Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 6 Minuten

Mélange KW 49/19

Ein „kar­misch“ gesteu­er­ter Hilfs­she­riff muss­te sich in Linz vor Gericht ver­ant­wor­ten. Was wie ein Film­mix aus Hol­ly­wood und Bol­ly­wood klingt, spielt in der hei­mi­schen Sze­ne der Staats­ver­wei­ge­rer. Ein Stu­dent, der Schieß­übun­gen aus phy­sio­the­ra­peu­ti­schen Grün­den gemacht haben will und zu dem Zweck sei­ne Waf­fe mit auf die Uni schlepp­te, kas­sier­te eine beding­te Haft­stra­fe. Und ein 19-jäh­ri­ger Hal­lei­ner wur­de gleich wegen 182 Ver­ge­hen gegen das Ver­bots­ge­setz ange­zeigt. Mit ihm 38 wei­te­re Per­so­nen aus dem In- und Ausland.

9. Dez. 2019
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Spital/Klagenfurt: Ver­kehrs­re­ge­lung mit Hitlergruß
Wien: Waf­fe für phy­sio­the­ra­peu­ti­sche Übungen
Linz: Kar­misch gesteu­er­ter Hilfs­she­riff vor Gericht
Hallein/Sbg.: Hun­der­te Straf­ta­ten nach dem Verbotsgesetz

Spital/Klagenfurt: Ver­kehrs­re­ge­lung mit Hitlergruß

Das kommt uns irgend­wie bekannt vor, aber nicht alle kom­men vor Gericht damit durch: „Am 3. Okto­ber die­ses Jah­res wur­de er aller­dings beob­ach­tet, wie er im Früh­ver­kehr betrun­ken an einer stark fre­quen­tier­ten Kreu­zung in Spit­tal an der Drau den Vor­bei­fah­ren­den etwa eine Vier­tel­stun­de lang immer wie­der den Hit­ler­gruß zeig­te. Der Ange­klag­te bestritt dies. Er habe nur gewinkt, vier oder fünf Leu­te gegrüßt, bekräf­tig­te er mehr­mals.“ (APA via vol.at, 2.12.19) Er, das ist ein 37-jäh­ri­ger Kärnt­ner, der, nach­dem er an einer Tank­stel­le aus­rei­chend Gers­ten­saft getankt hat­te, sich an eine Spi­ta­ler Kreu­zung begab, um dort mit stram­mer Hal­tung und mehr­fach aus­ge­streck­tem Arm zu „win­ken“. Pech für ihn, dass gera­de ein Poli­zist vor­bei kam und die ver­meint­li­che Wink­ges­te anders inter­pre­tier­te: „Es sei ein­deu­tig der Hit­ler­gruß gewe­sen. Der Ange­klag­te habe dabei auch eine stram­me Kör­per­hal­tung ange­nom­men.“ (APA)

Und da gab’s offen­bar auch noch eine Text­nach­richt mit „Sieg Heil“, die der Kärnt­ner im Juli ver­schickt haben soll. Auch hier äußer­te sich der Ange­klag­te wenig krea­tiv: „Er habe das Han­dy nicht mit Code gesperrt gehabt. Es kön­ne leicht sein, dass sein Freund sein Han­dy genom­men und die­se Nach­richt ver­schickt habe. Er habe das sicher nie geschrie­ben.“ (APA)

Das Urteil fiel auf­grund ande­rer Vor­stra­fen recht hart aus: 15 Mona­te Haft – nicht rechtskräftig.

Wien: Waf­fe für phy­sio­the­ra­peu­ti­sche Übungen

Der Fall des 39-jäh­ri­gen M.L., der in einem Hör­saal an der Uni Wien mit Schuss­waf­fe auf­ge­taucht war, ging durch die Medi­en. Nun muss­te sich der Che­mi­ker und Phy­sik­stu­dent vor Gericht ver­ant­wor­ten, und da gab er sich recht – sagen wir – naiv. „War­um er über­haupt eine Waf­fe habe, fragt die Rich­te­rin. Er habe sich die Glock aus ‚phy­sio­the­ra­peu­ti­schen Grün­den‘ zuge­legt, meint er. Bei einem che­mi­schen Expe­ri­ment habe er sich ver­letzt, sei­ne rech­te Hand sei seit­dem teil­wei­se taub. Um dem bei­zu­kom­men, müs­se er ‚Geschick­lich­keits- und Kon­zen­tra­ti­ons­übun­gen‘ mit der Glock aus­füh­ren.“ (wienerzeitung.at, 5.12.19)

Der Mann the­ra­piert sich also mit Schieß­übun­gen. Ob er auch gefragt wur­de, war­um er, nach­dem ihm die Glock abge­nom­men wor­den war, mit einem Mes­ser an der Uni auf­tauch­te, wis­sen wir nicht. Ein­schlä­gig gerüs­tet mar­schier­te er auch zum Pro­zess: „Laut einer anwe­sen­den Medi­en­ver­tre­te­rin erschien der Mann zur Ver­hand­lung mit Taschen­mes­ser und Wür­ge­ket­te, muss­te die­se aber bei der Sicher­heits­schleu­se am Ein­gang abge­ben.“ (kurier.at, 5.12.19)

Ver­ständ­lich dass die Rich­te­rin „ein ungu­tes Gefühl“ hat­te. Sie ver­häng­te (nicht rechts­kräf­tig) eine unbe­ding­te Haft­stra­fe von acht Mona­ten und die Ver­pflich­tung zu einem psych­ia­tri­schen Test und allen­falls zu einer Behand­lung. L. wird noch ein zwei­tes Mal vor Gericht erschei­nen müs­sen, ein sepa­ra­tes Ver­fah­ren wegen Ver­het­zung – Tweets mit isla­mo­pho­ben Inhal­ten und Gewalt­phan­ta­sien – ist noch anhängig.

M.L.: Islamophob und "Ich will im Kampf gegen den Islam sterben und möglichst viele töten!"
M.L.: Isla­mo­phob und „Ich will im Kampf gegen den Islam ster­ben und mög­lichst vie­le töten!”

Linz: Kar­misch gesteu­er­ter Hilfs­she­riff vor Gericht

Er war Mit­glied des „Staa­ten­bund Öster­reich“, des Phan­ta­sie­ge­richts­hof „Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce“ (ICCJV) und stand wegen des Ver­bre­chens der staats­feind­li­chen Ver­bin­dung sowie wegen des Ver­ge­hens nach dem Ver­bots­ge­setz vor Gericht.

Sei­nen Ein­stieg in die Staats­ver­wei­ge­rer-Sze­ne beschrieb er mit ‚Wut auf den Staat‘, die er nach mehr­ma­li­gen Füh­rer­schein­ab­nah­men gehabt habe und die ‚sicher nicht unbe­rech­tigt war’. Die­se Wut sei „viel­leicht kar­misch bedingt eine Reso­nanz­ge­schich­te von mir“ gewe­sen. ‚Sind Sie sehr eso­te­risch?’, frag­te der Rich­ter. ‚Nein, eher bud­dhis­tisch ange­haucht.‘ Er gab zu, beim ICCJV ein ‚Hilfs-She­riff‘ gewe­sen zu sein, die­ser ‚Sta­tus‘ habe ihm gefal­len. Er habe gedacht, ‚das kann mir hel­fen, dass gegen mich nicht vor­ge­gan­gen wird’. Er hät­te auch bei ‚Ver­haf­tun­gen‘ die­ser selbst ernann­ten Gerichts­bar­keit, der zufol­ge nur mehr das Natur­recht gel­ten soll­te, mit­hel­fen müs­sen, bestä­tig­te er auf Nach­fra­ge des Staats­an­walts – ‚von dem habe ich mich gefürch­tet‘. Was genau geplant gewe­sen wäre, wis­se er nicht, nur dass man ‚kor­rup­te Poli­ti­ker ein­sper­ren‘ habe wol­len. ‚In eige­nen Gefäng­nis­sen‘, ergänz­te er. (ooe.orf.at, 4.12.19)

So fing es wohl auch für den nun Verurteilten (nicht rechtskräftig) an: Das fiktive Gericht ICCJV („International Common Law Court of Justice Vienna") suchte fiktive Sheriffs.
Das fik­ti­ve Gericht ICCJV („Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce Vien­na”) such­te fik­ti­ve Sheriffs.

Zusätz­lich kam Holo­caust­leug­nung als Ankla­ge­punkt hin­zu. Der 41-Jäh­ri­ge soll auf Face­book den Spruch „Adolf Hit­ler hat kei­ne Juden ver­ga­sen las­sen, aber Juden haben Nicht­ju­den mas­sen­haft ver­gast“ geteilt haben. Nach einem ein­stim­mi­gen Schuld­spruch folg­te das rechts­kräf­ti­ge Urteil mit 30 Mona­ten Haft. „Die Vor­wür­fe der ver­such­ten Bestim­mung zum Amts­miss­brauch, der ver­such­ten Nöti­gung und des schwe­ren Betrugs – wur­den aus­ge­schie­den. Hier sol­len noch Zeu­gen gehört wer­den.“ (ooe.orf.at, 5.12.19)

Hallein/Sbg.: Hun­der­te Straf­ta­ten nach dem Verbotsgesetz

Die­ser Fall wird die Jah­res­sta­tis­tik 2019 zu rechts­extre­men Anzei­gen in die Höhe schnel­len las­sen. In Salz­burg wur­de ein 19-jäh­ri­ger Hal­lei­ner gleich wegen 182 Straf­ta­ten nach dem Ver­bots­ge­setz ange­zeigt. Und nicht nur das: Ver­netzt war der Hal­lei­ner mit 24 Per­so­nen aus dem Aus­land und wei­te­ren 14 Per­so­nen aus Öster­reich, die 241 Delik­te nach dem Ver­bots­ge­setz began­gen haben sollen.

Eine Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen zwei 19-Jäh­ri­gen im Juni 2019 – angeb­lich aus poli­ti­schen Grün­den – bil­de­te den Aus­gang der poli­zei­li­chen Ermittlungen.

Laut Poli­zei sol­len die bei­den 19 Jah­re alten Öster­rei­cher unter­schied­li­cher poli­ti­scher Gesin­nung gewe­sen sein, und das wie­der­um soll zur Eska­la­ti­on des Streits geführt haben. Schließ­lich sei einer der bei­den geflüch­tet, der zwei­te ver­folg­te ihn aber laut Poli­zei und der Streit wur­de noch hef­ti­ger. Der ver­folg­te Mann sag­te spä­ter zur Poli­zei, er habe sich bedroht gefühlt und des­halb sei­ne Gas­pis­to­le gezückt und auf sei­nen Wider­sa­cher gerich­tet. Bei der anschlie­ßen­den Ran­ge­lei drück­te der 19-Jäh­ri­ge dann ab. Der Schuss aus der Gas­pis­to­le traf sei­nen Geg­ner in den Bauch und ver­letz­te ihn leicht. Ein zwei­ter Schuss ver­fehl­te den jun­gen Mann. (salzburg.orf.at, 17.6.19)

Der Hal­lei­ner, der den Schuss abge­ge­ben hat­te, geriet somit ins Visier der Poli­zei, die dann im Zuge wei­te­rer Ermitt­lun­gen die Ver­stö­ße gegen das Ver­bots­ge­setz  ent­deck­te. Das war jedoch bei wei­tem nicht alles. Anzei­gen gibt’s laut poli­zei­li­cher Mel­dung auch wegen „sie­ben Ver­het­zun­gen, vier Straf­ta­ten nach dem Waf­fen­ge­setz (Besitz ver­bo­te­ner Waf­fen), einer Sach­be­schä­di­gung (Auf­kle­ben von poli­ti­schen Sti­ckern), drei Straf­ta­ten nach dem Sucht­mit­tel­ge­setz, einer schwe­re Nöti­gung und einer gefähr­li­che Dro­hung“.

Meldung LPD Salzburg (4.12.19): 19-jähriger Tennengauer angezeigt
Mel­dung LPD Salz­burg (4.12.19): 19-jäh­ri­ger Ten­nen­gau­er angezeigt
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Wochenrückblick, Dokumentation
Schlagwörter: Antisemitismus | Hetze | Hitlergruß | Holocaustleugnung/-verharmlosung | Illegaler Waffenbesitz | Kärnten/Koroška | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Nötigung/gefährliche Drohung | Oberösterreich | Salzburg | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Land OÖ: Konzept zum Wegschauen vom Rechtsextremismus
Pseudo-Interviews: Wer spricht mit „Info-Direkt“? »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter