Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Mélange KW 17/23 (Teil 2): Graue Wölfe in Linzer Schule, Jugendorganisation der AFD gilt als rechtsextrem

Neben den im ers­ten Teil des Wochen­rück­blicks erwähn­ten Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­sen, dem Nazi-Schrein eines Bun­des­heer­sol­da­ten und wei­te­ren Vor­komm­nis­sen wid­men wir uns dies­mal einer Ver­an­stal­tung der „Grau­en Wöl­fe” in Linz, haben Neu­ig­kei­ten über den mut­maß­li­chen Kor­rup­ti­ons­skan­del inner­halb der Gra­zer FPÖ und machen einen Schwenk nach Deutsch­land, wo die Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on der AFD vom dor­ti­gen Ver­fas­sungs­schutz als rechts­extrem ein­ge­stuft wurde.

4. Mai 2023
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Linz: Rechtsextremer Verein „Avrasya” in städtischer Goetheschule
Steiermark: Landtag beschließt Aufhebung der Immunität von FP-Chef Kunasek
Deutschland: Jugendorganisation der AfD für den Verfassungsschutz „gesichert rechtsextrem”

 

Linz: Rechtsextremer Verein „Avrasya” in städtischer Goetheschule

Der Ver­ein „Avra­sya” hielt in der städ­ti­schen Lin­zer Goe­the­schu­le eine Ver­an­stal­tung zum Ende des Fas­ten­mo­nats Rama­dan ab. Was auf den ers­ten Blick wie eine unpo­li­ti­sche, reli­giö­se Ver­an­stal­tung klingt, ent­puppt sich bei nähe­rem Hin­se­hen als Zusam­men­kunft eines Ver­ei­nes, der Bezie­hun­gen zu den tür­ki­schen „Grau­en Wöl­fen” pflegt und der mili­tant-natio­na­lis­ti­schen Par­tei „Mil­li­y­e­t­çi Hare­ket Par­ti­si“ (MHP) nahesteht.

„Avra­sya” ist für Beobachter*innen des Rechts­extre­mis­mus in Öster­reich nicht unbe­kannt. Zu den Vor­fäl­len mit „Avrasya”-Bezug zäh­len etwa die Ver­öf­fent­li­chung einer anti­se­mi­ti­schen Kari­ka­tur, in der kur­di­sche Widerstandskämpfer*innen im syri­schen Koba­ne ver­un­glimpft wur­den (kurier.at, 19.12.2014) oder auch das Zei­gen des faschis­ti­schen Wolfs­gru­ßes in der KZ-Gedenk­stät­te Mauthausen.

Die Lin­zer SPÖ hofiert die Rechts­extre­men schon seit Jah­ren mit Besu­chen auf deren Ver­an­stal­tun­gen sowie auch durch die Bereit­stel­lung von SPÖ-Räum­lich­kei­ten. Die­se Koket­te­rie mit tür­ki­schen Faschist*innen führ­te zu einem offe­nen Brie­fes, in dem sich 70 Per­so­nen und Orga­ni­sa­tio­nen gegen die Zusam­men­ar­beit der Lin­zer SPÖ mit den „Grau­en Wöl­fen” pro­tes­tiert hat­ten. Den­noch bestell­te der Lin­zer Bür­ger­meis­ter Klaus Luger (SPÖ) kurz dar­auf einen Ver­tre­ter des braun­grau­en Ver­eins als Mit­glied in den Inte­gra­ti­ons­bei­rat der Stadt Linz.

Auch der aktu­el­le Vor­fall in der Goe­the­schu­le lässt ver­mu­ten, dass inner­halb der Lin­zer FPÖ trotz der Kri­tik kein Umden­ken statt­ge­fun­den hat. SP-Stadt­rat Diet­mar Pram­mer ließ etwa aus­rich­ten, dass gegen „Avra­sya” poli­zei­lich nichts vor­lie­gen wür­de und die Sache somit geges­sen sei. (vgl. tips.at, 24.4.23) Eine Distan­zie­rung von rechts­extre­men Ver­ei­nen sieht jeden­falls deut­lich anders aus.

Die Fra­ge bleibt, inwie­weit es ein Nahe­ver­hält­nis der Isla­mi­schen Glau­bens­ge­mein­de Öster­reichs (IGGÖ) zum Ver­ein „Avra­sya” und somit den Grau­en Wöl­fen und ande­ren Aus­le­gern des Tür­ki­schen Rechts­extre­mis­mus gibt. Bei „Avra­sya” han­delt es sich laut einer Aus­sendung der Isla­mi­schen Reli­gi­ons­ge­mein­de Öber­ös­ter­reichs (IRG-OÖ), der Bun­des­län­der­ver­trer­tung der IGGÖ, um eine Moschee­ein­rich­tung der IGGÖ. In der glei­chen Aus­sendung beklagt IRG-OÖ-Vor­sit­zen­der Binur Mus­ta­fi, dass durch die media­le Bericht­erstat­tung ein Keil zwi­schen der öster­rei­chi­sche Mehr­heits­ge­sell­schaft und Mus­li­men getrie­ben und letz­te­re dadurch in ihrer frei­en Reli­gi­ons­aus­übung behin­dert wür­den. Auf die Kri­tik, dass es sich bei den Grau­en Wöl­fen um eine rechts­extre­me Organ­si­sa­ti­on han­delt, geht Mus­ta­fi nicht ein.

Steiermark: Landtag beschließt Aufhebung der Immunität von FP-Chef Mario Kunasek

Der stei­ri­sche Land­tag beschloss in der ver­gan­ge­nen Woche, den FPÖ-Lan­des­chef Mario Kuna­sek der Jus­tiz aus­zu­lie­fern. Grund dafür ist die tie­fe Ver­stri­ckung des ehe­ma­li­gen Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ters in einen Finanz­skan­dal, der sei­nes­glei­chen sucht. Es geht um Steu­er­geld­flüs­se in der Höhe von an die zwei Mil­lio­nen Euro, die mut­maß­lich an ver­schie­de­ne rech­te bzw. rechts­extre­me Orga­ni­sa­tio­nen, aber auch in die Taschen ver­schie­de­ner FPÖ-Funk­tio­nä­re geflos­sen sein sol­len. Auf Anord­nung der Staats­an­walt­schaft Klagenfurt/Celovec kam es zu Haus­durch­su­chun­gen bei ehe­ma­li­gen FPÖ-Funk­tio­nä­ren und Mit­ar­bei­tern sowie mut­maß­lich begüns­tig­ten Bur­schen­schaf­ten. Kuna­sek steht im Ver­dacht, Mit­wis­ser der Geld­schie­be­rei zu sein sowie fal­sche Zeu­gen­aus­sa­gen getä­tigt, Beweis­mit­tel unter­schla­gen bzw. fal­sche Beweis­mit­tel wei­ter­ge­ge­ben zu haben. (vgl. derstandard.at, 25.4.23) Damit hat sich der Gra­zer FPÖ-Finanz­skan­dal end­gül­tig auf die Lan­des­ebe­ne aus­wei­tet. Viel­leicht wird im Zuge des Ver­fah­rens auch klar, was mit dem ehe­ma­li­gen FPÖ-Wahl­slo­gan „Unser Geld für uns­re Leut“ eigent­lich gemeint war.

Deutschland: Jugendorganisation der AfD für den Verfassungsschutz nun „gesichert rechtsextrem”

„Nicht mehr mit dem Grund­ge­setz ver­ein­bar“ (Pres­se­mit­tei­lung Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz 26.4.23) sei die Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on der rechts­extre­men Deut­schen Par­la­ments­par­tei AfD, „Jun­ge Alter­na­ti­ve” (JA), laut dem deut­schen Ver­fas­sungs­schutz. Dies gel­te auch für das „Insti­tut für Staats­po­li­tik” (IfS) des rechts­extre­men Ideo­lo­gen Götz Kubit­schek sowie den Ver­ein „Ein Pro­zent e.V.”. Prak­tisch bedeu­tet die­se Neu­be­wer­tung durch den deut­schen Ver­fas­sungs­schut­zes einer­seits eine Mög­lich­keit, Mit­glie­der die­ser Orga­ni­sa­tio­nen von Stel­len im öffent­li­chen Dienst zu ent­fer­nen und die jewei­li­gen Orga­ni­sa­tio­nen einer stär­ke­ren Beob­ach­tung durch Ver­fas­sungs­schutz zu unterziehen.

Dass die JA schon seit Jah­ren ein Sam­mel­be­cken von Rechtsextremist*innen ist, war schon vor Jah­ren bekannt. Bereits 2016 bezeich­ne­te „Die Zeit” die Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on der AfD auf­grund ihrer Ver­stri­ckun­gen bis hin in die Neo­na­zi-Sze­ne als „Brü­cke zur rechts­ra­di­ka­len Sze­ne“. Die JA pflegt auch zur FPÖ und deren Jugend­ver­tre­tun­gen ein ami­ka­les Ver­hält­nis. So war eine JA-Dele­ga­ti­on im März 2022 zu Gast bei FPÖ-Chef Kickl. Mit der stär­ke­ren Beob­ach­tung der JA durch den deut­schen Ver­fas­sungs­schutz ste­hen auch deren Kon­tak­te ins Aus­land wie jene zur FPÖ und deren Teil- und Vor­feld­or­ga­ni­sa­tio­nen auto­ma­tisch mit im Visier.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, FPÖ-Einzelfall, Wochenrückblick
Schlagwörter: AfD | Graue Wölfe | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Rechtsextremismus | SPÖ | Steiermark | Veranstaltung | Verfassungsschutz | Weite Welt

Beitrags-Navigation

« Mélange KW 17/23 (Teil 1): Hitlerweine, Nazischreine, WhatsApp und der Schulalltag
Freilich „neurechter“ Antisemitismus »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden