Im zweiten Teil des Wochenrückblicks dreht sich alles um die FPÖ: Blaue Neonazi-Kontakte, blaue Zerwürfnisse, blaue Schwurbler und ein offener Brief gegen den blauen Angriff auf die Demokratie.
Vier angezeigte Hitler-Pilger*innen, zwei Verurteilungen nach dem Verbotsgesetz und ein Neonazi der „Feuerkrieg Division“, der nach einem unverstädlichen Hin und Her nun doch in Haft muss.
Gerald Grosz hat in Deutschland erneut einen Schuldspruch kassiert, ein FPÖ-Vizebürgermeister vermietet sein Haus an Bordellbetreiber und erntet Widerstand, und in einer oberösterreichischen Gemeinde verdichtet sich FPÖ-Inkompetenz ganz besonders.
Ein Erbstreit mit „Heil Hitler”-Geschrei, homophobe Beschimpfungen und ein Hitlergruß, rassistische Hetze und jede Menge Alkohol bilden die Bestandteile von drei Prozessen aus der letzten Woche.
Die strafgerichtlichen Prozesse zu den Delikten Wiederbetätigung und Verhetzung: von Hitlerbärten, Schlägereien und einer angeblich gestohlenen Facebook-Identität.
Eine Woche ohne rechtsextreme Vorkommnisse in der FPÖ? Nicht wirklich – der Auftrieb Rechtsextremer auf Sickls Schloss in Kärnten steht zwar erst bevor, ist uns aber schon jetzt eine Meldung wert. Schwerpunktmäßig geht es diese Woche um Einstellungen: braune und solche, die von Amts wegen getätigt wurden und ebenso unverdaulich sind.
Die FPÖ im Rückblick der letzten zwei Wochen: ein Rücktritt nach einer Verbotsgesetz-Verurteilung, russische Propaganda im ehemaligen Hofer-Ministerium, Kickls enorm hohe Ausgaben für Facebook- und Instagram-Werbung, eigenartige Rechnungen und einmal mehr News rund um die Skandale der Grazer bzw. steirischen FPÖ.
Braune Plakate zur „Reinheit des deutschen Volkes” in einer Haftzelle und drei selbsternannte „Preußen” wurden vor Gericht verhandelt. Zudem im Rückblick: behördliches Vorgehen gegen einen Hassprediger, „leichtsinnige“ Jugendliche und ein gerade noch verhinderter Bombenanschlag.
In den letzten zwei Wochen ging’s u.a. um Staatsverweigerer*innen, Identitäre am Dach und auf dem Index, rechte Polizeigewalt und blauen Rassismus, außerdem um alarmierende Rekorde des Jahres 2023 hinsichtlich rechtsextremer Straftaten und antisemitischer Vorfälle.
Letzte Woche wurden in Wien gleich mehrere antisemitische Vorfälle, darunter solche mit Tötungsaufrufen, gemeldet. Und wir haben einen Lesetipp: Eine „Falter“-Recherche deckt auf, mit welchen Mitteln die FPÖ Angst vor der Covid-Schutzimpfung schürt.
