti­ve „Volks­par­tei“ prä­sen­tie­ren und hat sich über die­se Posi­tio­nie­rung auch gespalten.

3. Aug. 2018
Absurdes Propagandavideo von Janos Lazar über Favoriten

Der Ver­such einer Neu­po­si­tio­nie­rung von Job­bik, die in der Ver­gan­gen­heit zwi­schen neo­na­zis­ti­schen und rechts­extre­men Posi­tio­nen oszil­lier­te, geht auf die Ein­schät­zung ihres ehe­ma­li­gen Chefs und Par­tei­grün­ders Gábor Vona zurück, wonach die Par­tei nur durch einen Schwenk weg von offe­nem Ras­sis­mus und Anti­se­mi­tis­mus regie­rungs­fä­hig und als Alter­na­ti­ve zu Fidesz wahr­ge­nom­men wer­den könne.

Pusz­tastran­ger

Vona, der noch vor eini­gen Jah­ren auch als Chef der para­mi­li­tä­risch orga­ni­sier­ten „Unga­ri­schen Gar­de“ fun­gier­te, distan­zier­te sich dafür sogar von den ras­sis­ti­schen und anti­se­mi­ti­schen Aus­fäl­len sei­ner Par­tei in der Ver­gan­gen­heit, was den deutsch­spra­chi­gen ‚Pes­t­er Lloyd‘ Anfang 2017 zu fol­gen­der Ein­schät­zung veranlasste:

Er fraß dafür ton­nen­wei­se Krei­de und zeich­net das Bild Job­biks von einer hei­mat­lie­ben­den Par­tei für die Fami­li­en. Sogar dem imma­nen­ten Anti­se­mi­tis­mus sei­ner Par­tei ver­pass­te der Mit­grün­der der „Unga­ri­schen Gar­de”, Vona, einen Maul­korb und über­brach­te der jüdi­schen Gemein­de war­me Hannuka-Grüße.

Als der unga­ri­sche Kanz­ler­amts­mi­nis­ter János Lázár Anfang März 2018 mit einem het­ze­ri­schen Video gegen den Wie­ner Bezirk Favo­ri­ten rüpel­te, distan­zier­te sich Job­bik bzw. Gábor Vona in einer Pres­se­aus­sendung offi­zi­ell von die­sem „gegen Wien gerichtete(n) Hetz­vi­deo“ und ent­schul­dig­te sich bei den Öster­rei­che­rIn­nen. Die­se Posi­tio­nie­rung von Job­bik ist am Ran­de auch wegen der häu­fig geäu­ßer­ten Vor­lie­ben von Kurz und Stra­che für Orbán durch­aus pikant.

Absurdes Propagandavideo von Janos Lazar über Favoriten
Absur­des Pro­pa­gan­da­vi­deo von Janos Lazar über Favoriten

Fidesz revan­chier­te sich für den Kurs­schwenk von Job­bik mit Gerüch­ten über die angeb­li­che Homo­se­xua­li­tät Vonas, was in dem kon­ser­va­ti­ven Land durch­aus Wahl­ef­fek­te zei­ti­gen kann. Zudem setz­te Orbán auf staat­li­chen Druck, der im Dezem­ber des Vor­jah­res zum Bei­spiel in Form einer vom Rech­nungs­hof ver­häng­ten Straf­zah­lung in der gewal­ti­gen Höhe von fast zwei Mil­lio­nen Euro gegen Job­bik orga­ni­siert wurde.

Auf poli­ti­scher Ebe­ne über­nahm Orbán mit der deut­lich anti­se­mi­ti­schen Anti-Sor­os-Kam­pa­gne ein The­ma von Job­bik und bau­te es in sei­ne ver­schwö­rungs­theo­re­ti­sche (und anti­se­mi­ti­sche) Erzäh­lung von den libe­ra­len Eli­ten Euro­pas, die über Migra­ti­on die euro­päi­schen „Völ­ker“ angeb­lich zer­stö­ren woll­ten, ein. Die­se Erzäh­lung von Orbán grif­fen übri­gens nicht nur Johann Gude­nus auf, der 2010 als Gast beim Wahl­kampf­auf­takt der damals noch deut­lich rechts­extre­men Job­bik beju­belt wur­de, son­dern fast die gesam­te FPÖ-Spitze.

Dem Befund, den Gábor Vona im Dezem­ber 2017 in einem „Presse“-Interview for­mu­lier­te (das aus­zugs­wei­se vom „Stan­dard“ (26.12.17) wie­der­ge­ge­ben wur­de), kann man daher weit­ge­hend teilen:

Orbán ist kein Demo­krat. (…) Er unter­gräbt die Pres­se­frei­heit, die Unab­hän­gig­keit staat­li­cher Orga­ne, das Pri­vat­ei­gen­tum und Frei­heit der Unter­neh­men, er atta­ckiert NGOs und die Auto­no­mie der Uni­ver­si­tä­ten. Es gibt kei­ne Macht­ba­lan­ce mehr, kei­nen Gegen­pol, der die Regie­rung ein­schränkt.“ Und wei­ter über das poli­ti­sche Sys­tem Orbáns und sei­ne Agenda:

„Es nährt sich davon, mit einem ein­zi­gen poli­ti­schen The­ma, der Migra­ti­on, die Gesell­schaft stän­dig in Angst zu ver­set­zen“, so Vona. „Die Ungarn sind in einem hys­te­ri­sier­ten Zustand. In dem Moment, wo die Popu­la­ri­tät weg ist, bricht das Sys­tem zusammen.

Die­se Ana­ly­se stammt von einem, der jah­re­lang für die­se Ent­wick­lung mit­ver­ant­wort­lich war, sie auch wesent­lich betrie­ben hat und sich ernüch­tert im Dezem­ber 2017, also nur weni­ge Mona­te vor der Par­la­ments­wahl in Ungarn, als die „letz­te Bas­ti­on der Demo­kra­tie in Ungarn“ zu beschrei­ben ver­such­te. Vonas Ver­such, sei­ne – angeb­li­che oder tat­säch­li­che – Läu­te­rung zur Grund­la­ge eines Koali­ti­ons­an­ge­bots an die ande­ren links­ste­hen­den Par­tei­en zu machen, muss­te so wohl in ers­ter Linie an der Ver­fasst­heit sei­ner eige­nen Par­tei, in der sich nach wie vor jede Men­ge Rechts­extre­me und Neo­na­zis tum­mel­ten, scheitern.

Bei der Par­la­ments­wahl Anfang April 2018 konn­te Orbán tat­säch­lich noch ein­mal zule­gen und mit der knap­pen Mehr­heit von 49,28 Pro­zent eine par­la­men­ta­ri­schen Zweit­drit­tel­mehr­heit errei­chen. Vona, des­sen Job­bik nur rund einen Pro­zent­punkt ver­lor, leg­te noch in der Wahl­nacht Par­tei­vor­sitz und Man­dat zurück. Die Wahl des neu­en Par­tei­vor­sit­zen­den wur­de eine Rich­tungs­ent­schei­dung zwi­schen dem radiak­len László Toro­cz­kai und dem eigent­lich kaum als gemä­ßigt zu beschrei­ben­den Tamas Snei­der, die Snei­der nur knapp für sich ent­schei­den konn­te.

Nur weni­ge Wochen spä­ter erfolg­te der Par­tei­aus­schluss von Toro­cz­kai und eini­gen sei­ner Getreu­en, dem dann am 23. Juni die Grün­dung der neu­en klar rechts­extre­men und ras­sis­ti­schen Par­tei „Unse­re Hei­mat“ folg­te. Par­tei­pro­gramm gibt es noch kei­nes, aber Toro­cz­kai will dafür sor­gen, dass Ungarn eine „wei­ße Insel“ bleibt.

Toroo­cz­kai im BBC ‑Report

Um den Preis der Radi­ka­li­sie­rung sei­ner eige­nen Par­tei ist es Fidesz und Orbán nun auch gelun­gen, die rech­te Oppo­si­ti­on zu spal­ten und deut­lich zu schwä­chen. „Ganz rechts im Par­tei­en­spek­trum sei mitt­ler­wei­le Orbáns Par­tei, die­ser Platz sei bereits besetzt“, ver­sucht ein Job­bik-Abge­ord­ne­ter gegen­über der „Neu­en Zür­cher Zei­tung“ (23.7.18) die Chan­cen sei­ner eige­nen Par­tei und die von „Unse­re Hei­mat“ ein­zu­schät­zen. In einer neu­en Umfra­ge ist Job­bik mit 13 Pro­zent sogar hin­ter die Sozi­al­de­mo­kra­ten zurückgefallen.

Orbán unter­des­sen macht mit dem wei­ter, womit er schon bei der Par­la­ments­wahl Erfolg hat­te: mit gna­den­lo­ser Het­ze gegen Migran­tIn­nen und Per­so­nen sowie Ein­rich­tun­gen, die Flücht­lin­ge unter­stüt­zen, mit sei­ner anti­se­mi­ti­schen Anti-Sor­os-Het­ze und gegen die „Eli­ten in Brüs­sel“. Dass die haupt­säch­lich in dem Par­tei­en­ver­bund der Euro­päi­schen Volks­par­tei zuhau­se sind, dem Fidesz nach wie vor ange­hört, stört bis­her weder die­se noch Orbán. „Wir gehen aus der EVP nicht raus, man kann uns höchs­tens raus­ja­gen“, erklär­te er jüngst dazu. Für alle Fäl­le steht aber auch die alte Alli­anz von Rechts­extre­men aus Lega, FPÖ, Ras­sem­blem­ent Natio­nal (Le Pen) und ande­ren für ihn zur Ver­fü­gung oder even­tu­ell eine neue, ange­rei­chert mit dem US-Rechts­extre­men Ste­ve Bannon.

Pusz­tastran­ger ist der Nach­fol­ge­b­log von Pusz­t­ar­an­ger. Aktu­el­le Mel­dun­gen fin­det man auf der Face­book-Sei­te von Pusz­tastran­ger.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Anti-EU | Antisemitismus | Nationalsozialismus | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Weite Welt

Beitrags-Navigation

« Der Beirat von SdR: Josef Unterweger
Mélange KW 31/18 »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden