Per Algorithmus in die virtuelle Parallelrealität Mit „Horst Schlager“ schleust das Ars Electronica Center eine mediale Kunstfigur in Facebooks extremistischen Untergrund, um politische Missstände zu verstehen und zu vermitteln.
Eigentlich kann man mit einer einfachen Faustregel operieren: Wenn in Deutschland ein rechtsextremer Putschplan auffliegt, sind mit großer Wahrscheinlichkeit auch Österreicher*innen daran beteiligt. Die Faustregel lässt sich auch andersherum definieren: In so gut wie jeder rechtsextremen Gruppe in Österreich findet man auch Deutsche. Eine Nachbetrachtung zur Razzia gegen eine deutsche Reichsbürgergruppe.
Es war keine Kleinigkeit, die da in der Vorwoche durch ein Geschworenengericht in Graz verhandelt wurde. Schließlich ging es um den Vorwurf, dass sich der Schweizer Multimillionär Daniel Model führend in einer staatsfeindlichen Verbindung gegen die Republik Österreich betätigt hat (§ 246 StGB). Die staatsfeindliche Verbindung war der ICCJV (International Common Law Court of Vienna), […]
Eigentlich, so möchte man meinen, müsste so ein Gerichtshof wie der, dessen Aktivisten sich wegen des Verdachts verantworten mussten, eine staatsfeindliche Verbindung nach § 246 StGB gebildet zu haben, doch nach dem Geschmack der türkisen ÖVP sein, oder? Biblische Grundsätze und Naturrecht als vage Rechtsquellen, selbsternannte Richter und die Entführung und Aburteilung von Richtern, Beamten und […]
Neun Jahre, nachdem sich ein Buntstiftmaler SS-Runen auf seine Finger tätowieren ließ – und zwar „im Häfn“ – gibt’s dafür jetzt eine Haftstrafe, nicht aber für das Delikt, das Anlass für den Prozess war. Herr V. beharrte in einem Prozess wegen versuchter Verhetzung darauf, dass er mehrere Vorstrafen hätte, nachdem ihm der Richter Unbescholtenheit attestiert […]
Ein „karmisch“ gesteuerter Hilfssheriff musste sich in Linz vor Gericht verantworten. Was wie ein Filmmix aus Hollywood und Bollywood klingt, spielt in der heimischen Szene der Staatsverweigerer. Ein Student, der Schießübungen aus physiotherapeutischen Gründen gemacht haben will und zu dem Zweck seine Waffe mit auf die Uni schleppte, kassierte eine bedingte Haftstrafe. Und ein 19-jähriger […]
Viel Kärnten gibt’s in unserer Rückschau auf die letzte Woche: mehrere Nazi-Schmieraktionen und der Nachklang zu Josef Winklers Festrede anlässlich „500 Jahre Klagenfurt“, die der FPÖ gar nicht gefallen hat. In Graz sorgen 14 Mitglieder aus der Staatsverweigererszene für kuriose Momente vor Gericht, und kurios war auch ein Schlafzimmerwandschmuck eines Salzburger Ex-Ehepaars: ein selbstgebasteltes Aquarell […]
Es gibt denkbar ungeeignete Anlässe und Orte, um den „deutschen Gruß“ anzubringen – zumindest dann, wenn man sich nicht erwischen lassen will. Hitlergrüße am Kebab-Stand, vor der Polizei, am Bahnhof und bei einem Gottesdienst gehören definitiv dazu. Eine großangelegte Razzia in der Staatsverweigerer-Szene führte zu sechs Verhaftungen, darunter eines Mannes, der bereits amtsbekannt ist. Und […]
Neben einem statistischen Teil umfasst der Verfassungsschutzbericht auch Fachbeiträge, die ausgewählte Themenbereiche auf ein paar wenigen Seiten näher unter die Lupe nehmen, immer aber unterschiedlicher Qualität sind. Einige Kapitel hätte man sich schenken können – weniger Themen, dafür aber einige ausführlicher, wären vermutlich besser gewesen.
Der Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums für das Jahr 2016 wurde am 14.6. vorgestellt und auch online veröffentlicht. Auf rund vier von insgesamt 90 Seiten (inkl. einiger Leerseiten) kuschelt sich das Kapitel Rechtsextremismus zusammen. Dazu kommen noch die Fachbeiträge über „Neurechte Phänomene“ und über „Staatsfeindliche Verbindungen: Staatsverweigerer“. Aber die sind für den Verfassungsschutz anscheinend ein Phänomen sui […]
