Langweilig wird es beim Monitoring der rechtsextremen Szene schon lange nicht mehr. Diesmal ist aber einiges an Action dabei: zwei Ossiacher FPÖ-Politiker, die sich geprügelt haben und nun blechen müssen und der Ternitzer Ex-Wirt und Küssel-Freund, der bei einem Verhaftungsversuch mit einem Küchenmesser herumfuchtelte. Keine Action gibt’s in Niederösterreich, dafür wird aber gemauert: Die schwarz-blaue […]
Die Kärntner Staatsanwaltschaft befindet, es sei strafrechtlich nicht relevant, wenn ein Grabstein mit Hitler-Zitat und Runen dekoriert ist. Ein FPÖ-Gemeinderat will „die Oide” niederfian, und die patriotischen „Identitären” propagieren „Österreich zuerst” mit einem rumänischen Bus. Und einmal mehr sind neue Vorwürfe zum Komplex Finanzskandal in der Grazer FPÖ, der sich nun auf die steirische Landespartei […]
Am Menü der letzten Woche: personelle Turbulenzen im „Ring Freiheitlicher Studenten”, das Comeback des Robert Lugar, weitere braune Fälle im Bundesheer und ein für den Herbst geplanter Neonazi-Kongress in Ungarn.
In Teil eins des Rückblicks der Kalenderwoche 18 beschäftigen wir uns mit einigen Prozessen gegen Rechtsextreme und einem Freiheitlichen ÖH-Kandidaten, der tief im rechtsextremen Sumpf steckt.
Neben den im ersten Teil des Wochenrückblicks erwähnten Wiederbetätigungsprozessen, dem Nazi-Schrein eines Bundesheersoldaten und weiteren Vorkommnissen widmen wir uns diesmal einer Veranstaltung der „Grauen Wölfe” in Linz, haben Neuigkeiten über den mutmaßlichen Korruptionsskandel innerhalb der Grazer FPÖ und machen einen Schwenk nach Deutschland, wo die Jugendorganisation der AFD vom dortigen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurde.
Woche 17 brachte uns einen Mix aus einem weintrinkenden Hitler-Fan, mysteriösen Nazi-Messages, die aus dem Nichts auftauchten und dem altbekannten Problem, nämlich „Nazis im Bundesheer”.
Aus dem Rückblick auf die letzte Woche ist zu lernen: Nicht jede Wiederbetätigung ist eine. Und die Erstürmung eines Gebäudes ist kein Hausfriedensbruch, sondern nur unbefugtes Betreten.
In der Vorwoche fand ein weiterer Prozess gegen ein ehemals führendes Mitglied des Staatenbundes Österreich beim Landesgericht Graz statt. Dank Prozessbeobachtung waren wir auch bei diesem Prozess vertreten.
Auch in der vergangenen Woche gab es keinen Mangel an Wiederbetätigungsprozessen bzw. Wiederbetätigung, quer über das Bundesgebiet verteilt. Besonders auffällig dabei: die sehr unterschiedlichen Entscheidungen bzw. Vorgangsweisen in Wels und Linz zum Thema „Schwarze Sonne”.
Nach dem lautstarken Abspielen einer Hitler-Rede in einer Innsbrucker Tiefgarage hat es fast sechs Jahre gebraucht, bis es zum Prozess gekommen ist: Angeklagt war ein sattsam bekannter Rechtsextremer aus Italien. Seltsames war aus dem Innenministerium zu vernehmen: Eine in Niederösterreich ansässige Deutsche wurde abgeschoben, nachdem ihr das Betreiben von Nazi-Chatgruppen nachgewiesen wurde. Zudem soll sie […]
