In der kommenden Artikelreihe „Rechts-Scharniere“ wird „Stoppt die Rechten“ in unregelmäßigen Abständen Positionen in Augenschein nehmen, die den fließenden Übergang von konservativ zu rechts(extrem) bespielen. Hier vorab eine begriffliche Einordnung zum Verhältnis von Konservatismus und Rechtsextremismus.
13 Prozesse aus den vergangenen Wochen – zwölf wegen Wiederbetätigung und einer wegen Verhetzung – führten teilweise zu überraschenden Freisprüchen. Zu konstatieren sind einmal mehr die sehr unterschiedlichen Prozessausgänge trotz der manchmal ähnlich gelagerten Anklagepunkte.
Schwere Vorwürfe werden gegen einen Kärntner Polizisten erhoben: Er wird verdächtigt, ein Sturmgewehr gestohlen zu haben. Die 23. Vienna Pride verlief völlig reibungslos, erst danach gab’s eine homophobe Gewalttat und die Meldung, dass möglicherweise ein Anschlag auf die Veranstaltung geplant gewesen sei. In Eichgraben sind bei einem Kampfsportevent Rechtsextreme aufgetreten – gesponsert von Gemeinde und diversen Firmen.
22 Mal wurde die KZ-Gedenkstätte Mauthausen in den letzten Jahren geschändet. Keine einzige Tat wurde aufgeklärt. Was ist da los, fragen sich nicht nur das Mauthausen Komitee und das Antifa-Netzwerk OÖ. Rechtsextreme Erdoğan-Anhänger sind ziemlich unbehelligt in Wien und Dornbirn aufmarschiert, und ein alter österreichischer Rechtsextremist ist ausgerechnet in Afghanistan verhaftet worden, nachdem er noch vor wenigen Monaten Urlaubsreisen zu den Taliban empfohlen hatte.
Circa 200 sollen es gewesen sein, die am 16. April vor die „Türkis Rosa Lila Villa” gezogen sind, um ihren wahnhaften Fantasien einer drohenden „Frühsexualisierung“ von Kindern Ausdruck zu verleihen. Ein echter Flop, nachdem katholische Fundis, die FPÖ mit dem gesamten rechtsextremen Mob im Windschatten zu Protesten gegen eine Lesung aufgerufen hatten. Kein Wunder, dass bei dieser Mixtur auch Hitlergrüßerei zu sehen war. Eine Nachlese.
