Höbart, die zweite: Schuldspruch

Zweite Runde am 19.10.23 am Landesgericht Wiener Neustadt für den nebenberuflichen Generalsekretär des Team HC Strache und Gemeinderat der Liste FPÖ-Freiheitliche und Unabhängige Guntramsdorf, Christian Höbart. Der stand bereits eine Woche zuvor wegen des Verdachts der Verletzung eines Amtsgeheimnisses vor Gericht (SdR berichtete). Der Richter wollte noch weitere Zeug*innen befragen, die jedoch kaum zu neuen […]

24. Okt 2023

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Schlagwörter: DAÖ/THC | FPÖ | Justiz und Strafverfolgung | Niederösterreich |

Objekt 21: Speedy wegen Speed vor Gericht

Bei Gericht ist der Speedy vom Objekt 21 mittlerweile ein alter Bekannter. Routiniert zog er am 20.10. in den Schwurgerichtssaal des Landesgerichts Ried im Innkreis ein, begrüßte seine Spezis. Eine Geschworenenverhandlung? Noch nicht! Diesmal stand Manuel S. (43) „nur“ wegen des Vergehens nach § 27 Suchtmittelgesetz (SMG) bzw. Verbrechens nach § 28a SMG vor dem […]

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Rückblick KW 36/23

NS-Postings in Niederösterreich und Salzburg, ein rassistischer Schweinekopf in Graz, ein braun aussehender FPÖ-Energy-Drink in Linz und ein problematisches Zahlenchaos zu rechtsextremen Tathandlungen.

11. Sep 2023

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Rückblick KW 21/23: Wiederbetätigungsprozesse

Zwei WhatsApp-Nazis hatten ein Stelldichein am Wiener Landesgericht, und ein Kellernazi im wörtlichen Sinn wollte am Landesgericht Wiener Neustadt weismachen, dass er den Nationalsozialismus grauslig findet. Dabei ist es schwer, bei ihm eine andere Farbtönung als braun zu finden.

31. Mai 2023

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Rückblick KW 20/23 (Teil 2): Holocaustleugnung, Hitlerei und ein „Richter“

Wenn man die Infos, die wir den diversen Medien entnehmen müssen und zu kurzen Beiträgen verarbeiten, weil es vor Ort keine Prozessbeobachtung gegeben hat, mit dem Beitrag vergleicht, der sich auf eine Prozessbeobachtung stützen kann, dann ist wohl der Unterschied zu bemerken. In diesem Sinne: wir brauchen noch Prozessbeobachter*innen und empfehlen den Beitrag: Richter gegen […]

26. Mai 2023