MKÖ/Antifa-Netzwerk: Systematische Verharmlosung des Rechtsextremismus durch Verfassungsschutz
Rechtsextreme Straftaten in acht Jahren um 175 Prozent gestiegen.
Search Results for: Objekt 21
Thüringen: Brutaler Überfall durch Neonazis
Organisierte Neonazis aus dem Umfeld der „Hausgemeinschaft Jonastal“ bzw. von „Sonderkommando Dirlewanger“ (SKD), die beste Beziehungen zu den oberösterreichischen Neonazis von „Objekt 21“ pflegten, haben in Ballstädt (Thüringen) die geschlossene Veranstaltung der Kirmesgesellschaft überfallen und mehrere Personen schwer verletzt, berichtet „Publikative“.
Korneuburg (NÖ): Drei Jahre für den „Reichstrunkenbold”
Sechs Personen mussten sich seit Mittwoch vor einem Geschworenengericht in Korneuburg wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung verantworten, unter ihnen der als „Reichstrunkenbold“ in einschlägigen Kreisen bekannte Philip Tschentscher. Der ursprünglich auf drei Tage anberaumte Prozess endete schon am Donnerstag mit Schuldsprüchen.
Korneuburg (NÖ): Prozess gegen den „Reichstrunkenbold”
Seinen letzten öffentlichen Auftritt hatte Philip Tschentscher im Wiederbetätigungsprozess gegen die Neonazis von „Objekt 21“ in Wels, wo er als Zeuge einvernommen wurde. Jetzt muss er sich ab 15. Jänner vor dem Landesgericht Korneuburg selbst wegen Wiederbetätigung verantworten – zusammen mit fünf weiteren Angeklagten.
Deutsche Neonazis in Österreich
Die deutsche Bundesregierung hat eine Anfrage der Fraktion Die Linke zu ‚Ermittlungs- und Strafverfahren gegen bundesdeutsche Neonazis durch österreichische Sicherheitsbehörden‘ beantwortet. Obwohl sich die deutsche Bundesregierung bei den meisten Fragen einer Antwort unter Verweis auf laufende Ermittlungen entschlägt, sind einzelne Antworten durchaus informativ.
Salzburg: Zweiter Neonazi-Schmierer in Haft
Nach der Verhaftung eines 20-jährigen Neonazis Ende Oktober hat der Salzburger Verfassungsschutz einen zweiten Verdächtigen festgenommen. Auch er wird beschuldigt, an den zahlreichen neonazistischen Schmierereien und Attacken auf die Synagoge, linke Vereinslokale und andere Einrichtungen beteiligt gewesen zu sein. Gegen weitere Beitragstäter wird ermittelt.
Verbotsgesetz: Reaktionen zu Hofer
Die Zweifel des dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer (FPÖ) am Verbotsgesetz haben zu einer Reihe von kritischen und ablehnenden Reaktionen geführt, die dann den FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ausrücken ließen.
NS-Verbotsgesetz: Es geht wieder los!
Norbert Hofer, frisch gewählter Dritter Präsident des Nationalrats, hat sich einen passenden Zeitpunkt für seine „Überlegungen“ zum NS-Verbotsgesetz ausgesucht. Während die Geschworenen in Wels noch berieten, ob die Neonazis von Objekt 21 schuldig nach § 3g Verbotsgesetz sind, dachte Hofer laut nach, ob sich dieser Paragraph nicht mit der Meinungsfreiheit spieße.
Priebkes österreichische Freunde
Bis zu seinem Tode bekannte sich der SS-Offizier und verurteilte NS-Kriegsverbrecher Erich Priebke. Deshalb war der greise Nazi, der am 11. Oktober 2013 im Alter von 100 Jahren in Rom starb, in den letzten Jahrzehnten ein Idol der Neonazis – auch in Österreich.
Verfassungsschutzbericht 2013 (III): Rechtsextreme Gewalt in Österreich
Der Verfassungsschutz weist in seinen Berichten Gewaltdelikte mit rechtsextremer Motivation nicht gesondert aus. In der Statistik werden sie unter den „sonstigen Delikten“ nach dem Strafgesetzbuch (StGB) wie gefährlicher Drohung, Sachbeschädigung usw. eingereiht. Rechtsextreme Gewalt wird so unsichtbar gemacht. Damit entledigt sich der Verfassungsschutz einer zugegeben schwierigen, aber notwendigen Aufgabe: Was ist unter rechtsextremer Gewalt zu […]