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Suchergebnis zu: iccjv

Fake-Horst taucht in die rechte Welt ein

Per Algorithmus in die virtuelle Parallelrealität
Mit „Horst Schlager“ schleust das Ars Electronica Center eine mediale Kunstfigur in Facebooks extremistischen Untergrund, um politische Missstände zu verstehen und zu vermitteln. Weiter…

Patriotische Union: Deutsch-österreichische Reichsbürgerschaft

Eigent­lich kann man mit einer ein­fa­chen Faust­re­gel ope­rie­ren: Wenn in Deutsch­land ein rechts­extre­mer Putsch­plan auf­fliegt, sind mit gro­ßer Wahr­schein­lich­keit auch Österreicher*innen dar­an betei­ligt. Die Faust­re­gel lässt sich auch anders­her­um defi­nie­ren: In so gut wie jeder rechts­extre­men Grup­pe in Öster­reich fin­det man auch Deut­sche. Eine Nach­be­trach­tung zur Raz­zia gegen eine deut­sche Reichs­bür­ger­grup­pe. Wei­ter…

Helvetia und Avalon in Österreich

Es war kei­ne Klei­nig­keit, die da in der Vor­wo­che durch ein Geschwo­re­nen­ge­richt in Graz ver­han­delt wur­de. Schließ­lich ging es um den Vor­wurf, dass sich der Schwei­zer Mul­ti­mil­lio­när Dani­el Model füh­rend in einer staats­feind­li­chen Ver­bin­dung gegen die Repu­blik Öster­reich betä­tigt hat (§ 246 StGB). Die staats­feind­li­che Ver­bin­dung war der ICCJV (Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Vien­na), eine Spe­zi­al­sek­te der Staats­ver­wei­ge­rer bzw. Reichs­bür­ger. Das öffent­li­che Inter­es­se am Pro­zess war gering – wir ver­su­chen uns in Kom­pen­sa­ti­on. Wei­ter…

Republik verurteilt selbsternannte Richter samt Gerichtshof

Eigent­lich, so möch­te man mei­nen, müss­te so ein Gerichts­hof wie der, des­sen Akti­vis­ten sich wegen des Ver­dachts ver­ant­wor­ten muss­ten, eine staats­feind­li­che Ver­bin­dung nach § 246 StGB gebil­det zu haben, doch nach dem Geschmack der tür­ki­sen ÖVP sein, oder? Bibli­sche Grund­sät­ze und Natur­recht als vage Rechts­quel­len, selbst­er­nann­te Rich­ter und die Ent­füh­rung und Abur­tei­lung von Rich­tern, Beam­ten und Poli­ti­kern der Repu­blik, das waren jeden­falls die Ankla­ge­punk­te gegen die Mit­glie­der des GCCL. Wei­ter…

Wochenschau KW 7/20

Neun Jah­re, nach­dem sich ein Bunt­stift­ma­ler SS-Runen auf sei­ne Fin­ger täto­wie­ren ließ – und zwar „im Häfn“ – gibt’s dafür jetzt eine Haft­stra­fe, nicht aber für das Delikt, das Anlass für den Pro­zess war. Herr V. beharr­te in einem Pro­zess wegen ver­such­ter Ver­het­zung dar­auf, dass er meh­re­re Vor­stra­fen hät­te, nach­dem ihm der Rich­ter Unbe­schol­ten­heit attes­tiert hat­te. Eine „Gas­kam­mer­par­ty“ auf Whats­App könn­te einer Kärnt­ne­rin zum Ver­häng­nis wer­den, sie steht dafür in die­ser Woche vor Gericht. Eine ers­te Ver­hand­lung haben zwei Staats­ver­wei­ge­rer hin­ter sich, sie fass­ten nicht rechts­kräf­tig hohe Haft­stra­fen aus. Wei­ter…

Wochenschau KW 49/19

Ein „kar­misch“ gesteu­er­ter Hilfs­she­riff muss­te sich in Linz vor Gericht ver­ant­wor­ten. Was wie ein Film­mix aus Hol­ly­wood und Bol­ly­wood klingt, spielt in der hei­mi­schen Sze­ne der Staats­ver­wei­ge­rer. Ein Stu­dent, der Schieß­übun­gen aus phy­sio­the­ra­peu­ti­schen Grün­den gemacht haben will und zu dem Zweck sei­ne Waf­fe mit auf die Uni schlepp­te, kas­sier­te eine beding­te Haft­stra­fe. Und ein 19-jäh­ri­ger Hal­lei­ner wur­de gleich wegen 182 Ver­ge­hen gegen das Ver­bots­ge­setz ange­zeigt. Mit ihm 38 wei­te­re Per­so­nen aus dem In- und Aus­land. Wei­ter…

Wochenschau KW 42

Viel Kärn­ten gibt’s in unse­rer Rück­schau auf die letz­te Woche: meh­re­re Nazi-Schmier­ak­tio­nen und der Nach­klang zu Josef Wink­lers Fest­re­de anläss­lich „500 Jah­re Kla­gen­furt“, die der FPÖ gar nicht gefal­len hat. In Graz sor­gen 14 Mit­glie­der aus der Staats­ver­wei­ge­rer­sze­ne für kurio­se Momen­te vor Gericht, und kuri­os war auch ein Schlaf­zim­mer­wand­schmuck eines Salz­bur­ger Ex-Ehe­paars: ein selbst­ge­bas­tel­tes Aqua­rell mit SS-Runen. Und Obacht: Neu­er­dings kön­nen ein­deu­tig anti­fa­schis­ti­sche Sym­bo­le zu einer Anzei­ge wegen Wie­der­be­tä­ti­gung füh­ren – zumin­dest in Tirol. Apro­pos Tirol: Unser Prä­di­kat „das rech­te Wort der Woche“ ver­lei­hen wir dies­mal an den Tiro­ler FPÖ-Chef Mar­kus Abwerz­ger. Wei­ter…

Wochenschau KW 40

Es gibt denk­bar unge­eig­ne­te Anläs­se und Orte, um den „deut­schen Gruß“ anzu­brin­gen – zumin­dest dann, wenn man sich nicht erwi­schen las­sen will. Hit­ler­grü­ße am Kebab-Stand, vor der Poli­zei, am Bahn­hof und bei einem Got­tes­dienst gehö­ren defi­ni­tiv dazu. Eine groß­an­ge­leg­te Raz­zia in der Staats­ver­wei­ge­rer-Sze­ne führ­te zu sechs Ver­haf­tun­gen, dar­un­ter eines Man­nes, der bereits amts­be­kannt ist. Und die FPÖ zeig­te (wie­der ein­mal), was alles mög­lich ist: ein Denk­mal als Unter­maue­rung des Opfer-Mythos und die Unter­brin­gung von Hubert Keyl in Hofers Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um. Das rech­te Wort der Woche kommt dies­mal von Stra­ches Pres­se­spre­cher Mar­tin Glier. Wei­ter…

Verfassungsschutzbericht 2017 (Teil II): die Fachbeiträge

Neben einem sta­tis­ti­schen Teil umfasst der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt auch Fach­bei­trä­ge, die aus­ge­wähl­te The­men­be­rei­che auf ein paar weni­gen Sei­ten näher unter die Lupe neh­men, immer aber unter­schied­li­cher Qua­li­tät sind. Eini­ge Kapi­tel hät­te man sich schen­ken kön­nen – weni­ger The­men, dafür aber eini­ge aus­führ­li­cher, wären ver­mut­lich bes­ser gewe­sen. Wei­ter…

Verfassungsschutzbericht 2016: Sobotkas Schönfärberei (I)

Der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt des Innen­mi­nis­te­ri­ums für das Jahr 2016 wur­de am 14.6. vor­ge­stellt und auch online ver­öf­fent­licht. Auf rund vier von ins­ge­samt 90 Sei­ten (inkl. eini­ger Leer­sei­ten) kuschelt sich das Kapi­tel Rechts­extre­mis­mus zusam­men. Dazu kom­men noch die Fach­bei­trä­ge über „Neu­rech­te Phä­no­me­ne“ und über „Staats­feind­li­che Ver­bin­dun­gen: Staats­ver­wei­ge­rer“. Aber die sind für den Ver­fas­sungs­schutz anschei­nend ein Phä­no­men sui gene­ris. Wei­ter…