Als der Verhandlungstermin wegen Verhetzung nahte, zeigte sich die Angeklagte auf Facebook schon Tage zuvor nervös und aufgeregt. Erfahrung brachte sie bereits aus einem Prozess nach dem Verbotsgesetz mit auf die Anklagebank des Innsbrucker Landesgerichts.
In Vorarlberg wurde erneut ein durch das Midgård-Leak enttarnter Besteller vor Gericht gestellt und verurteilt. Ein anderer Vorarlberger hat sich vom Neonazismus auf einer Weltreise selbst therapiert. Ein Tiroler muss nach Hitlergruß und rassistischem „L’Amour toujours”-Gegröle tief in seine Tasche greifen.
Zwei Schwestern, die extra aus Deutschland angereist waren, um am 20. April in Braunau dem Führer zu huldigen, kamen mit einer Diversion davon. Es sei ein „humoristischer Ausrutscher“ gewesen. Zig braune Nachrichten über fünf Jahre hinweg waren in Innsbruck ein „Fehltritt“, und in Salzburg seien Hakenkreuz-Tattoos einer „Rauschaktion“ geschuldet gewesen. Schließlich: eine riesige Masse an Delikten und eine bühnenreife Dramaturgie in Korneuburg. Wir gestehen: Für die Zusammenfassung der Prozesse aus der letzten Woche benötigte es gute Nerven.
Letzte Woche fand am Landesgericht Wels ein Prozess statt, der in zahlreichen Medien als der erste in Österreich bezeichnet wurde, bei dem über die rassistische Variante des Liedes „L’Amour toujours“ nach dem Verbotsgesetz entschieden wurde. Doch stimmt das wirklich?
Ein Angeklagter gab an, mit Hetzpostings Geld verdient zu haben. Bei einem zweiten Prozess ist mehr der Verteidiger durch seine fragwürdige Erklärung, wie ein Kommentar bei den Jüdischen österreichischen Hochschüler:innen, der zum „Vergasen“ aufrief, zu deuten sei, aufgefallen. Schuldsprüche setzte es in beiden Verhandlungen.
