Wochenschau KW 6/19

Unge­wohnt kurz fällt dies­mal unsere Wochen­schau aus: Zwei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung, ein­er wegen Belei­di­gung auf ein­er blau-nahen Face­book-Seite und Hak­enkreuze auf ein­er LGT­BQ-Ein­rich­tung in Wien. Und der FPÖ Gen­er­alsekretär Chris­t­ian Hafe­neck­er ortet auf Face­book in blauen Seit­en und Grup­pen eine Durch­set­zung mit „Agents Provo­ca­teurs“ – dafür hat er sich redlich „das rechte Wort der Woche“ verdient.

Graz: Ver­gle­ich nach belei­di­gen­dem FB-Kommentar
Linz: braune Fotos auf Facebook
Salzburg: Hitler-Por­trait auf Flaschen und braune Postings
Wien: Hak­enkreuze auf Rosa Lila Türkis Villa
Das rechte Wort der Woche: Chris­t­ian Hafenecker

Graz: Ver­gle­ich nach belei­di­gen­dem FB-Kommentar

Die Page „Unsere blaue Seite“ ist inzwis­chen längst im dig­i­tal­en Nir­wana ver­schwun­den. Vorher war sie eine FPÖ-Fan­seite und – wie so oft – auch ein Sam­mel­suri­um divers­er Has­s­post­ings. Ein Artikel zur Forderung der Grü­nen nach einem eigen­ständi­gen Frauen­min­is­teri­um hat den 44-jähri­gen Steir­er Richard H. so erbost, dass er die ehe­ma­lige Grüne Parte­ichefin Eva Glaw­is­chnig mit einem Kom­men­tar bedachte, für den er sich nun vor Gericht wegen Belei­di­gung ver­ant­worten musste. Herr H. wollte nicht mehr wis­sen, ob er den Kom­men­tar ver­fasst hat­te, denn er habe sich in ein­er „lusti­gen Män­nerrunde“ befun­den, wo sein Handy herumgere­icht wor­den sei: „’Und Sie geben ein­fach Ihr Handy weit­er, damit jed­er in Ihrem Namen posten kann?’ – ‚Bei uns am Land ist das üblich.’ – ‚Ich komme auch vom Land.’ – ‚Von woher genau?’ – ‚Das erörtere ich jet­zt nicht. Also gibt jed­er sein Handy her?’ – ‚Bei uns herrscht Ver­trauen.’” (derstandard.at, 5.2.19) Die Ver­hand­lung endete schließlich mit einem Ver­gle­ich, H. wird (nicht recht­skräftig) freige­sprochen und muss 700 Euro an die Klägerin entrichten.

Und wir ler­nen: Am Land (Steier­mark) wird das Handy zur freien Ver­fü­gung herumgere­icht, in der Stadt (Wien) geht mann in ein Bier­lokal, um Nachricht­en von einem frem­den Account abzusondern.

Linz: braune Fotos auf Facebook

Die Mel­dung über diesen Prozess ist kurz: „Weil er zwis­chen 1. Feb­ru­ar und 28. Juni 2015 auf seinem Face­book-Account Fotos mit nation­al­sozial­is­tis­chem Inhalt gepostet hat­te, musste sich ein 39-Jähriger am Dien­stag am Lan­des­gericht Linz wegen nation­al­sozial­is­tis­ch­er Wieder­betä­ti­gungver­ant­worten. Laut Anklage waren die inkri­m­inierten Fotos zum Zeit­punkt der Vernehmung des Beschuldigten nach wie vor öffentlich ein­se­hbar. Er wei[g]erte sich Angaben zu den Vor­wür­fen zu machen. Der 39-Jährige fasste recht­skräftig eine bed­ingte Haft­strafe von 15 Monat­en aus.“ (Oberöster­re­ichis­ches Volks­blatt, 6.2.19)

Salzburg: Hitler-Por­trait auf Flaschen und braune Postings

Die Inhalte und Motive gle­ichen sich wie in so vie­len anderen Fällen: Hak­enkreuz-Motive, Führer-Huldigun­gen und Ver­het­zung in sozialen Medi­en. Dazu auch noch bei ein­er Haus­durch­suchung aufge­fun­dene Flaschen mit Hitler-Etiket­ten und ille­galer Waffenbesitz.

Angesichts dieser Lat­te an Delik­ten ist der Angeklagte, dessen Vertei­di­ger, der FPÖ-Land­tagsab­ge­ord­nete Andreas Schöp­pl, angab, er sei nur durch einen Wirtshaus­be­such in falsche Kreise ger­at­en und habe sich nun mit sein­er Fam­i­lie aufs Land zurück­ge­zo­gen, um ein neues Leben anz­u­fan­gen, rel­a­tiv glimpflich davongekom­men: 18 Monate auf Bewährung lautete das recht­skräftige Urteil. (APA via salzburg24.com, 7.2.19)

Wien: Hak­enkreuze auf Rosa Lila Türkis Villa

Mehrere Hak­enkreuze wur­den an der Rosa Lila Türkis Vil­la auf der Linken Wien­zeile in Wien angebracht.


Das rechte Wort der Woche

„Manch­mal ist aber nicht sich­er, ob die Leichen, die manche aus­graben, nicht von diesen ver­graben wor­den sind. Ich bin überzeugt davon, dass wir durch­set­zt sind von Agents Provo­ca­teurs.“ (FPÖ-Gen­er­alsekretär Chris­t­ian Hafe­neck­er in der Tirol­er Tageszeitung über Has­s­post­ings von FPÖ-Funk­tionärIn­nen und ‑Anhän­gerIn­nen)

Na klar, auch wir pack­en regelmäßig unsere Schaufeln aus und ver­graben bei der FPÖ Leichen. Nur eige­nar­tig, dass die dann doch recht lebendig sind, wenn sie als „Einzelfälle“ zurück­treten müssen oder gar vor Gericht stehen.