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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Klagenfurt: Klement (Ex-FPÖ) wegen Verhetzung verurteilt

Der ehe­ma­li­ge FPÖ-Abge­ord­ne­te Karl­heinz Kle­ment ist vom Lan­des­ge­richt Kla­gen­furt zu fünf Mona­ten beding­ter Frei­heits­stra­fe wegen Ver­het­zung ver­ur­teilt wor­den. Er hat­te auf sei­ner Web­site zwi­schen Okto­ber und Dezem­ber 2008 ver­het­zen­de, anti­se­mi­ti­sche Text­pas­sa­gen ver­öf­fent­licht. Kle­ment ver­ant­wor­te­te sich nicht schul­dig, gab aber zu, dass der Arti­kel auf sei­ne Anwei­sung hin auf der Web­site erschie­nen sei. Staats­an­walt­schaft und Ver­tei­di­gung berie­fen gegen das Straf­aus­mass aus gegen­sätz­li­chen Grün­den. (APA)

23. Sep. 2009

Der ehe­ma­li­ge FPÖ-Abge­ord­ne­te Karl­heinz Kle­ment ist vom Lan­des­ge­richt Kla­gen­furt zu fünf Mona­ten beding­ter Frei­heits­stra­fe wegen Ver­het­zung ver­ur­teilt wor­den. Er hat­te auf sei­ner Web­site zwi­schen Okto­ber und Dezem­ber 2008 ver­het­zen­de, anti­se­mi­ti­sche Text­pas­sa­gen ver­öf­fent­licht. Kle­ment ver­ant­wor­te­te sich nicht schul­dig, gab aber zu, dass der Arti­kel auf sei­ne Anwei­sung hin auf der Web­site erschie­nen sei. Staats­an­walt­schaft und Ver­tei­di­gung berie­fen gegen das Straf­aus­mass aus gegen­sätz­li­chen Grün­den. (APA)

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Schlagwörter: FPÖ | Kärnten/Koroška | Verhetzung

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