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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Ustascha-Treffen in Bleiburg/Pliberk – Grüne zeigen Hitlergrüße an

Schon im Mai war verschiedenen Medien zu entnehmen, dass die Polizei vor Ort Probleme hatte, die während der Feier gezeigten Hitlergrüße als solche zu erkennen.

14. Juli 2017

„Stoppt die Rechten“ hat auf die Hitlergrüße in einigen Artikel hingewiesen. Etwa im Artikel „Der „Standard“: „Die halbe Wahrheit von Bleiburg““ sowie Bleiburg/Pliberk: Massenhaft Wiederbetätigung (II) als auch während dem Treffen: Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk: Hitlergrüße auf der kirchlichen Feier.

In den Zelten wurden auch während der Ustaša-Feier 2017 faschistische Lieder gesungen und dutzendfach Hitlergrüße gezeigt.
In den Zelten wurden auch während der Ustaša-Feier 2017 faschistische Lieder gesungen und dutzendfach Hitlergrüße gezeigt.

Aus der Sachverhaltsdarstellung:

Tatsächlich wurden aber wesentlich mehr Personen dabei beobachtet und teilweise auch fotografiert, wie sie vor Publikum den Hitlergruß zeigen.“ Der Mandatar übte in dem Zusammenhang auch heftige Kritik an den in Bleiburg eingesetzten Polizisten, dass diese zu oft weggesehen hätten: „In diesem Zusammenhang muss auch erwähnt werden, dass nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Medien die Exekutivbeamten, die vor Ort im Einsatz waren, nur selten bzw. nur nach Aufforderung die Personalien von Personen aufnahmen, die den Hitlergruß zeigen.

Karl Öllinger hat etliche Fotos zusammengetragen und nun in einer Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Klagenfurt/Celovec eingebracht. Man wird sehen ob die dortige Staatsanwaltschaft darin strafbare Handlungen sehen will oder – wie die PolizistInnen vor Ort – lediglich „Verwaltungsübertretungen“…

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Schlagwörter: Abzeichengesetz | Antisemitismus | Anzeige | Hitlergruß | Kärnten/Koroška | Klage | Neonazismus/Neofaschismus | Polizei | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Veteranentreffen | Wiederbetätigung

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