Schlagwort: Verhetzung (596 Beiträge)

„Public figures“: Die Lücke zwischen Hetze und Gewalt

Nach der jüngs­ten Häu­fung tät­li­cher Angrif­fe auf Politiker*innen in Deutsch­land wer­den dort Straf­rechts­ver­schär­fun­gen bei Delik­ten gegen poli­tisch enga­gier­te Men­schen und Mandatsträger*innen geprüft. Falsch – völ­lig dane­ben! Politiker*innen kön­nen der­zeit übelst beschimpft und ver­leum­det wer­den. Wenn sie aber dadurch der Gefahr phy­si­scher Gewalt aus­ge­setzt sind, sol­len sie recht­lich bes­ser geschützt sein? Das passt nicht zusam­men. Ein Kom­men­tar von Karl Öllinger.

15. Mai 2024
Nationalratssitzungssaal im österreichischen Parlament (© SdR}
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Schlagwörter: Schlagwörter: Beleidigung | FPÖ | Hetze | Verhetzung

Rückblick KW 19/24 (Teil 1): Prozesse

Drei Gerichts­pro­zes­se: Zwei Ver­ur­tei­lun­gen nach dem Ver­bots­ge­setz, eine wegen Ver­het­zung. Ein Ange­klag­ter muss nun für 33 Mona­te ins Gefängnis.

13. Mai 2024
Collage Prozesse (Fotos SdR)
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Schlagwörter: Schlagwörter: Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien

Rückblick KW 15/24 (Teil 1): Prozesse

Ein Erb­streit mit „Heil Hitler”-Geschrei, homo­pho­be Beschimp­fun­gen und ein Hit­ler­gruß, ras­sis­ti­sche Het­ze und jede Men­ge Alko­hol bil­den die Bestand­tei­le von drei Pro­zes­sen aus der letz­ten Woche.

16. Apr 2024
Collage Prozesse (Fotos SdR)
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antifeminismus/Sexismus/Maskulinismus | Beleidigung | Hetze | Hitlergruß | Neonazismus/Neofaschismus | Nötigung/gefährliche Drohung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Salzburg | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien

Rückblick KW 14/24 (Teil 2): Prozesse

Die straf­ge­richt­li­chen Pro­zes­se zu den Delik­ten Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung: von Hit­ler­bär­ten, Schlä­ge­rei­en und einer angeb­lich gestoh­le­nen Facebook-Identität.

11. Apr 2024
Collage Prozesse (Fotos SdR)
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Hitlergruß | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Steiermark | Tirol | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

FPÖ immer dabei: Minuszuwanderung, Remigration, Deportation (Teil 2)

Mit allen Mit­teln ver­su­chen die Rechts­extre­men in Deutsch­land nach den Recher­chen von „Cor­rec­tiv“ abzu­strei­ten, dass „Remi­gra­ti­on“ mit zwangs­wei­ser und mas­sen­haf­ter Aus­wei­sung, also mit Depor­ta­ti­on, ver­bun­den ist. In Öster­reich hat aus­ge­rech­net Jörg Hai­der bestä­tigt, dass „Minus­zu­wan­de­rung“ Depor­ta­ti­on bedeu­tet und eine Nazi-For­­de­rung ist. Was aber ist mit der „Remi­gra­ti­on“?

21. Mrz 2024
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