Lame Duck Hofer

Es gärt bei der FPÖ. Wieder einmal. Dass es irgendwann zum Showdown zwischen Hofer und Kickl um den Chefsessel in der Partei kommen würde, war absehbar. Den Kürzeren wird wohl Norbert Hofer ziehen, zumindest dann, wenn Kickl nicht stolpert. (Aber wer weiß schon, was aus seiner Amtszeit als Innenminister noch zutage treten wird?) Der FPÖ-Bundesrat Johannes Hübner hat nun Hofer einige Unfreundlichkeiten ausgerichtet. Und das ausgerechnet übers rechtsextreme Magazin Info-Direkt. Eine Analyse.

16. Apr. 2021

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Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 3): Zwischenstopp!

Die Urteile im Prozess gegen fünf Aktivisten der Europäischen Aktion (EA) wurden gestern beraten und verkündet. Über die Schuld der Angeklagten haben Geschworene entschieden. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig, denn die Staatsanwaltschaft überlegt noch. Es sollen auch noch weitere Anklagen und damit Angeklagte nachfolgen: ein Zwischenstopp also.

23. Feb. 2021

Axel Schlimper (vorne) und unbekannte Person bei der "Ostlandfahrt" der EA

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Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 2): Das Netzwerk wird sichtbar

Der zweite Prozesstag im Verfahren der Republik Österreich gegen fünf mutmaßliche Neonazis der Europäischen Aktion war fast genauso interessant wie der erste. Es gibt nur ein Problem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein ausgezeichnetes Protokoll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage versetzt, die Aussagen und Erkenntnisse aus dem zweiten Prozesstag zusammenzufassen. Ein Bericht von Karl Öllinger.

17. Feb. 2021

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Prozess Europäische Aktion (Teil 1): Wo sind die anderen?

Endlich hat er begonnen – der Prozess gegen Aktivisten der Neonazi-Gruppe Europäische Aktion (EA) in Österreich! 2017 hat sich die vom Schweizer Holocaustleugner und Neonazi Bernhard Schaub gegründete EA angeblich selbst aufgelöst. Ihr österreichischer „Landesleiter“ Hans Berger, Ende 2016 in Haft genommen, starb im August 2018, und Rudolf Vogel, der „Gebietsleiter“ für Wien, folgte ihm nach Walhalla nach. Jahrelange Ermittlungen führten nun zur Anklage gegen fünf Personen. Warum nur fünf? Ein Prozessbericht vom ersten Tag der Schwurgerichtsverhandlung von Karl Öllinger.

16. Feb. 2021

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Rechtsextreme Straftaten 2019 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Erst Ende November kam er: Still und leise wurde der Verfassungsschutzbericht 2019 online gestellt. Dem im September 2019 einstimmig getroffenen Beschluss des Nationalen Sicherheitsheitsrates, dass das Innenministerium auch wieder einen separaten Rechtsextremismusbericht – und den bereits für 2019 – vorlegen möge, wurde nicht Rechnung getragen. Aber wir haben uns die Zahlen 2019 zu den rechtsextrem motivierten Straftaten genauer angesehen und die langjährigen Entwicklungen dargestellt.

23. Dez. 2020