Kategorie: Wochenrückblick

Wochenschau KW 11/19

Die letz­te Woche hat­te es in sich: Die Atten­ta­te in Christ­church mit mitt­ler­wei­le 50 Todes­op­fern erschüt­ter­ten die Welt. Die Mor­de des rechts­extre­men Schüt­zen haben bis nach Öster­reich gestrahlt – nicht nur wegen der Gefahr, die von Rechts­extre­men aus­geht, son­dern auch, weil es indi­rek­te Bezugs­punk­te zwi­schen dem Täter von Christ­church und Öster­reich gibt, wie der Standard […]
18. Mrz 2019
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Schlagwörter: Antisemitismus | Burschen-/Mädelschaften | FPÖ | Hetze | Hitlergruß | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | ÖVP | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsterrorismus | Sprayerei/Vandalismus | Tirol | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Verhetzung | Vernetzung | Wiederbetätigung | Wien |

Wochenschau KW 10/19

DIE Mel­dung aus der letz­ten Woche war wohl die Ableh­nung der Diö­ze­se Gurk-Kla­­gen­­furt, für die Abhal­tung einer katho­li­schen Mes­se wäh­rend des Ustaša-Tre­f­­fens in Bleiburg/Pliberk eine Geneh­mi­gung zu ertei­len. Es wird also zuneh­mend eng für das Rechts­ex­tre­­men-Mee­­ting in Kärn­ten. Drei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gin­gen durch die Medi­en und ein Antrag der Staats­an­walt­schaft auf Aus­lie­fe­rung des FPÖ-Klubobmanns […]
12. Mrz 2019
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Schlagwörter: Anzeige | FPÖ | Hetze | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Protest | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Tirol | Veranstaltung | Verbotsgesetz | Verhetzung | Veteranentreffen | Vorarlberg | Wiederbetätigung | Wien |

Wochenschau KW 9/19

Zwei Haken­­kreuz-Schmie­­re­­rei­en, davon eine in Ried, die, was die Reak­ti­on der Poli­zei betrifft, zu hin­ter­fra­gen ist, das kor­rup­te Sys­tem des Jörg Hai­der, das auch wie­der ein­mal ein Gericht beschäf­tigt hat und zu einer Ver­ur­tei­lung eines Hai­­der-Boys führ­te und Hass­ti­ra­den auf der Face­­book-Sei­­te der FPÖ Wien-Lie­­sing – das ist unse­re kur­ze Bilanz aus der letz­ten Woche. […]
4. Mrz 2019
Marlene Svazek schmerzerfüllt
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Schlagwörter: Abzeichengesetz | Anzeige | FPÖ | Hetze | Holocaustleugnung | Homosexuellen-/Transfeindlichkeit | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | Salzburg | Sprayerei/Vandalismus | Verbotsgesetz | Wien |

Wochenschau KW 8/19

Bilanz der letz­ten Woche: Nur ein Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess, der mit einem nicht rechts­kräf­ti­gen Frei­spruch ende­te, aber gleich zwei ras­sis­ti­sche Angrif­fe auf offe­ner Stra­ße inner­halb weni­ger Tage. Dazu ein kurio­ser Brief der FPÖ an die israe­li­sche Bot­schaf­te­rin und das „rech­te Wort der Woche“, das der VP-Gene­ral­­se­­k­re­­tär Karl Neham­mer von sich gab.
25. Feb 2019
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Schlagwörter: Antiziganismus | Beleidigung | Burgenland | FPÖ | Körperverletzung | Niederösterreich | Österreich | ÖVP | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Verbotsgesetz |

Wochenschau KW 7/19

Kein Pro­zess­be­richt, son­dern nur weni­ge Mel­dun­gen zu Gescheh­nis­sen aus der letz­ten Woche: Land­bau­er ist nun auch wie­der Gemein­de­rat und die Aus­sa­ge der Lei­te­rin des Extre­mis­mus­re­fe­rats im BVT, wonach sich dort hun­der­te Hin­wei­se an die NS-Mel­­de­s­tel­­le sta­peln wür­den, ist bemer­kens­wert. Johann Gude­nus, Dau­er­ein­zel­fall in der FPÖ, erhält das Prä­di­kat „das rech­te Wort der Woche“.
18. Feb 2019
"Laut G. herrschte übrigens so eine Ressourcenknappheit, dass sich hunderte Hinweise bei der Meldestelle für NS-Wiederbetätigung stapelten. Teilweise bestand schon die Gefahr, dass etwaige Taten verjährten. (Screenshot Liveticker Standard)
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Schlagwörter: FPÖ | Niederösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verfassungsschutz | Verhetzung | Wien |

Wochenschau KW 6/19

Unge­wohnt kurz fällt dies­mal unse­re Wochen­schau aus: Zwei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung, einer wegen Belei­di­gung auf einer blau-nahen Face­­book-Sei­­te und Haken­kreu­ze auf einer LGTBQ-Ein­rich­­tung in Wien. Und der FPÖ Gene­ral­se­kre­tär Chris­ti­an Hafenecker ortet auf Face­book in blau­en Sei­ten und Grup­pen eine Durch­set­zung mit „Agents Pro­vo­ca­teurs“ – dafür hat er sich red­lich „das rech­te Wort der Woche“ verdient.
11. Feb 2019
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Schlagwörter: Beleidigung | FPÖ | Homosexuellen-/Transfeindlichkeit | Illegaler Waffenbesitz | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Salzburg | Sprayerei/Vandalismus | Steiermark | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien |

Wochenschau KW 5/19

Ein Vor­arl­ber­ger Ehe­paar stand vor Gericht, weil es u.a. sei­ne Klein­kin­der für Wie­der­be­tä­ti­gung miss­braucht hat­te, ein Kärnt­ner wird sich in Bäl­de zum wie­der­hol­ten Mal wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vor dem Kadi ver­ant­wor­ten müs­sen. Der Obers­te Gerichts­hof hat ein Grund­satz­ur­teil gefällt, das eini­ge Fra­gen auf­wirft. Und wir rät­seln, wer denn hin­ter dem Wiki­pe­dia­ner Cicero39 steht. „Das rech­te Wort der […]
4. Feb 2019
Politikedits auf Twitter
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Schlagwörter: Burschen-/Mädelschaften | FPÖ | Hitlergruß | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Österreich | Rechtsextremismus | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Wiederbetätigung | Wien |

Wochenschau KW 4/19

Zwei Pro­zes­se, in denen die Ange­klag­ten jeman­den nach Maut­hau­sen ver­frach­ten woll­ten, der Pro­zess gegen die Iden­ti­tä­ren und gegen die Staats­ver­wei­ge­rer – jeweils in Graz und mit völ­lig ent­ge­gen­ge­setz­ten Urtei­len, ein win­ken­der Bur­schen­schaf­ter und eine gute Nach­richt: Die Grün­dung der Initia­ti­ve „Die Vie­len“ in Öster­reich. Das ist grob der Rück­blick auf die letz­te Woche. Und dazu […]
28. Jan 2019
Aufkleber in Bruck/Leitha (Foto via Twitter @reginapetrik)
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Schlagwörter: Antifeminismus/Sexismus/Maskulinismus | Antisemitismus | Extremismus der Mitte | FPÖ | Hetze | Hitlergruß | Identitäre | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | ÖVP | Protest | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Steiermark | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien |

Wochenschau KW 3/19

Viel, sehr viel Wie­der­be­tä­ti­gung ist in der letz­ten Woche zu notie­ren, von Vor­arl­berg bis nach Wien, von Kärn­ten bis nach Ober­ös­ter­reich. Zen­tral dabei: die Ver­brei­tung über Sozia­len Netz­wer­ke. Als Moti­va­ti­on wer­den oft „Schwar­zer Humor“ und Alko­hol­ein­fluss genannt – ver­geb­lich, denn das erken­nen Gerich­te eher nicht als Ent­las­tung an. Der Geschäfts­füh­rer des Lin­zer JKU-Alum­­ni-Klubs ist dort […]
21. Jan 2019
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Schlagwörter: AfD | Antisemitismus | Anzeige | FPÖ | Hitlergruß | Illegaler Waffenbesitz | Kärnten/Koroška | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | Österreich | ÖVP | Rechtsextremismus | Tirol | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Vorarlberg | Weite Welt | Wiederbetätigung | Wien | Zur Zeit |

Wochenschau KW 2/19

Gleich drei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ende­ten mit Frei­sprü­chen, ein­mal gab’s eine Her­ab­set­zung der Stra­fe – ob’s an den teil­wei­se ori­gi­nel­len Aus­sa­gen der Ange­klag­ten lag?: „Ich war an die­sem Tag zum fal­schen Zeit­punkt am fal­schen Ort.“, „Ich bin mit Hit­ler nicht ver­wandt.“ Gleich gar kei­ne Ankla­ge wird gegen jene Stu­den­ten­ver­tre­ter der Akti­ons­ge­mein­schaft erho­ben, die sich in […]
14. Jan 2019
Küssel wird von der "Gefangenenhilfe Freundeskreis" begrüßt (Screenshot Facebook, Headerbild über Foto von Küssel montiert)
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Schlagwörter: Alpen Donau Info | Antifeminismus/Sexismus/Maskulinismus | Antisemitismus | Burschen-/Mädelschaften | Extremismus der Mitte | FPÖ | Hitlergruß | Illegaler Waffenbesitz | Klagen | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | ÖVP | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Salzburg | Sprayerei/Vandalismus | Steiermark | Verbotsgesetz | Verhetzung | Vorarlberg | Wiederbetätigung | Wien |

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