88 Fragen: Neonazis von Alpen-Donau-Website und ‑Forum
Eine Parlamentarische Anfrage mit 88 Fragen deckt die Strukturen von alpen-donau.info auf: Kontakte, Verbindungen, Namen, Aktionen, Verdachtsmomente …
Eine Parlamentarische Anfrage mit 88 Fragen deckt die Strukturen von alpen-donau.info auf: Kontakte, Verbindungen, Namen, Aktionen, Verdachtsmomente …
Die FPÖ bzw. der RFJ haben – so scheint’s – wieder einmal gerade noch die Kurve gekriegt. Als die Staatsanwaltschaft Innsbruck der Tiroler Tageszeitung (7.9.2017) mitteilt, dass sie gegen Benjamin K. einen Strafantrag wegen der Herabwürdigung religiöser Bräuche eingebracht hat, ist der Bezirksobmann des RFJ Schwaz schon ausgeschlossen aus dem RFJ. Drei Wochen vor der Erklärung der Staatsanwaltschaft wurde der Ausschluss anscheinend fixiert.
Schon aus dem Titel lässt sich erkennen, dass es sich wohl um jemanden aus der Abteilung Reichsheinis/Staatsverweigerer handeln muss, der mit der Keule einer milliardenschweren Buße jemandem drohen will. In diesem Fall wollte ein Südsteirer die Versteigerung seines Hauses verhindern, indem er einer Richterin mit dieser Forderung drohte. Das war nicht besonders schlau.
Eigentlich waren es exakt 666.666.666.666,00 Euro, die das „Amt der Menschen auf Erden“ von einer oststeirischen Richterin einforderte für den Fall, dass die die Zwangsversteigerung des Hauses durchführen sollte. Der Angeklagte hatte schon vor diesem Brief ziemliches Pech gehabt: Arbeitsplatz verloren, Bandscheibenvorfälle, ein desaströser Wasserschaden und gezählte 31 Exekutionen. Wegen zwei Vorstrafen könnte auch ein gewisser Eigenanteil an diesen Ereignissen vermutet werden.
Ein deutsches Gericht erklärt es als zulässig, dass Kevin Hönicke, SPD-Politiker in Berlin, die Aussage über die Afd: „Die Partei der Schande, kackbraun und stolz drauf! Dumm bleibt dumm!“ weiterverbreiten darf. „Das Gericht stuft dies als ‚zulässige Meinungsäußerungen’“ ein“, berichtet der Tagesspiegel.
Kreuz.net war eine der widerlichsten Hetzseiten im deutschsprachigen Raum. Im Dezember 2012 verschwand das antisemitische, schwulenfeindliche und braune Portal, das sich als katholisch definierte, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indizien auf Betreiber aus Österreich hindeuteten und 2013 sogar Hausdurchsuchungen stattfanden, ist seither alles still. Eine parlamentarische Anfrage soll da jetzt Aufklärung bringen.