Anlässlich des heutigen 10-Jahres-Geburtstags von „Stoppt die Rechten“ machen wir dem Mölzer-Blatt ein Geschenk: eine Anzeige wegen des Verdachts auf Verhetzung und das Dossier „Zur Zeit – eine rechtsextreme Postille zwischen Antisemitismus, NS-Relativierung und Autoritarismus“.
Weil die Medien – so der Medienbeauftragte von Kanzler Kurz, Gerald Fleischmann – in der Corona-Krise „ihre staatspolitische Verantwortung ganz herausragend wahrgenommen“ (faz.net, 23.4.20) haben, wurde der ganzen Branche eine Sonderförderung zugesprochen. Im Förderungspaket von mehr als 30 Millionen Euro enthalten ist auch eine Extrazuwendung an das zum Rechtsextremismus tendierende, der FPÖ nahestehende Wochenblatt „Zur Zeit“. Systemrelevante Förderung für ein Medium, das die anderen Medien als „Lügenpresse“ und „Systemmedien“ verhöhnt?
Der ehemalige „Presse“-Chefredakteur nutzt die Krise unermüdlich zur Verbreitung von rechtem Gift: gegen Feminismus, gegen Flüchtlinge, gegen Medien, gegen Linke und Liberale … und für Orbán. Nicht einmal vor arg verharmlosenden NS-Vergleichen schreckt er zurück. Über die neuen Tiefen eines rechten Online-Trolls.
Dass die Corona-Krise für Rechtsextreme Anlass ist, alte und neue Verschwörungstheorien zu lancieren und Stimmung zu machen, ist nicht weiter erstaunlich. Einig ist man sich dabei jedoch nicht, denn Widersprüche gibt es zuhauf. Aber es gilt das Motto: Was dem eigenen Narrativ auch nur irgendwie nützen könnte, wird hinausposaunt. Antisemitismus und Rassismus erleben auch hier einen widerlichen Höhepunkt.
Das völkische Wochenblatt „Zur Zeit“ instrumentalisiert die Covid19-Krise für die Verbreitung von rechtsextremer Desinformation und Verschwörungstheorien. Gleichzeitig profitiert die Kampfpostille massiv von der Medienförderung, die im Kontext der Pandemie-Maßnahmen im Parlament beschlossen wurde. Wie immer reicht ein kurzer Blick aus (diesmal auf die Online-„Berichterstattung“ der Zeitung), um aufzuzeigen, wie skandalös diese staatliche Förderung ist.
