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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Grüner Rechtsextremismusbericht 2016

Seit unter Schwarz-Blau der Rechts­extre­mis­mus­be­richt abge­schafft und in den Ver­fas­sungs­schutz­be­richt inte­griert wur­de und dadurch z.B. die Bur­schen­schaf­ten in dem Bericht gar nicht mehr vor­kom­men, for­dern die Grü­nen eine Neu­auf­la­ge. Da die­se auch unter Rot-Schwarz aus­ge­blie­ben ist, prä­sen­tier­ten die Natio­nal­rats­bge­ord­ne­ten Albert Stein­hau­ser, Harald Wal­ser und Karl Öllin­ger bei einer Pres­se­kon­fe­renz einen eige­nen Rechts­extre­mis­mus­be­richt. „Die­ser lis­tet einer­seits Beob­ach­tun­gen aus den ein­zel­nen Bun­des­län­dern auf, zeigt Ähn­lich­kei­ten zwi­schen Isla­mis­mus und Rechts­extre­mis­mus, schil­dert die Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ka­nä­le der Sze­ne und prä­sen­tiert Zah­len zu Anzei­gen und Ver­ur­tei­lun­gen”, so die APA.

31. Mai 2016

Die annä­hern­de Ver­dopp­lung der Tat­hand­lun­gen zwi­schen 2010 und 2015 ist für Stein­hau­ser alar­mie­rend. Er ver­weist dar­auf, dass mit der Flücht­lings­be­we­gung die rechts­extre­me Sze­ne im Vor­jahr ein Agi­ta­ti­ons­the­ma bekom­men und mit Face­book einen Mul­ti­pli­ka­tor gefun­den hat. Damit sei es auch gelun­gen, bis in die Mit­te der Gesell­schaft zu gelan­gen, bedau­er­te der Grü­ne Jus­tiz­spre­cher. Anset­zen müss­te man aus sei­ner Sicht bei der Auf­klä­rung. So sei­en im Vor­jahr 25 Über­grif­fe auf Flücht­lings­ein­rich­tun­gen ver­merkt wor­den, wo immer­hin in 17 Fäl­len kei­ne Täter aus­ge­forscht wor­den sei­en. Wenn sol­che Taten aber nicht auf­ge­klärt wür­den, sin­ke die Hemm­schwel­le, sie zu begehen.

Karl Öllin­ger kri­ti­siert die Behör­den, dass ein­zel­ne Admi­nis­tra­to­ren der Neo­na­zi­sei­te alpen-donau.info noch immer nicht belangt sind. Auch der bru­ta­le Angriff auf den frü­he­ren SPÖ-Bun­des­rat Albrecht Kon­ec­ny rund um den WKR-Ball 2012 sei trotz ein­schlä­gi­ger Hin­wei­se nicht auf­ge­klärt wor­den. „Nötig wäre aus sei­ner Sicht jeden­falls sei­tens der Poli­tik eine geziel­te Vor­ge­hens­wei­se, wie sie etwa Liech­ten­stein mit einem Fünf-Punk­te-Plan vor­ge­zeigt habe. Dafür bräuch­te es”, so Öllin­ger wei­ter, „eine Pro­blem-Ana­ly­se, eine Sen­si­bi­li­sie­rung der Gesell­schaft und dann ent­spre­chen­de Pro­gram­me, etwa auch Aus­stiegs-Ange­bo­te.” (APA, 31.5.16)

Harals Wal­ser, His­to­ri­ker und Bil­dungs­spre­cher der Grü­nen, ver­wies auf die Quer­ver­bin­dun­gen zwi­schen Rechts­extre­men, spe­zi­ell den Iden­ti­tä­ren und der FPÖ und auf einen aktu­el­len Fall, bei dem der frei­heit­li­che Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Johan­nes Hüb­ner Anfang Juni offen­bar als Red­ner auf einem Kon­gress der holo­caust­leug­nen­den „Gesell­schaft für freie Publi­zis­tik” in Deutsch­land auf­tre­ten wird. Ohne­hin stel­len für Wal­ser die Frei­heit­li­chen den „poli­ti­schen Arm des öster­rei­chi­schen Rechts­extre­mis­mus” dar.

➡️ Down­load Rechts­extre­mis­mus­be­richt 2016

⇒ Der Stan­dard — Atta­cken auf Flücht­lin­ge: Grü­ne for­dern Aufklärung
⇒ Kurier – Grü­ne erstell­ten Bericht über Rechtsextremismus

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Schlagwörter: Alpen Donau Info | Antisemitismus | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | FPÖ | Identitäre | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Politische Bildung/Aufklärung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Verfassungsschutz

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