Seit Monaten haben die Identitären für ihren Berliner Aufmarsch am 17. Juni quer durch die BRD und Europa Stimmung gemacht, gekommen sind dann aber nur 700. Das war dann doch ziemlich mickrig angesichts des Umstandes, dass nicht nur etliche Neonazis, sondern auch Pegida und NPD beteiligt waren bzw. aufgerufen haben. Gut vertreten jedenfalls eine Idi-Delegation aus Österreich, allen voran der Idi-Ösi-Leiter Martin Sellner. Weiter…
Das Strickmuster für den Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums ist seit Jahren weitgehend unverändert: die größte Gefahr geht demnach vom religiös motivierten Extremismus und Terrorismus aus, während sich – so der Verfassungsschutz – der Rechts- und der Linksextremismus gegenseitig aufschaukeln würden. Diese faktenfreie Einschätzung passt schon seit Jahren wunderbar in die politische Selbstinszenierung von ÖVP-Innenministern. Weiter…
Eigentlich hätten am Freitag, 9.6.2017, gleich zwei Prozesse am Landesgericht Innsbruck zu hetzerischen Drohpostings auf der Facebook-Seite des Tiroler FPÖ-Chefs Markus Abwerzger stattfinden sollen. Der Prozess gegen einen 47-Jährigen wurde allerdings auf Ende Juni vertagt und so musste sich nur ein 55-jähriger Unterländer dafür verantworten, dass er die Facebook-Seite von FPÖ Abwerzger als „Posting-Latrine“ (Tiroler Tageszeitung) verwendet hatte. Weiter…
Ernst Brandl war früher parlamentarischer Mitarbeiter des FPÖ-Abgeordneten Wolfgang Zanger, der mit seinen Reflexionen über die guten Seiten des Nationalsozialismus auffällig geworden ist. Jetzt ist Brandl, der auch für das Mölzer-Blatt „Zur Zeit“ und die Grazer FPÖ-Postille „Uhrturm“ schrieb, selbst aufgefallen. Die FPÖ entsandte ihn in den Aufsichtsrat des „Steirischen Herbst“, berichtete der „Standard“. Nicht die einzige Postenprovokation der FPÖ. Weiter…
Die Ikonografie des männlichen, armen, dummen, gewalttätigen und juvenilen Skinheads, der in heruntergekommenen Gegenden herummarodiert, ist ungebrochen dominant, wenn sich mit dem Thema Rechtsextremismus beschäftigt wird. Es gibt kaum Zeitungen, Buchcover oder Broschüren zum Thema, in der sich keine Bilder von muskelbepackten Glatzen, Bomberjacken, Springerstiefeln, Tätowierungen, brüllende Männerhorden und dergleichen mehr finden. Weiter…
Mit seinem Ergebnis bei der Stichwahl vom 7. Mai hat der Front National das beste Ergebnis seiner Geschichte eingefahren und somit seine Entfaltungskraft in Politik und Gesellschaft nicht nur bestätigt, sondern noch ausgeweitet. 10,6 Millionen Franzosen haben für Marine Le Pen gewählt, ein absoluter Rekord. Und dennoch feiert die Parteivorsitzende keinen Triumph, sie geht sogar geschwächt aus der Wahl hervor, weil ihr Ergebnis hinter den Erwartungen zurückbleibt. Viele Anhänger_innen sind enttäuscht, in der Partei wächst der Unmut. Weiter…
Wie jedes Jahr sind auch 2017 ca. 10.000 Rechte aus Kroatien und der kroatischen Diaspora ganz Europas nach Bleiburg/Pliberk gepilgert, um einer „Gedenkveranstaltung“ für die Ustaša und den faschistischen NDH-Staat beizuwohnen. Ein Blick auf Hintergründe, Beteiligung und Reaktionen auf das diesjährige Treffen. Ein Gastbeitrag. Weiter…
Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 und in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung 2016 erzählten Innenminister und Verfassungsschutz noch das Märchen von den gewaltlosen Identitären. Die Verhaftung von drei Identitären im französischen Lille wegen Mordverdacht schafft da neue Fakten. Außerdem wäre da noch der Verdacht, dass Mitglieder der Identitären Bewegung Kontakt zu Franco A. und seinem Netzwerk haben sollen. Weiter…
Im Juni soll ein neuer strafrechtlicher Rundumschlag gegen Staatskritik beschlossen werden. Die bestehenden Gesetze gegen Rechtsextremismus hingegen werden nicht nachgeschärft. Ein Kommentar von Angelika Adensamer* zum Gesetz gegen „staatsfeindliche Bewegungen“. Weiter…
Nach den massenhaften Funden von Plagiaten in den Print-Ausgaben der rechtsextremen Zeitschrift „Info-Direkt“ haben wir einige der plagiierten Autoren, Medien und Einrichtungen angeschrieben, sie über die Plagiate informiert und mittlerweile auch schon erste Reaktionen erhalten. Auch „Info-Direkt“ reagiert: ziemlich verhalten auf die Vorwürfe, dafür sehr fleißig mit Löschungen der Plagiate in der Online-Ausgabe. Bravo! Fein, dass es eine Print-Version gibt. Weiter…
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Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz
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