Der Braune von Wels hat den erbärmlichen Start bei der ersten Kundgebung der Pegida OÖ, der eigentlich ein Stopp war, noch nicht überwunden und versucht jetzt, die Polizei dafür verantwortlich zu machen. Die Sprecher der Pegida OÖ sind gleich persönlich bei einem Welser Antifa-Verein aufgetaucht. Wollten sie so die offene Frage klären, wie viele Neonazis […]
Die oberösterreichischen Pegidisten müssen sich erholen: Nur ein paar Dutzend Likes auf Facebook für das Posting des Organisationsteams, das sich für einen „nahezu perfekten 1. Spaziergang” bedankte. Wie bitte? Von einem Spaziergang war Pegida OÖ ungefähr so weit entfernt wie von der Einhaltung der Hausordnung und der erwarteten Teilnehmerzahl. Nur die Neonazis unter den Demonstrierenden […]
Unabhängig davon, ob heute 150 oder gar 250 Pegida- Demonstrierende ihre angeblichen Ängste und Sorgen stumm hinaustragen auf die Straßen von Linz, der Abgesang der Pegida hat schon begonnen. Nicht nur in Deutschland, wo sich Pegida Dresden aufgespalten hat. Auch in Österreich werden schon fleißig Krokodilstränen vergossen und Dolchstoßlegenden aufgewärmt.
Er war der Kopf der Pegida — jetzt ist er weg: Georg Nagel, der Sprecher von Pegida Wien, ist heute – nach massiver interner wie externer Kritik — zurückgetreten. Seine letzte Ankündigung ist, dass Pegida Wien ab nun keinerlei‘ Presse-Interviews mehr geben wird. Der nächste Anlauf für einen Pegida-Aufmarsch am Sonntag in Linz wird daher […]
18.000 Menschen nahmen am 5. Jänner an der Pegida-Demo in Dresden teil. Mit den Zahlen von Pegida können die Identitären nicht einmal ansatzweise mithalten. Also musste eine andere Aktion her, um auf sich maximal aufmerksam zu machen: eine Besetzung des sächsischen Landtags ist dabei herausgekommen. An vorderster Front: Identitäre aus Österreich!
Natürlich können auch uns Fehler passieren. Wir bemühen uns, bei unseren Recherchen Quellen auszuweisen. Wenn wir auf Fehler aufmerksam gemacht werden und sie nachvollziehen können, dann korrigieren wir sie auch. Wenn wir allerdings dazu aufgefordert werden, einen bestimmten Beitrag („Identitäre Aufbauarbeit mit Objekt 21“) komplett und sofort zu löschen, andernfalls würde man uns klagen, dann […]
Das Mauthausen-Komitee Österreich (MKÖ) kritisiert heftig den Entwurf für ein Terror-Symbole-Gesetz, ‚mit dem die Verwendung von Symbolen der Gruppierung Islamischer Staat und anderer Gruppierungen’ verboten wird. Das neue Gesetz sieht höhere (Geld-)Strafen für die Verbreitung dieser Symbole vor als das Abzeichengesetz für die von NS-Symbolen.
Orientiert man sich beim Rechtsextremismus am Verfassungsschutzbericht 2014, dann war das bedeutendste Ereignis im Jahr 2013 die Enttarnung des „Reichstrunkenboldes“ Philip T.. Im Juni 2013 wurde er- so der Bericht – vom BVT enttarnt und festgenommen. War da nicht noch was?
Der Verfassungsschutz weist in seinen Berichten Gewaltdelikte mit rechtsextremer Motivation nicht gesondert aus. In der Statistik werden sie unter den „sonstigen Delikten“ nach dem Strafgesetzbuch (StGB) wie gefährlicher Drohung, Sachbeschädigung usw. eingereiht. Rechtsextreme Gewalt wird so unsichtbar gemacht. Damit entledigt sich der Verfassungsschutz einer schwierigen, aber notwendigen Aufgabe: Was ist unter rechtsextremer Gewalt zu verstehen?
Innenministerin Mikl-Leitner hat in einem Interview mit der ÖVP-Tageszeitung „Neues ‚Volksblatt“ auch die Frage zu beantworten versucht, ob die Polizei genug gegen die Neonazi-Szene unternehme. Die Antwort der Ministerin fiel eher katastrophal aus.
