Jürgen W.s widerrufene Wiederbetätigung

Mit Jür­gen W. stand einer vor Gericht, der ins­ge­samt schon mehr als 17 Jah­re Haft in meh­re­ren Pro­zes­sen wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung ein­ge­sam­melt hat­te und letz­te Woche nach einer Blitz­ver­hand­lung, die nur eine Stun­de inklu­si­ve Bera­tung der Geschwo­re­nen und Urteils­spruch dau­er­te, vom Vor­wurf der Wie­der­be­tä­ti­gung frei­ge­spro­chen wurde.

2. Juni 2025

Kein Überblick zu Waffenfunden bei Rechtsextremen?

Dass das Innen­mi­nis­te­ri­um auf vie­le Fra­gen von Abge­ord­ne­ten kei­ne Ant­wor­ten geben will, ist bereits lang­jäh­ri­ge Tra­di­ti­on, „Usance“ qua­si. Jetzt scheint Innen­mi­nis­ter Ger­hard Kar­ner aus­ge­rückt zu sein, um sich in Nicht-Beant­wor­tun­gen selbst zu top­pen. Und der Blaue Poli­zist Her­bert setzt den Schluss­stein in einer Ket­te von Absurditäten.

27. Mai 2025
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Illegaler Waffenbesitz | ÖVP | Rechtsextremismus | Rechtsterrorismus

Mélange KW 19/25 (Teil 2): Und wieder ein Freispruch für ein NS-Museum

Es scheint zur Gewohn­heit zu wer­den, dass es Frei­sprü­che für den mas­sen­haf­ten Besitz von NS-Devo­tio­na­li­en gibt, wenn vor Gericht eine angeb­lich unpo­li­ti­sche Sam­mel­lei­den­schaft vor­ge­bracht wird. Dies­mal war das in Krems der Fall. Ein jun­ger Bur­gen­län­der muss­te sich dem Ver­bots­ge­setz und wegen kin­der­por­no­gra­fi­scher Dar­stel­lun­gen verantworten.

16. Mai 2025

Mélange KW 19/25 (Teil 1): Anzahl Gedenkstätten-Schändungen explodiert

In Öster­reich ist die Zahl an Schän­dun­gen von Gedenk­stät­ten von NS-Opfern explo­diert – wir lie­fern eine Kurz­ana­ly­se. In Deutsch­land droht gleich zwei AfD-Rechts­au­ßen-Poli­ti­kern Unge­mach von Sei­ten der Jus­tiz: Petr Bys­ton und Maxi­mi­li­an Krah.

14. Mai 2025

Mélange KW 18/25: Wieder ein Waffenarsenal

Geschwo­re­ne in Feld­kirch haben einem ein­schlä­gig Vor­be­straf­ten eine Hand­be­we­gung à la Hit­ler als Win­ken abge­nom­men und ihn in die­sem Punkt frei­ge­spro­chen. In Linz schrit­ten meh­re­re Per­so­nen gegen einen Ras­sis­ten ein und tru­gen Ver­let­zun­gen davon. „NAZ1“ kann in OÖ als Kenn­zei­chen blei­ben. In der Stei­er­mark ist ein rie­si­ges Waf­fen­ar­se­nal aufgeflogen.

5. Mai 2025