Schlagwort: Verhetzung (596 Beiträge)

Schuldspruch wegen antisemitischer Verhetzung

Er habe Michel Fried­man nur per­sön­lich belei­di­gen wol­len, nicht aber die jüdi­sche Glau­bens­rich­tung, recht­fer­tig­te der 52-jäh­ri­­ge Ange­klag­te sei­nen Pos­ting­text, in dem er den Deut­schen mit „schleich di du Sa*j*d“ titu­lier­te. Sein Pos­ting vom 29. Juni lös­te Empö­rung auf Twit­ter aus und führ­te zu einer Anzei­ge durch SOS Mit­mensch wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung. Am 20.12. […]

23. Dez 2023
Landesgericht Wels (© SdR)
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Rückblick KW 50/23 (Teil 1): Prozesse

NS-Glo­ri­­fi­­zie­rung ein­mal als „Sati­re“ und ein­mal als Dro­hung und wie­der ein­mal ein Nazi­kel­ler: Um drei Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz geht es in die­sem ers­ten Teil des Wochenrückblicks.

18. Dez 2023
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Rückblick KW 48/23: Prozesse

Ver­gan­ge­ne Woche ende­ten gleich meh­re­re Gerichts­pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz mit güns­ti­gen Aus­gän­gen für die Beschul­dig­ten, dar­un­ter meh­re­re Frei­sprü­che, eine Diver­si­on und ein mil­des Urteil für einen lang­jäh­ri­gen Neonazi.

5. Dez 2023
Schwurgerichtssaal Landesgericht Wiener Neustadt (© SdR)
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FPÖ-Hetze gegen „Letzte Generation“ bald vor Gericht?

Gegen den Salz­bur­ger FPÖ-Lan­d­­tags­­a­b­­ge­or­d­­ne­­ten Domi­nic Mai­er könn­te bald wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung ermit­telt wer­den. Der FPÖ-Gene­ral­­se­­k­re­­tär Chris­ti­an Hafenecker über­bie­tet Mai­ers ver­ba­le Atta­cke gegen Klimaaktivist*innen sogar noch.

4. Dez 2023
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Neonazi vor Gericht: an Widerlichkeit kaum überbietbar

End­lich! Zwei­ein­halb Jah­re, nach­dem wir sei­ne zahl­rei­chen neo­na­zis­ti­schen und het­ze­ri­schen Akti­vi­tä­ten bei der Staats­an­walt­schaft ange­zeigt haben, wur­de über ihn, des­sen Aus­wür­fe im Inter­net an Wider­lich­keit kaum über­biet­bar sind, durch ein Geschwo­re­nen­ge­richt ein Urteil gefällt. 

15. Nov 2023
Gunnar R. mit quergelegter Wolfsangel auf seiner Weste vor Gericht (© SdR)
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