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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Ustascha-Treffen in Bleiburg/Pliberk – Grüne zeigen Hitlergrüße an

Schon im Mai war ver­schie­de­nen Medi­en zu ent­neh­men, dass die Poli­zei vor Ort Pro­ble­me hat­te, die wäh­rend der Fei­er gezeig­ten Hit­ler­grü­ße als sol­che zu erkennen. 

14. Juli 2017

„Stoppt die Rech­ten” hat auf die Hit­ler­grü­ße in eini­gen Arti­kel hin­ge­wie­sen. Etwa im Arti­kel „Der „Stan­dard“: „Die hal­be Wahr­heit von Blei­burg“” sowie Bleiburg/Pliberk: Mas­sen­haft Wie­der­be­tä­ti­gung (II) als auch wäh­rend dem Tref­fen: Ustaša-Tref­fen in Bleiburg/Pliberk: Hit­ler­grü­ße auf der kirch­li­chen Fei­er.

In den Zelten wurden auch während der Ustaša-Feier 2017 faschistische Lieder gesungen und dutzendfach Hitlergrüße gezeigt.
In den Zel­ten wur­den auch wäh­rend der Ustaša-Fei­er 2017 faschis­ti­sche Lie­der gesun­gen und dut­zend­fach Hit­ler­grü­ße gezeigt.

Aus der Sachverhaltsdarstellung:

Tat­säch­lich wur­den aber wesent­lich mehr Per­so­nen dabei beob­ach­tet und teil­wei­se auch foto­gra­fiert, wie sie vor Publi­kum den Hit­ler­gruß zei­gen.” Der Man­da­tar übte in dem Zusam­men­hang auch hef­ti­ge Kri­tik an den in Blei­burg ein­ge­setz­ten Poli­zis­ten, dass die­se zu oft weg­ge­se­hen hät­ten: „In die­sem Zusam­men­hang muss auch erwähnt wer­den, dass nach über­ein­stim­men­den Berich­ten meh­re­rer Medi­en die Exe­ku­tiv­be­am­ten, die vor Ort im Ein­satz waren, nur sel­ten bzw. nur nach Auf­for­de­rung die Per­so­na­li­en von Per­so­nen auf­nah­men, die den Hit­ler­gruß zeigen.

Karl Öllin­ger hat etli­che Fotos zusam­men­ge­tra­gen und nun in einer Sach­ver­halts­dar­stel­lung bei der Staats­an­walt­schaft Klagenfurt/Celovec ein­ge­bracht. Man wird sehen ob die dor­ti­ge Staats­an­walt­schaft dar­in straf­ba­re Hand­lun­gen sehen will oder – wie die Poli­zis­tIn­nen vor Ort – ledig­lich „Ver­wal­tungs­über­tre­tun­gen”…

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Schlagwörter: Abzeichengesetz | Antisemitismus | Anzeige | Hitlergruß | Kärnten/Koroška | Klage | Neonazismus/Neofaschismus | Polizei | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Veteranentreffen | Wiederbetätigung

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