Salzburg: Keine Verhetzung beim Alten Herrn?

Er hat es tat­säch­lich zu einem Frei­spruch gebracht: Wolf­gang Cas­part, Alter Herr der deutsch­völ­ki­schen pen­na­len Ver­bin­dung Rugia und des Corps Saxo­nia Wien, wur­de am Mon­tag, 5.9. am Salz­bur­ger Lan­des­ge­richt vom Vor­wurf der Ver­het­zung frei­ge­spro­chen. Nach Ansicht des Rich­ters sei die Ver­ant­wor­tung Cas­parts nicht beweis­bar und außer­dem die „sub­jek­ti­ve Tat­sei­te“ nicht erfüllt.

6. Sep 2016
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Verhetzung (IV): Anklage eines freiheitlichen Akademikers

Im August des Vor­jah­res wur­den die Vor­stel­lun­gen des Frei­heit­li­chen Aka­de­mi­ker­ver­ban­des (FAV) Salz­burg über Mas­sen­ab­schie­bun­gen und Arbeits­la­ger publik. Dazu auch noch die ras­sis­ti­schen Aus­las­sun­gen der frei­heit­li­chen Aka­de­mi­ker über „Neger“. Die Anzei­ge des Salz­bur­ger Lan­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz hat jetzt zu einer Ankla­ge gegen den Obmann des FAV Salz­burg geführt. Am 23. Mai fin­det der Pro­zess statt.

18. Mrz 2016

Harald Walser: Justizministerium muss Konsequenzen aus Aula-Affäre ziehen

Wien (OTS) — „Wir unter­stüt­zen den Auf­ruf von zahl­rei­chen Per­sön­lich­kei­ten unse­res Lan­des an den Jus­tiz­mi­nis­ter, in dem Kon­se­quen­zen aus der Aula-Affä­re gefor­dert wer­den, was Ach­tung und Anwen­dung des Ver­bots­ge­set­zes betrifft“, kom­men­tiert der Grü­ne Spre­cher für Ver­gan­gen­heits­po­li­tik, Harald Wal­ser, den heu­te ver­öf­fent­lich­ten Appell, in dem Jus­tiz­mi­nis­ter Wolf­gang Brand­stet­ter auf­ge­for­dert wird, Maß­nah­men zu ergrei­fen, um wei­te­re Jus­tiz­skan­da­le wie jenen von Graz zu verhindern.

7. Mrz 2016
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Kein Ende der Debatte über Verhöhnung der KZ-Insassen!

Die hef­ti­ge Kri­tik an der Ent­schei­dung der Staats­an­walt­schaft Graz, das Ver­fah­ren gegen den rechts­extre­men „Aula“-Schreiber und Bur­schen­schaf­ter Fred Dus­wald ein­zu­stel­len, an der skan­da­lö­sen Begrün­dung der Behör­de für die Ein­stel­lung und an der eben­so skan­da­lö­sen Stel­lung­nah­me des Rechts­schutz­be­auf­trag­ten, der kei­ne Fort­füh­rung des Ver­fah­rens bean­trag­te – sie reißt nicht ab, und das ist gut so!

19. Feb 2016