Der Nationalratspräsident und der „durchgerutschte“ Antisemitismus

Die Erklä­rung aus dem Büro von Wal­ter Rosen­kranz, die zahl­rei­chen anti­se­mi­ti­schen Kom­men­ta­re unter einem Pos­ting sei­en „durch­ge­rutscht“, klingt wie eine Per­si­fla­ge der FPÖ auf sich selbst – nicht nur, weil das Wort in der FPÖ schon einen lan­gen Bart hat.

12. Mai 2025
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Antisemitische Kommentare am Facebook-Account von Walter Rosenkranz

Wal­ter Rosen­kranz ver­öf­fent­lich­te am 11. April ein Video, in dem er ankün­dig­te, als Vor­sit­zen­der des Natio­nal­fonds für die Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus zur Sei­te tre­ten zu wol­len. Was folg­te, waren wüs­te, anti­se­mi­ti­sche Kom­men­ta­re, die bis heu­te nicht gelöscht wurden.

9. Mai 2025
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FPÖ und AfD – Wer ist rechtsextrem(er)?

Nach mehr­jäh­ri­ger Beob­ach­tung stuf­te das deut­sche Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz die AfD als „gesi­chert rechts­extre­mis­tisch“ ein. Wäre die FPÖ eine Par­tei in Deutsch­land, wür­de sie die Kri­te­ri­en für die Ein­stu­fung zwei­fel­los eben­falls erfüllen.

7. Mai 2025
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Die FPÖ und ihre „Umvolkung“

Der FPÖ-Natio­nal­rats­prä­si­dent Wal­ter Rosen­kranz, der dem FPÖ-Abge­ord­ne­ten Wurm kei­nen Ord­nungs­ruf für die Ver­wen­dung des Begriffs „Umvol­kung“ ertei­len woll­te, wird schon gewusst haben, war­um. Schließ­lich war es sein Par­tei­ka­me­rad Andre­as Möl­zer, der im Jahr 1992 den ein­deu­tig natio­nal­so­zia­lis­tisch kon­no­tier­ten, aber schon fast ver­ges­se­nen Begriff der „Umvol­kung“ wie­der in die poli­ti­sche Debat­te ein­ge­führt hat.

6. Mai 2025
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Mélange KW 17/25: Reihenweise Hitlergrüße, wieder Nazischmierereien und wieder ein FPÖ-Einzelfall

Ein Salz­bur­ger Jugend­li­cher ist trotz hef­ti­ger Ankla­ge mit einem mil­den Urteil davon­ge­kom­men, auch eine Tiro­le­rin, die im Suff abge­hit­lert hat­te. In Kärn­ten pfle­gen Jugend­li­che neu­er­dings mit Hit­ler­grü­ßen zu posie­ren, auch quer übers gan­ze Land schei­nen sich Nazi-Schmie­re­rei­en zu häu­fen. Anti­se­mi­ti­sche Mel­dun­gen befin­den sich auf einem Rekord­hoch, und der FPÖ-Gene­ral­se­kre­tär dif­fa­miert drei homo­se­xu­el­le Natio­nal­rats­ab­ge­od­ne­te. In der Stei­er­mark machen ÖVP und SPÖ den Steig­bü­gel­hal­ter für FPÖ-Bürgermeister*innen.

3. Mai 2025