Partei MFG
Bei einem 102-Jährigen ehemaligen Rechtsanwalt wurden NS-Devotionalien sichergestellt. Während sich die FPÖ-Niederösterreich über eine FPÖ-Charakterisierung in einem Arbeitsblatt einer Schule aufpudelt, wiegelt sie in der Steiermark und in Kärnten in Bezug auf ein blaues Hetz-Comics, das in Schulen gefunden wurde, ab. In Oberösterreich wird der Landtagsabgeordnete Michael Gruber, der wegen des Verdachts auf Verhetzung angezeigt worden war, mit den Stimmen von ÖVP-FPÖ nicht ausgeliefert.
Braune Plakate zur „Reinheit des deutschen Volkes” in einer Haftzelle und drei selbsternannte „Preußen” wurden vor Gericht verhandelt. Zudem im Rückblick: behördliches Vorgehen gegen einen Hassprediger, „leichtsinnige“ Jugendliche und ein gerade noch verhinderter Bombenanschlag.
Kein Nazi will er sein, nur ein Patriot, sagte ein Braunauer, der wegen 24 Anklagepunkten nach dem Verbotsgesetz vor Gericht stand. Verurteilt wurde der „Patriot“ dennoch. Einen Schuldspruch erntete ebenfalls ein Burgenländer, der in seinen widerlichen Postings „eine Gaudi“ gesehen hatte und auch kein Nazi sein will. Ein „Kasperltheater“ sah wiederum ein selbsternannter Ex-Präsident aus den Reihen der Staatsverweigerer in deren Bestreben, in Graz zur Selbstjustiz zur schreiten. Und Oberösterreichs MFG-Chef, meint, es wäre besser gewesen, man hätte mit Hitler verhandelt, anstatt in den Krieg einzutreten.
Jetzt ist schon wieder was passiert bei der MFG! Nach ihrer Gründung im Februar 21 ließ die junge Partei rasch und klammheimlich ihre Forderung zum Schwangerschaftsabbruch aus dem nigelnagelneuen Parteiprogramm verschwinden. Ohne Debatte. Auch ohne Beschluss der Mitglieder? Jetzt sind die Funktionäre dran. In den Landesverbänden wird gesäubert, in den offiziellen Foren werden Kritiker*innen blockiert, inoffiziell wabert eine ziemlich schräge Debatte.
„Q vadis? Zur Verbreitung von QAnon im deutschsprachigen Raum“ ist die erste groß angelegte Studie, die es zur Rezeption von QAnon-Narrativen in Deutschland und Österreich gibt. Das in Berlin beheimatete Forschungsinstitut CeMAS (Center für Monitoring, Analyse und Strategie) hat in einer repräsentativen Umfrage nicht nur erhoben, wie hoch die Zustimmung zu QAnon ist, sondern auch, woher die gläubige Klientel kommt.
