Rückblick 24/24 (Teil 2): 1x Verbotsgesetz, 1x Verhetzung

„In Maut­hau­sen wie­der was akti­vie­ren“, wünsch­te sich ein Ober­ös­ter­rei­cher auf Face­book, wur­de dafür ver­ur­teilt, kam aber mit einer über­ra­schend nied­ri­gen Stra­fe davon. Ein Vor­arl­ber­ger erschien zwar zum zwei­ten Mal nicht vor Gericht, eine Stra­fe kas­sier­te er dennoch.

19. Jun 2024

Ein brauner Hetzer und sein Verfassungsschützer

Über sechs Jah­re hin­weg hat­te ein Bur­gen­län­der ras­sis­ti­sche und NS-bezo­ge­ne Pos­tings ver­öf­fent­licht. Sei­ne Erklä­rungs­ver­su­che vor Gericht pen­del­ten zwi­schen Stan­dard­aus­re­den und hane­bü­che­nen Aus­flüch­ten. Der ein­zi­ge Zeu­ge, ein Ver­fas­sungs­schüt­zer, ver­harm­los­te die Taten.

Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Schlagwörter: Burgenland | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

Rückblick KW 23/24: Mit Nazis fahr i net

Wäh­rend der ver­hal­tens­auf­fäl­li­ge Wirt vom Mill­stät­ter See nach einem mil­den Urteil durch die Gleich­be­hand­lungs­kom­mis­si­on erklärt, Krieg zu wol­len, steht am ande­ren Ende der Ska­la eine Frau, die nach „Aus­län­der raus“-Gegröle in einem öffent­li­chen Bus mit den Wor­ten „Mit Nazis fahr i net“ ihre Fahrt vor­zei­tig been­de­te und ausstieg.

10. Jun 2024

Rückblick KW 21/24 (Teil 2): Viele Prozesse, zu wenig Beobachtung

Über eini­ge der Pro­zes­se wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung in der Vor­wo­che kön­nen wir nichts berich­ten, weil – etwa in Ried im Inn­kreis bei vier von fünf Pro­zes­sen – kei­ne Pro­zess­be­ob­ach­tung statt­ge­fun­den hat. Der ein­zi­ge Rie­der Ver­hand­lungs­ter­min, der medi­al beob­ach­tet wor­den wäre, muss­te wegen Nicht­er­schei­nens des Ange­klag­ten ver­tagt werden.

31. Mai 2024
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick

Ex-VAPO-Kameradschaftsführer vor Gericht

Die­se Woche stand ein Nie­der­ös­ter­rei­cher mit lan­ger Neo­na­zi-Geschich­te vor Gericht. Bei ihm wur­den 2023 NS-Devo­tio­na­li­en und ein Waf­fen­ar­se­nal (inklu­si­ve Hand­gra­na­ten) aus­ge­ho­ben. In den 1980-/90er-Jah­ren war er Kame­rad­schafts­füh­rer in Küs­sels VAPO.

17. Mai 2024