Armin Wolf twitterte zu den Identitären: „Es gibt Gruppen, bei denen die einzig relevante Identitätsfrage lautet, ob das Idioten oder Arschlöcher sind. Mutmaßlich beides.” Wir wollen dem nicht widersprechen, sondern zusätzliche die Frage stellen, ob die identitäre Bewegung auch rechtsextrem ist. Um diese Frage gleich vorweg zu beantworten: Ja. Weiter…
Kategorie: Analysen
BZÖ-Wahlbeobachtung mit BNP-Chef Nick Griffin
Die Zeitschrift „profil“ berichtete schon in der Vorwoche über die seltsame Wahlbeobachtung des BZÖ-Abgeordneten Gerhard Huber in der Ukraine. In der neuen Ausgabe von „profil“ (Nr. 46 vom 12.11.2012) wird nachgelegt: Huber absolvierte in Kiew eine gemeinsame Pressekonferenz mit Nick Griffin, dem Chef der rechtsextremen British National Party (BNP). Weiter…
Verfassungsschutzbericht 2012 (I): In der Mitte liegt das Problem!
Der Verfassungsschutzbericht 2012 ist in der Vorwoche präsentiert worden. Die Botschaft des Berichts, für die Medien übersetzt, wird seit Jahren nur geringfügig variiert: steigende Bedrohung durch Islamismus, sinkende Gefahr von Rechts- und Linksextremismus. Doch unter den plakativen Schlagzeilen tut sich auch im Bericht etwas. Weiter…
WSL(II): Spaltung und faktisches Ende
Der Weltbund zum Schutz des Lebens ( WSL) ist in den 70er und 80er Jahren unterschiedliche Wege gegangen in Österreich und Deutschland. Die deutsche WSL-Sektion wurde 1985 aus dem internationalen Dachverband wegen Rechtsextremismus ausgeschlossen und driftete in die Neonazi- und Holocaust-Leugner-Szene ab, bevor sie sich auflöste. Einen “Welt”bund gibt es heute nicht mehr. Weiter…
Der Weltbund zum Schutz des Lebens (WSL) und seine Geschichte
Seit geraumer Zeit gibt es in der oberösterreichischen Anti-Atom-Bewegung eine Auseinandersetzung, in der eine NGO den schwerwiegenden Vorwurf erhebt , dass Teile der Anti-Atom-Bewegung Rechtsextreme seien und der für Umweltschutz zuständige Grüne Landesrat Rudi Anschober mit den Rechtsextremen zusammenarbeitet, sie fördert und eine Distanzierung von den Rechtsextremen verweigert. Schwer wiegende Vorwürfe – doch stimmen sie? Weiter…
Deutsche Burschenschaft (II): Keine Bremse für Braunhemden?
In der Deutschen Burschenschaft, dem Dachverband, regt sich zaghafter Widerstand gegen das Treiben der Rechtsextremen. Die Rechtsextremen, das sind die Bünde aus Österreich bzw. die in der „Burschenschaftlichen Gemeinschaft“ vertretenen Bünde. Bursche ist nicht gleich Pursche! Die Faustregel , dass die Österreicher verlässlich am rechten Rand stehen, gilt aber nicht nur für die Deutsche Burschenschaft. Weiter…
Österreichische Rechtsordnung: Mikl-Leitner braucht Nachhilfe
„Der Begriff „Rechtsextremismus“ ist der österreichischen Rechtsordnung fremd“, schreibt Innenministerin Mikl-Leitner in Beantwortung einer Anfrage von Karl Öllinger. Sie verweist auf das Verbotsgesetz, das nur einen Teil rechtsextremistischer Ideologien abbildet. Aufbauend auf diese Behauptung verweigert die Inneministerin in der Folge de facto die Beantwortung aller Fragen. Weiter…
Freiheitliche wollen Arbeitslose nach Art des Ariernachweises erfassen
Auf die Suche nach dem Unösterreichischen im Lande macht sich wieder einmal die FPÖ. Sie kritisiert den mit 1. Jänner 2012 geschaffenen „MigrantInnen-Index“ des AMS. Dieser sachlich unsinnige Index ist auch durchaus kritisierenswert. Der FPÖ kritisiert jedoch, dass er nicht unsachlich genug ist: Die von der Regierung gewählte Systematik ist nach Ansicht der FPÖ „nicht zielführend“, weil sie angeblich „die Arbeitsmarktprobleme z.B. türkischer Zuwanderer, die in den Folgegenerationen oft stärker seien als in der Erstgeneration, völlig aus(…)blendet.“ (OTS) Weiter…
Verfassungsschutzbericht 2011 (I) : Zunahme der leeren Seiten
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) hat vor rund 10 Tagen seinen Verfassungsschutzbericht 2011 (für das Beobachtungsjahr 2010) präsentiert. Rein quantitativ hat der Bericht zugelegt: von 114 Seiten auf 130 Seiten. Aber das ist eine optische Täuschung! Deutlich zugenommen hat jedenfalls die Zahl der leeren Seiten, die für Notizen gedacht sind, von 9 auf 13 Seiten. Das Kapitel Rechtsextremismus wurde von 12 auf 8 Seiten verschlankt, der Linksextremismus von 8 auf 7 Seiten. Dafür gibt es ein neues Kapitel „Konfrontationspotenziale im Bereich Links- und Rechtsextremismus“. Alles nur Formalia? Weiter…
Die Jugendlichen, Hitler und die Juden
Die Resonanz war endenwollend, als das Institut für Jugendkulturforschung Mitte Dezember Ergebnisse seiner Umfrage „Jugend und Zeitgeist“ präsentierte. „Die Wiener Jugend auf dem Ego-Trip“, titelte der Online-Standard, ähnlich der Kurier:“Die neue Generation der Egoisten“ http://kurier.at/nachrichten/4477888-oesterreichs-jugend-eitel-und-egomanisch.php . War’s das schon? Weiter…
