Höbart, die zweite: Schuldspruch

Zwei­te Run­de am 19.10.23 am Lan­des­ge­richt Wie­ner Neu­stadt für den neben­be­ruf­li­chen Gene­ral­se­kre­tär des Team HC Stra­che und Gemein­de­rat der Lis­te FPÖ-Frei­hei­t­­li­che und Unab­hän­gi­ge Gun­trams­dorf, Chris­ti­an Höbart. Der stand bereits eine Woche zuvor wegen des Ver­dachts der Ver­let­zung eines Amts­ge­heim­nis­ses vor Gericht (SdR berich­te­te). Der Rich­ter woll­te noch wei­te­re Zeug*innen befra­gen, die jedoch kaum zu neuen […]

24. Okt 2023
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, FPÖ-Einzelfall
Schlagwörter: Schlagwörter: DAÖ/THC | FPÖ | Justiz und Strafverfolgung | Niederösterreich

Objekt 21: Speedy wegen Speed vor Gericht

Bei Gericht ist der Spee­dy vom Objekt 21 mitt­ler­wei­le ein alter Bekann­ter. Rou­ti­niert zog er am 20.10. in den Schwur­ge­richts­saal des Lan­des­ge­richts Ried im Inn­kreis ein, begrüß­te sei­ne Spe­zis. Eine Geschwo­re­nen­ver­hand­lung? Noch nicht! Dies­mal stand Manu­el S. (43) „nur“ wegen des Ver­ge­hens nach § 27 Sucht­mit­tel­ge­setz (SMG) bzw. Ver­bre­chens nach § 28a SMG vor dem […]

Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation

Rückblick KW 36/23

NS-Pos­­tings in Nie­der­ös­ter­reich und Salz­burg, ein ras­sis­ti­scher Schwei­ne­kopf in Graz, ein braun aus­se­hen­der FPÖ-Ener­­gy-Drink in Linz und ein pro­ble­ma­ti­sches Zah­len­cha­os zu rechts­extre­men Tathandlungen.

11. Sep 2023

Rückblick KW 21/23: Wiederbetätigungsprozesse

Zwei Whats­App-Nazis hat­ten ein Stell­dich­ein am Wie­ner Lan­des­ge­richt, und ein Kel­ler­na­zi im wört­li­chen Sinn woll­te am Lan­des­ge­richt Wie­ner Neu­stadt weis­ma­chen, dass er den Natio­nal­so­zia­lis­mus graus­lig fin­det. Dabei ist es schwer, bei ihm eine ande­re Farb­tö­nung als braun zu finden.

31. Mai 2023

Rückblick KW 20/23 (Teil 2): Holocaustleugnung, Hitlerei und ein „Richter“

Wenn man die Infos, die wir den diver­sen Medi­en ent­neh­men müs­sen und zu kur­zen Bei­trä­gen ver­ar­bei­ten, weil es vor Ort kei­ne Pro­zess­be­ob­ach­tung gege­ben hat, mit dem Bei­trag ver­gleicht, der sich auf eine Pro­zess­be­ob­ach­tung stüt­zen kann, dann ist wohl der Unter­schied zu bemer­ken. In die­sem Sin­ne: wir brau­chen noch Prozessbeobachter*innen und emp­feh­len den Bei­trag: Rich­ter gegen […]

26. Mai 2023