Im Juni soll ein neuer strafrechtlicher Rundumschlag gegen Staatskritik beschlossen werden. Die bestehenden Gesetze gegen Rechtsextremismus hingegen werden nicht nachgeschärft. Ein Kommentar von Angelika Adensamer* zum Gesetz gegen „staatsfeindliche Bewegungen“.
Nach den massenhaften Funden von Plagiaten in den Print-Ausgaben der rechtsextremen Zeitschrift „Info-Direkt“ haben wir einige der plagiierten Autoren, Medien und Einrichtungen angeschrieben, sie über die Plagiate informiert und mittlerweile auch schon erste Reaktionen erhalten. Auch „Info-Direkt“ reagiert: ziemlich verhalten auf die Vorwürfe, dafür sehr fleißig mit Löschungen der Plagiate in der Online-Ausgabe. Bravo! Fein, […]
Der Leitspruch von Info-Direkt lautet: „Nicht immer ist das, was wir auf den ersten Blick sehen, die ganze Wahrheit.“ Eine starke Ansage für ein Magazin, für welches das widerrechtliche Abschreiben zum redaktionellen Alltag gehört. Seit profil vergeblich versuchte eine Stellungnahme zu den Plagiatsvorwürfen von den Info-Direkt-Machern einzuholen, ist bei denen Feuer am Dach. Die Löschversuche in der […]
Zwei Jahre gibt es nun das Magazin „Info-Direkt“ aus Linz. Mit der Organisation des rechtsextremen Kongresses „Verteidiger Europas“, gemeinsam mit „unzensuriert“, im Oktober 2016 haben die Betreiber ihr Gesellenstück abgeliefert. Höchste Zeit also, das Medienprojekt einer näheren Prüfung zu unterziehen. Dabei sind wir auf das Husarenstück der rechtsextremen Medienmacher gestoßen: Sie schreiben schamlos ab, vorzugsweise […]
Ein Blick auf die TeilnehmerInnen des identitären Kongress „Remigration und Leitkultur“, der am am 28. Jänner im Grazer Hotel Weitzer stattfand, verdeutlichte neben neonazistischen Wurzel des rechtsextremen Magazins Info-DIREKT, erneut zahlreiche Schnittstellen zwischen den Identitären und der FPÖ.
Begleitet von einigen technischen Pannen fand am 28. Januar im Grazer Hotel Weitzer der Kongress „Remigration und Leitkultur“ der „Identitären Bewegung Österreich“ (IB) statt. 160–180 AktivistInnen und SympathisantInnen der rechtsextremen Gruppe aus Österreich sowie aus Deutschland, Kroatien und Norwegen sollen laut IB und dem rechtsextremen Magazin INFO-DIREKT teilgenommen haben. (1)
In ihrer Ausgabe von Ende Juni schlägt die von Andreas Mölzer und Walter Seledec herausgegebene „Zur Zeit“ einmal mehr verschwörungstheoretische Töne an. Die Anlässe liefern die Abschaffung der 500-Euro-Banknote und das Attentat auf die britische Labour-Abgeordnete Joanne Cox vom 16. Juni.
Seit unter Schwarz-Blau der Rechtsextremismusbericht abgeschafft und in den Verfassungsschutzbericht integriert wurde und dadurch z.B. die Burschenschaften in dem Bericht gar nicht mehr vorkommen, fordern die Grünen eine Neuauflage. Da diese auch unter Rot-Schwarz ausgeblieben ist, präsentierten die Nationalratsbgeordneten Albert Steinhauser, Harald Walser und Karl Öllinger bei einer Pressekonferenz einen eigenen Rechtsextremismusbericht. „Dieser listet einerseits […]
Seit 2013 sitzt Peter Wurm für die FPÖ im Nationalrat und kann noch immer Statistiken nicht richtig lesen. Vielleicht will er das auch gar nicht ? Schließlich lebt er bzw. seine Partei ganz gut damit, dass die „Ausländer“, die „Migranten“, die „Asylwerber“ für die „Explosion der Kriminalität“ verantwortlich gemacht werden. Aber wenn es die „Explosion“ […]
Für Samstag, 26.9., war in Graz eine rechtsextreme „Großkundgebung“ angekündigt. Diesmal nicht von der örtlichen Pegida, sondern von einer „Partei des Volkes“ (PdV) . Die politische Orientierung war aber annähernd die gleiche – auch die personelle Besetzung. Eine Demonstration der „Offensive gegen Rechts“ mobilisierte gegen den rechten Aufmarsch und konnte ein Mehrfaches an TeilnehmerInnen versammeln, […]
