Lame Duck Hofer

Es gärt bei der FPÖ. Wie­der ein­mal. Dass es irgend­wann zum Show­down zwi­schen Hofer und Kickl um den Chef­ses­sel in der Par­tei kom­men wür­de, war abseh­bar. Den Kür­ze­ren wird wohl Nor­bert Hofer zie­hen, zumin­dest dann, wenn Kickl nicht stol­pert. (Aber wer weiß schon, was aus sei­ner Amts­zeit als Innen­mi­nis­ter noch zuta­ge tre­ten wird?) Der FPÖ-Bun­des­rat Johan­nes Hüb­ner hat nun Hofer eini­ge Unfreund­lich­kei­ten aus­ge­rich­tet. Und das aus­ge­rech­net übers rechts­extre­me Maga­zin Info-Direkt. Eine Analyse.

16. Apr. 2021
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Info-Direkt | Oberösterreich | Rechtsextremismus | Wien

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 3): Zwischenstopp!

Die Urtei­le im Pro­zess gegen fünf Akti­vis­ten der Euro­päi­schen Akti­on (EA) wur­den ges­tern bera­ten und ver­kün­det. Über die Schuld der Ange­klag­ten haben Geschwo­re­ne ent­schie­den. Die Urtei­le sind noch nicht rechts­kräf­tig, denn die Staats­an­walt­schaft über­legt noch. Es sol­len auch noch wei­te­re Ankla­gen und damit Ange­klag­te nach­fol­gen: ein Zwi­schen­stopp also.

23. Feb. 2021

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 2): Das Netzwerk wird sichtbar

Der zwei­te Pro­zess­tag im Ver­fah­ren der Repu­blik Öster­reich gegen fünf mut­maß­li­che Neo­na­zis der Euro­päi­schen Akti­on war fast genau­so inter­es­sant wie der ers­te. Es gibt nur ein Pro­blem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein aus­ge­zeich­ne­tes Pro­to­koll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage ver­setzt, die Aus­sa­gen und Erkennt­nis­se aus dem zwei­ten Pro­zess­tag zusam­men­zu­fas­sen. Ein Bericht von Karl Öllinger.

17. Feb. 2021

Prozess Europäische Aktion (Teil 1): Wo sind die anderen?

End­lich hat er begon­nen – der Pro­zess gegen Akti­vis­ten der Neo­na­zi-Grup­pe Euro­päi­sche Akti­on (EA) in Öster­reich! 2017 hat sich die vom Schwei­zer Holo­caust­leug­ner und Neo­na­zi Bern­hard Schaub gegrün­de­te EA angeb­lich selbst auf­ge­löst. Ihr öster­rei­chi­scher „Lan­des­lei­ter“ Hans Ber­ger, Ende 2016 in Haft genom­men, starb im August 2018, und Rudolf Vogel, der „Gebiets­lei­ter“ für Wien, folg­te ihm nach Wal­hal­la nach. Jah­re­lan­ge Ermitt­lun­gen führ­ten nun zur Ankla­ge gegen fünf Per­so­nen. War­um nur fünf? Ein Pro­zess­be­richt vom ers­ten Tag der Schwur­ge­richts­ver­hand­lung von Karl Öllinger.

16. Feb. 2021

Rechtsextreme Straftaten 2019 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Erst Ende Novem­ber kam er: Still und lei­se wur­de der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt 2019 online gestellt. Dem im Sep­tem­ber 2019 ein­stim­mig getrof­fe­nen Beschluss des Natio­na­len Sicher­heits­heits­ra­tes, dass das Innen­mi­nis­te­ri­um auch wie­der einen sepa­ra­ten Rechts­extre­mis­mus­be­richt – und den bereits für 2019 – vor­le­gen möge, wur­de nicht Rech­nung getra­gen. Aber wir haben uns die Zah­len 2019 zu den rechts­extrem moti­vier­ten Straf­ta­ten genau­er ange­se­hen und die lang­jäh­ri­gen Ent­wick­lun­gen dargestellt.

23. Dez. 2020