Eine Woche ohne rechtsextreme Vorkommnisse in der FPÖ? Nicht wirklich – der Auftrieb Rechtsextremer auf Sickls Schloss in Kärnten steht zwar erst bevor, ist uns aber schon jetzt eine Meldung wert. Schwerpunktmäßig geht es diese Woche um Einstellungen: braune und solche, die von Amts wegen getätigt wurden und ebenso unverdaulich sind.
Mit allen Mitteln versuchen die Rechtsextremen in Deutschland nach den Recherchen von „Correctiv“ abzustreiten, dass „Remigration“ mit zwangsweiser und massenhafter Ausweisung, also mit Deportation, verbunden ist. In Österreich hat ausgerechnet Jörg Haider bestätigt, dass „Minuszuwanderung“ Deportation bedeutet und eine Nazi-Forderung ist. Was aber ist mit der „Remigration“?
Das FPÖ-nahe „Aula“-Nachfolgemagazin „Freilich“ versucht seit seinem Start 2018 nicht mehr holzhammermäßig antisemitisch, sondern „neurechts“ zu klingen. Ein ideologisch besonders gefestigter Neofaschist zeigt in „Freilich”, wie man den alten völkischen Antisemitismus in neue Kleider verpackt.
In Deutschland wird das Netzwerk des Götz Kubitschek unter geheimdienstliche Beobachtung gestellt. In Österreich funktioniert die Kooperation zwischen diesem Netzwerk und dem FPÖ-nahen „Freilich“-Magazin prächtig.
Es waren klare und eindeutige Worte, die der OGH-Senatspräsident Kurt Kirchbacher sprach, als er der klagenden Partei in der Causa KZ-Überlebende gegen die „Aula“ Recht gab. Damit zeigte sich der Justizpalast, in dem die Verhandlung stattfand, von seiner schönen, wohl auch gerechten Seite. Doch da wäre noch etwas zu tun!
