Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 2 Minuten

Mikl-Leitner: Erfolgreich gegen Rechtsextremismus?

Innen­mi­nis­te­rin Mikl-Leit­ner hat in einem Inter­view mit der ÖVP-Tages­zei­tung „Neu­es Volks­blatt“ auch die Fra­ge zu beant­wor­ten ver­sucht, ob die Poli­zei genug gegen die Neo­na­zi-Sze­ne unter­neh­me. Die Ant­wort der Minis­te­rin fiel kata­stro­phal aus.

3. Juli 2014

Neu­es­Volks­blatt: Bis­her konn­ten die Urhe­ber der Nazi-Schmie­re­rei­en in Maut­hau­sen trotz Ergrei­fer­prä­mie von 10.000 Euro nicht aus­ge­forscht wer­den. Unter­nimmt die Poli­zei genug gegen die Neonazi-Szene?

Mikl-Leit­ner: Sie kön­nen sicher sein, dass die Poli­zei in Ober­ös­ter­reich alles unter­nimmt, um die Täter zu fin­den, denn die Auf­klä­rung von Straf­ta­ten ist unser poli­zei­li­ches Kern­ge­schäft. Extre­mis­mus zu ver­hin­dern hin­ge­gen ist eine gesamt­ge­sell­schaft­li­che Auf­ga­be, die nur unter Ein­bin­dung aller Behör­den, Bil­dungs­ein­rich­tun­gen, NGO´s und Gre­mi­en gelöst wer­den kann. Das Innen­mi­nis­te­ri­um ist hier auf unter­schied­li­chen Ebe­nen aktiv. Es gibt vie­le Bei­spie­le, die die­se Akti­vi­tä­ten bele­gen. In Bezug auf Rechts­extre­mis­mus bei­spiels­wei­se haben die Poli­zei und der Ver­fas­sungs­schutz gemein­sam mit dem Land Ober­ös­ter­reich ein „Hand­lungs­kon­zept gegen Extre­mis­mus“ geschaf­fen, das alle rele­van­ten Akteu­re im Kampf gegen Extre­mis­mus ein­bin­det. Mit dem Ziel, radi­ka­len Grup­pie­run­gen die Grund­la­ge zu neh­men. Denn eines möch­te ich beto­nen: Extre­mis­mus wird weder in Ober­ös­ter­reich noch sonst wo in unse­rem Land in irgend­ei­ner Form geduldet.


Abde­ckung der Nazi-Schmie­re­rein von 2010, Foto: MKÖ

Bis­her wur­den weder die Urhe­ber der heu­ri­gen Nazi-Schmie­re­rei in Maut­hau­sen aus­ge­forscht, noch die der Schmie­re­rei­en von 2009 und 2010. Die Ermitt­lun­gen zu den Schmie­re­rei­en wur­den Anfang Juni sogar abge­bro­chen!

Fra­ge und Ant­wort wären aber auch des­halb zu ergän­zen, weil es nicht nur um Maut­hau­sen geht. Die Neo­na­zis vom „Objekt 21” konn­ten unge­stört Neo­na­zi-Kon­zer­te ver­an­stal­ten, einen Ver­sand ein­rich­ten, zahl­rei­che Ein­brü­che und ande­re Straf­ta­ten bege­hen, bis sie dann erst Jah­re spä­ter aufflogen.

Womit wir bei dem von Mikl-Leit­ner ange­prie­se­nen Kon­zept der Bekämp­fung von „Extre­mis­mus“, spe­zi­ell dem „Hand­lungs­kon­zept gegen Extre­mis­mus“ in Ober­ös­ter­reich, wären. Dass die­ses Kon­zept von Beginn an wir­kungs­los gegen Rechts­extre­mis­mus sein muss­te, ist schnell erklärt: zum einen, weil die FPÖ bei die­sem Kon­zept mit­mach­te, statt eine der Adres­sa­tIn­nen des Kon­zep­tes zu sein. Zum zwei­ten wur­de aus einem Hand­lungs­kon­zept gegen Rechts­extre­mis­mus eines gegen Extre­mis­mus und damit fak­tisch jene, die sich zivil­ge­sell­schaft­lich gegen Rechts­extre­mis­mus enga­gie­ren, eben­so unter den Extre­mis­mus­ver­dacht gestellt.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Österreich | Rechtsextremismus | Verfassungsschutz

Beitrags-Navigation

« WM 2014 mit Reichskriegsflagge und Keltenkreuz
Bundeshymne: Shitstorm mit Wiederbetätigung »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden