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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Schändungen von Gedenkstätten: rechtsextremer Hintergrund

Die Grü­nen habe eine Anfra­ge an Innen­mi­nis­ter Ger­hard Kar­ner gestellt und woll­ten wis­sen, wie es mit den Schän­dun­gen von Gedenksteinen/Denkmälern/Mahnorten für Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus, des Faschis­mus und des Holo­caust seit 2020 aus­sieht. Vor­weg: In der Auf­stel­lung des Innen­mi­nis­ters sind aus uns nicht nach­voll­zieh­ba­ren Grün­den eini­ge bekann­te Straf­ta­ten nicht erfasst.

24. Jan. 2024
Eingangsgebäude mit Haupttor KZ Mauthausen 2014 (© Dnalor_01, Wikimedia Commons, Lizenz CC-BY-SA 3.0)
Eingangsgebäude mit Haupttor KZ Mauthausen 2014 (© Dnalor_01, Wikimedia Commons, Lizenz CC-BY-SA 3.0)

17 Fäl­le lis­tet Innen­mi­nis­ter Ger­hard Kar­ner in der Anfra­ge­be­ant­wor­tung auf, davon sechs in Ober­ös­ter­reich, drei in Salz­burg, jeweils zwei in der Stei­er­mark, in Tirol und in Kärn­ten, jeweils eine in Wien und in Niederösterreich.

Auf­fäl­lig dabei ist nicht nur eine angeb­li­che Abnah­me der Vor­fäl­le – von 2013 bis zum Jän­ner 2020 führt das Innen­mi­nis­te­ri­um in der Beant­wor­tung einer SPÖ-Anfra­ge 107 Schän­dun­gen an, son­dern auch, dass 16 die­ser Straf­ta­ten auf­ge­klärt wer­den konn­ten. Zuvor war mehr­fach – am vehe­men­tes­ten vom Maut­hau­sen Komi­tee Öster­reich – kri­ti­siert wor­den, dass Vor­fäl­le in der KZ-Gedenk­stät­te Maut­hau­sen nie auf­ge­klärt wor­den seien.

Auf die Fra­ge zum ideo­lo­gi­schen Hin­ter­grund der 17 Taten führ­te das BMI an, dass 15 Fäl­le als rechts­extrem und zwei Fäl­le als anti­se­mi­tisch ein­ge­stuft wor­den sei­en. Eine genaue­re Dar­stel­lung der anti­se­mi­ti­schen Taten erfolg­te lei­der nicht. Auch bei den Vor­fäl­len zwi­schen 2013 und Beginn 2020 ist die poli­ti­sche Zuord­nung mit 104 Taten mit rechts­extre­mem Hin­ter­grund eindeutig.

Liste der Schändungen von Gedenkstätten 2020-23 (Anfragebeantwortung BMI 19.1.24)
Lis­te der Schän­dun­gen von Gedenk­stät­ten 2020–23 (Anfra­ge­be­ant­wor­tung BMI 19.1.24)

Gleich meh­re­re uns bekann­te, im letz­ten hal­ben Jahr ver­üb­te Straf­ta­ten sind in der Auf­stel­lung des Innen­mi­nis­ters nicht ent­hal­ten. Nahe­lie­gend ist daher, dass das Innen­mi­nis­te­ri­um auch ande­re Vor­fäl­le nicht erfasst hat. Es wäre gebo­ten zu klä­ren, wie dem Innen­mi­nis­ter die­se Vor­komm­nis­se „ent­fal­len” konnten.

Am 19. Juli 2023 macht die „Anti­se­mi­tis­mus Mel­de­stel­le” der IKG öffent­lich, dass das Mahn­mal für die öster­rei­chi­schen jüdi­schen Opfer der Sho­ah am Juden­platz in Wien mit Nazi-Sym­bo­len beschmiert wurde.

Wien: Beschmie­rung des Mahn­mals für die öster­rei­chi­schen jüdi­schen Opfer der Sho­ah am Juden­platz mit neo­na­zis­ti­schen Symbolen.

Anzei­ge wur­de erstat­tet, die Sym­bo­le wur­den von den Mel­de­per­so­nen selbst pro­vi­so­risch ent­fernt, sowie Stadt Wien bzw. Denk­mal­schutz infor­miert. pic.twitter.com/imxZ1TjdaO

— Anti­se­mi­tis­mus-Mel­de­stel­le der IKG (@AMeldestelle) July 19, 2023

Am 1. Novem­ber 2023 wur­de ein Teil des jüdi­schen Frieds­hofs in Wien geschän­det: Durch einen Brand­schlag wur­den nicht nur der Vor­raum der Zere­mo­nien­hal­le zer­stört, son­dern auch alte Bücher und ein Tho­ra­schrein. An Außen­mau­ern wur­den Haken­kreu­ze und „Hit­ler” gesprayt.*

Im aus­ge­brann­ten Raum befan­den sich sehr wert­vol­le, alte Bücher und ein Tho­ra­schrein ohne Tho­ra­rol­len. Alles zer­stört. Es ist einer von 165 bestä­tig­ten anti­se­mi­ti­schen Vor­fäl­len seit dem Mas­sa­ker am 7. Okto­ber. Dut­zen­de Vor­fäl­le wer­den noch von der @AMeldestelle geprüft. https://t.co/56LvrNIGWo

— Oskar Deutsch (@DeutschOskar) Novem­ber 1, 2023

Am 14. Dezem­ber 2023 wur­de an der Sho­ah-Namens­mau­er in Wien ein Schild mit einem den Holo­caust rela­ti­vie­ren­den Text angebracht.

Holo­caust­re­la­ti­vie­rung an der Sho­ah Namens­mau­ern Gedenk­stät­te in Wien.

Irgend­wel­che Leu­te haben hier die­ses Schild auf­ge­stellt und den Ein­gang versperrt.

הכחשת שואה באנדרטה לשואה בווינה.@AMeldestelle @LPDWien pic.twitter.com/4BYBto9bcw

— Eyal D. ️‍ (@eyal_zh) Decem­ber 14, 2023

* Hier kann mög­li­cher­wei­se ein­ge­wen­det wer­den, dass es sich beim  jüdi­schen Fried­hof um kei­ne klas­si­sche Gedenk­stät­te han­delt. An der aus­ge­brann­ten Zere­mo­nien­hal­le befin­det sich jedoch eine Gedenk­ta­fel an KZ-Opfer, und vier Farb­glas­fens­ter erin­nern an die Zer­stö­rung der Zere­mo­nien­hal­le und an die Ver­fol­gung von Juden und Jüdin­nen im Nationalsozialismus.

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Schlagwörter: Antisemitismus | Antiziganismus | Nationalsozialismus | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Rechtsextremismus | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Wiederbetätigung

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