Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Patriotische Union: Deutsch-österreichische Reichsbürgerschaft

Eigent­lich kann man mit einer ein­fa­chen Faust­re­gel ope­rie­ren: Wenn in Deutsch­land ein rechts­extre­mer Putsch­plan auf­fliegt, sind mit gro­ßer Wahr­schein­lich­keit auch Österreicher*innen dar­an betei­ligt. Die Faust­re­gel lässt sich auch anders­her­um defi­nie­ren: In so gut wie jeder rechts­extre­men Grup­pe in Öster­reich fin­det man auch Deut­sche. Eine Nach­be­trach­tung zur Raz­zia gegen eine deut­sche Reichsbürgergruppe.

9. Dez. 2022
Selbstinszenierung von einem der Beschuldigten aus Niederösterreich (Screenshot YT-Kanal "S...-Institut")
Selbstinszenierung von einem der Beschuldigten aus Niederösterreich (Screenshot YT-Kanal "S...-Institut")

Die ers­ten Ver­bin­dun­gen öster­rei­chi­scher Rechts­extre­mer zur deut­schen Reichs­bür­ger­sze­ne haben wir 2012 fest­ge­stellt. Damals war es der „Brau­ne“ aus Wels, Lud­wig Rein­th­a­ler, der das Pro­pa­gan­da-Mate­ri­al der ein­deu­tig neo­na­zis­ti­schen „Reichs­be­we­gung“ von Horst Mahler in Öster­reich ver­brei­te­te. Bereits in die­ser Zeit war die Sze­ne in Deutsch­land in unzäh­li­ge „(König)Reiche“ und „Selbst­ver­wal­tun­gen“ auf­ge­split­tert. Öster­rei­cher waren eher nur die Able­ger bzw. Akti­vis­ten deut­scher Grup­pie­run­gen, wie der Fall des Kärnt­ner „Reichs­bür­gers“ Diet­helm O. belegt, der 2012 bei einer Ver­kehrs­kon­trol­le stolz sei­nen „Reichs­aus­weis“ prä­sen­tier­te.

Rechtsextreme Versatzstücke

Aber die Sze­ne in Öster­reich war auf­nah­me­be­reit und ent­wi­ckel­te sich in den Fol­ge­jah­ren sehr rasch; Free­men, Ter­ra­ni­er, OPPT, ICCJV usw. – und natür­lich die Staatenbündler*innen von Moni­ka Unger, die quan­ti­ta­tiv sicher erfolg­reichs­te Grup­pe, die auch nach Deutsch­land aus­strahl­te. So war der deut­sche Staa­ten­bünd­ler Wolf­gang P., der in Geor­gens­gmünd bei einer gegen ihn geplan­ten Raz­zia einen Poli­zis­ten erschos­sen hat, bes­tens ver­netzt mit der öster­rei­chi­schen Staa­ten­bund-Grup­pe. Ideo­lo­gisch war und ist die öster­rei­chi­sche Sze­ne nicht so ein­deu­tig und deut­lich rechts­extrem wie die deut­sche. Wenn man aber an der Ober­flä­che kratzt, kom­men bald sehr ein­deu­ti­ge anti­se­mi­ti­sche, ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­sche und ande­re rechts­extre­me Ver­satz­stü­cke zum Vor­schein. Das war schon bei den schein­bar unpo­li­ti­schen Free­men so, die unter­stüt­zend für den (mitt­ler­wei­le ver­stor­be­nen) Neo­na­zi und Holo­caust­leug­ner Wolf­gang Fröh­lich bei einem Gerichts­ter­min auf­tauch­ten. Der dama­li­ge Innen­mi­nis­ter Wolf­gang Sobot­ka woll­te den­noch – ent­ge­gen aller bekann­ter Fak­ten – „nur ver­ein­zelt Ver­bin­dun­gen in die rechts­extre­me Sze­ne“ wahrnehmen.

Gewalt und Waffen

Aber nicht nur die deut­sche Reichs­bür­ger-Sze­ne ist gewalt­be­reit und plant den poli­ti­schen Umsturz mit Waf­fen­ge­walt, auch die öster­rei­chi­sche. Wir haben bereits vor Jah­ren und spä­ter immer wie­der dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die diver­sen neo­na­zis­tisch, rechts­extrem und staats­feind­lich ori­en­tier­ten Grup­pen vor Waf­fen strot­zen, deut­lich auf­rüs­ten und auch Waf­fen­übun­gen machen. Und? Wur­den die Sze­nen mitt­ler­wei­le ent­waff­net? Mit Sicher­heit nicht! 2017 ging der dama­li­ge Chef des BVT, Peter Grid­ling, von rund 130 Per­so­nen allein aus der Staats­ver­wei­ge­rer-Sze­ne aus, die einen Waf­fen­schein besit­zen. Der Mit­glie­der- bzw. Akti­ven­stand der Sze­ne wur­de damals vom BVT auf 1.300 Per­so­nen geschätzt. Mitt­ler­wei­le wer­den aber an die 4.000 Per­so­nen die­sem Teil der rechts­extre­men Sze­ne zuge­rech­net. Eine Ver­drei­fa­chung also. Und die Zahl der Waffenbesitzer*innen? Zudem gab es auch in der öster­rei­chi­schen Sze­ne immer wie­der Vor­fäl­le, wo gegen Exe­ku­tiv­be­am­te und Exe­ku­to­ren mit Gewalt vor­ge­gan­gen wurde.

Staatsverweigernde Exekutivbeamte?

Nicht nur in der jetzt auf­ge­deck­ten deut­schen Reichs­bür­ger­grup­pe, auch in den öster­rei­chi­schen Grup­pen und Sze­nen sind Exe­ku­tiv­be­am­te aus Poli­zei und Bun­des­heer seit Jah­ren aktiv. Auf der ande­ren Sei­te sozu­sa­gen. In den sel­tens­ten Fäl­len wur­den bis­lang Kon­se­quen­zen gezo­gen. Einer der schwer­wie­gends­ten Vor­fäl­le fand 2015 statt: Eine „ver­trau­li­che Schu­lungs­un­ter­la­ge des Lan­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz (LVT) Nie­der­ös­ter­reich, die Poli­zei­be­am­te über die Free­man- und OPPT-Bewe­gung instru­ie­ren soll­te“ (SdR, 9.5.16), wur­de ganz offen­sicht­lich von einem (oder meh­re­ren) Sympathisant*innen die­ser Bewe­gung in der Exe­ku­ti­ve gele­akt und über die Schweiz per Video an die öster­rei­chi­sche Sze­ne zurück­ge­spielt. Kon­se­quen­zen sind uns nicht bekannt.

Auch Moni­ka Ungers Stell­ver­tre­ter im Staa­ten­bund war Poli­zei­be­am­ter, aber neben ihm gab es noch wei­te­re akti­ve Exe­ku­tiv­be­am­te des Staa­tes, die dem Staat, für den sie tätig sein soll­ten, die Diens­te ver­wei­gern. Aktu­ell sind es vor allem die „Beam­ten für Auf­klä­rung“, die in ver­schie­de­nen Tei­len der Sze­ne aktiv sind. Der Ex-Oberst­leut­nant der Bun­des­wehr, Maxi­mi­li­an Eder, einer der Haupt­ver­däch­tig­ten der deut­schen Reichs­bür­ger-Grup­pe, ist übri­gens im letz­ten Jahr als Red­ner bei von der FPÖ mit­or­ga­ni­sier­ten Coro­na-Demos am aufgetreten.

Bei den von der FPÖ mit­or­ga­ni­sier­ten Demos am 20.11. und am 4.12.21 in Wien ist der heu­te ver­haf­te­te Ex-Oberst­leut­nant der Bun­des­wehr Maxi­mi­li­an Eder auch auf­ge­tre­ten. Hier am Foto mit Alex­an­der Ehr­lich. #rech­terTer­ror #Raz­zia pic.twitter.com/y1WqPbLKei

— stopptdierechten.at (@stopptrechte) Decem­ber 7, 2022

Die österreichischen Deutschen der Patriotischen Union

Unter den bei der aktu­el­len Raz­zia neben Prinz Reuß Fest­ge­nom­me­nen befin­det sich auch ein deut­scher Pro­mi-Koch, der in einem Hotel nahe Kitz­bü­hel auf­koch­te, aber so neben­bei auch bei der Putsch-Grup­pe mit­ge­mischt hat: „Er soll Küchen­uten­si­li­en, Lebens­mit­tel und ein Not­strom­ag­gre­gat für einen Mit­strei­ter ange­schafft und sei­ne Kre­dit­kar­te zum Kauf eines Wohn­mo­bils für die Grup­pe ein­ge­setzt haben.“ (orf.at, 8.12.22)

Haus­durch­su­chung gab es auch bei zwei Beschul­dig­ten, die im Bezirk Amstet­ten einen Ver­ein („S…-Institut”; Name von SdR abge­kürzt) betrei­ben, der öffent­lich mit Medi­ta­tio­nen und nicht näher spe­zi­fi­zier­ten „Behand­lun­gen“ wirbt. Bei der nun auf­ge­flo­ge­nen Reichs­bür­ger­grup­pe „Patrio­ti­sche Uni­on” soll­ten sie ihre hell­se­he­ri­schen Bega­bun­gen ein­brin­gen – im beruf­li­chen All­tag bereis­ten die bei­den Ver­däch­tig­ten mit einem „Wen­der­Mo­bil“ das Land. Zumin­dest einer der bei­den stammt eben­falls aus Deutschland.

Licht, Liebe, Dankbarkeit, Heilung (Screenshot Website S...-Institut) versus reichsbürgerliche Terrorvereinigung
Licht, Lie­be, Dank­bar­keit, Hei­lung (Screen­shot Web­site S…-Institut) ver­sus reichs­bür­ger­li­che Terrorvereinigung
Selbstinszenierung von einem der Beschuldigten aus Niederösterreich (Screenshot YT-Kanal "S...-Institut")
Selbst­in­sze­nie­rung von einem der Beschul­dig­ten aus Nie­der­ös­ter­reich (Screen­shot YT-Kanal „S…-Institut”)

➡️ Bell­tower: Wer sind die Reichsbürger?
➡️ Par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge zu Waf­fen­la­ger, Waf­fen­trai­nings, Waf­fen­ver­bo­te und Wiederbetätigung
➡️ Anfra­ge­be­ant­wor­tung Innen­mi­nis­ter Sobotka

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Bundesheer | Holocaustleugnung/-verharmlosung | Illegaler Waffenbesitz | Körperverletzung | Mord/Mordversuch/Totschlag | Neonazismus/Neofaschismus | Nötigung/gefährliche Drohung | Österreich | Polizei | Rechte Ökologie | Rechtsextremismus | Rechtsterrorismus | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Vernetzung | Verschwörungsideologien | Weite Welt | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Die Juxtruppe der „Unwiderstehlichen“
Mélange KW 48/22 »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden