Schlagwort: Justiz und Strafverfolgung (278 Beiträge)

Objekt 21: Speedy wegen Speed vor Gericht

Bei Gericht ist der Spee­dy vom Objekt 21 mitt­ler­wei­le ein alter Bekann­ter. Rou­ti­niert zog er am 20.10. in den Schwur­ge­richts­saal des Lan­des­ge­richts Ried im Inn­kreis ein, begrüß­te sei­ne Spe­zis. Eine Geschwo­re­nen­ver­hand­lung? Noch nicht! Dies­mal stand Manu­el S. (43) „nur“ wegen des Ver­ge­hens nach § 27 Sucht­mit­tel­ge­setz (SMG) bzw. Ver­bre­chens nach § 28a SMG vor dem Rich­ter. Der gro­ße Krach wegen mut­maß­li­cher kri­mi­nel­ler Koope­ra­ti­on mit den Ban­di­dos steht mög­li­cher­wei­se noch bevor.

24. Okt 2023
Landesgericht Ried (© prozess.report)
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Schlagwörter: Schlagwörter: Justiz und Strafverfolgung | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Objekt 21 | Suchtmittelgesetz

Rückblick KW 36/23

NS-Pos­tings in Nie­der­ös­ter­reich und Salz­burg, ein ras­sis­ti­scher Schwei­ne­kopf in Graz, ein braun aus­se­hen­der FPÖ-Ener­gy-Drink in Linz und ein pro­ble­ma­ti­sches Zah­len­cha­os zu rechts­extre­men Tathandlungen.

11. Sep 2023
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | Anzeige | BZÖ | FPÖ | Hetze | Holocaustleugnung | Identitäre | Justiz und Strafverfolgung | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | Österreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Salzburg | unzensuriert | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien

Rückblick KW 20/23 (Teil 2): Holocaustleugnung, Hitlerei und ein „Richter“

Wenn man die Infos, die wir den diver­sen Medi­en ent­neh­men müs­sen und zu kur­zen Bei­trä­gen ver­ar­bei­ten, weil es vor Ort kei­ne Pro­zess­be­ob­ach­tung gege­ben hat, mit dem Bei­trag ver­gleicht, der sich auf eine Pro­zess­be­ob­ach­tung stüt­zen kann, dann ist wohl der Unter­schied zu bemer­ken. In die­sem Sin­ne: wir brau­chen noch Prozessbeobachter*innen und emp­feh­len den Bei­trag: Rich­ter gegen „Rich­ter“.

26. Mai 2023
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Holocaustleugnung | Justiz und Strafverfolgung | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | NS-/Holocaustverharmlosung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Tirol | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

Wiederbetätigungsprozesse im Verborgenen

Laut Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um wur­de 2021 gegen 3.568 Per­so­nen nach dem Ver­bots­ge­setz ermit­telt, es gab 2.072 Anfäl­le, 217 Ver­ur­tei­lun­gen und 123 Ein­stel­lun­gen mit Auf­la­gen (z.B. Diver­sio­nen). All die­se Dimen­sio­nen sind nur Zah­len­ma­te­ri­al, in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung schlägt deren Bedeu­tung nicht auf. Das hat auch damit zu tun, dass sehr vie­le Pro­zes­se qua­si im Ver­bor­ge­nen stattfinden.

21. Jun 2022
Landesgericht Wien
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Rechtsextreme Straftaten 2021 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Das Jahr 2021 war nach zwei Jah­ren des Rück­gangs wie­der durch einen Anstieg von rechts­extrem moti­vier­ten Straf­ta­ten gekenn­zeich­net. Die Pan­de­mie hat mit den Pro­tes­ten gegen die Coro­na-Maß­nah­men zwei­fel­los dazu bei­getra­gen, wor­auf mög­li­cher­wei­se auch eine teil­wei­se Ver­schie­bung der Hot­spots zurück­zu­füh­ren ist. Erst­mals lie­gen auch Zah­len zu betei­lig­ten Jugend­li­chen vor.

14. Mai 2022
NS-Devotionalien und Waffen im Neonazi-Netzwerk von Peter B. (Quelle: BM.I)
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