Schlagwort: Verhetzung (596 Beiträge)

Verhetzung: FPÖ-Politiker, jetzt Ex, verurteilt

Der Vor­arl­ber­ger Karl Mayr­ho­fer aus Blu­denz, der im März 2009 noch Kan­di­dat für die FPÖ bei den Gemein­de­rats­wah­len war, wur­de vom Lan­des­ge­richt Feld­kirch am Mon­tag, 12.7.2010 wegen Ver­het­zung und Her­ab­wür­di­gung reli­giö­ser Leh­ren zu einer unbe­ding­ten Geld­stra­fe in der Höhe von 1.200 Euro ver­ur­teilt. Das Urteil ist noch nicht rechts­kräf­tig, da sich der Ange­klag­te drei Tage […]

15. Jul 2010
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antifeminismus/Sexismus/Maskulinismus | Anzeige | FPÖ | RFJ | Steiermark | Verhetzung | Vorarlberg

„Die kriminelle Freiheitliche Partei Österreichs”

Rede David Ellen­sohn im Gemein­de­rat, 56. Sit­zung vom 27.01.2010 zu „Die kri­mi­nel­le Frei­heit­li­che Par­tei Österreichs”

30. Mai 2010
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Schlagwörter: Schlagwörter: BZÖ | FPÖ | Hetze | Holocaustleugnung | Justiz und Strafverfolgung | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | RFJ | Verhetzung | Verschwörungsideologien | Weite Welt | Wiederbetätigung

Hagenberg (OÖ): Nazi-Parolen veröffentlicht

Wegen Ver­het­zung stan­den drei Jugend­li­che in Linz vor Gericht. Ihnen wur­de vor­ge­wor­fen, auf Inter­net­sei­ten Ein­trä­ge online gestellt zu haben mit Inhal­ten wie: „Hob­bys: Opel KZ mit Haken­kreuz­schal­tung und Juden­ver­ga­ser.“ Die Jugend­li­chen zeig­ten sich ein­sich­tig und spra­chen von einem „Scheiß“, den sie gebaut hät­ten. Gemacht hät­ten sie das, weil ihnen fad gewe­sen wäre. Es kam zu […]

19. Nov 2009
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Schlagwörter: Schlagwörter: Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

Klagenfurt: Klement (Ex-FPÖ) wegen Verhetzung verurteilt

Der ehe­ma­li­ge FPÖ-Abge­­or­d­­ne­­te Karl­heinz Kle­ment ist vom Lan­des­ge­richt Kla­gen­furt zu fünf Mona­ten beding­ter Frei­heits­stra­fe wegen Ver­het­zung ver­ur­teilt wor­den. Er hat­te auf sei­ner Web­site zwi­schen Okto­ber und Dezem­ber 2008 ver­het­zen­de, anti­se­mi­ti­sche Text­pas­sa­gen ver­öf­fent­licht. Kle­ment ver­ant­wor­te­te sich nicht schul­dig, gab aber zu, dass der Arti­kel auf sei­ne Anwei­sung hin auf der Web­site erschie­nen sei. Staats­an­walt­schaft und Verteidigung […]

23. Sep 2009
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Kärnten/Koroška | Verhetzung

Graz: Urteil gegen Susanne Winter wegen Verhetzung bestätigt

Die FPÖ-Abge­­or­d­­ne­­te Susan­ne Win­ter ist mit ihrer Beru­fung geschei­tert. Sie muss 24.000 Euro Stra­fe bezah­len, weil sie unter ande­rem den Pro­phe­ten Moham­med als Kin­der­schän­der bezeich­net hat. Es gibt kei­ne wei­te­ren Rechts­mit­tel. (Die Presse)

18. Jun 2009
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Steiermark | Verhetzung
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