Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?

Kreuz.net war eine der wider­lichs­ten Hetz­sei­ten im deutsch­spra­chi­gen Raum. Im Dezem­ber 2012 ver­schwand das anti­se­mi­ti­sche, schwu­len­feind­li­che und brau­ne Por­tal, das sich als katho­lisch defi­nier­te, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indi­zi­en auf Betrei­ber aus Öster­reich hin­deu­te­ten und 2013 sogar Haus­durch­su­chun­gen statt­fan­den, ist seit­her alles still. Eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge soll da jetzt Auf­klä­rung bringen.

15. Juli 2017

Die Anfra­ge kann auf der Home­page des Par­la­ments ein­ge­se­hen wer­den, beant­wor­tet wer­den muss sie bis 13.9.2017.

Begrün­dung
Den Medi­en ist zu ent­neh­men, dass gegen den Betrei­ber der Sei­te kreuz-net.info, Ing. Gün­ther Schnee­weiß-Arnold­stein, ein Straf­an­trag wegen Ver­het­zung ein­ge­bracht wur­de, der in die­sen Tagen vor Gericht ver­han­delt wird. Die Sei­te kreuz-net.info ist ein Abklatsch des Hetz­por­tals kreuz.net, das Anfang Dezem­ber 2012 nach etli­chen Jah­re anti­se­mi­ti­scher, schwu­len­feind­li­cher und auch natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Pro­pa­gan­da und Holo­caust­leug­nung off­line ging. Den Medi­en war damals zu ent­neh­men, dass Staats­an­walt­schaf­ten in Deutsch­land und Öster­reich gegen das Por­tal kreuz.net ermit­teln wür­den. In der Anfra­ge­be­ant­wor­tung 2712/AB-BR/2012 vom 7.12. 2012 erklär­te die dama­li­ge Innen­mi­nis­te­rin aber, dass es zwar Anzei­gen, aber kei­ne aktu­el­len Ermitt­lun­gen geben wür­de. Im Jahr dar­auf, im August 2013, gab esdann offen­sicht­lich Ermitt­lun­gen bzw. Haus­durch­su­chun­gen bei Per­so­nen, die als Betrei­ber von kreuz.net ver­däch­tigt wur­den. Seit die­ser Zeit ist trotz der deut­li­chen Hin­wei­se dar­auf, dass Betrei­ber von kreuz.net in Öster­reich zu fin­den sind, nichts mehr in der Öffent­lich­keit von Ermitt­lun­gen bzw. Ankla­gen zu ver­neh­men gewe­sen. Dabei gin­ge es nicht nur um straf­recht­li­che Ermitt­lun­gen und Ankla­gen gegen die Betrei­ber, son­dern auch um sol­che gegen Ver­fas­se­rIn­nen von Pos­tings, von denen vie­le ziem­lich ein­deu­tig gegen das Ver­bots­ge­setz oder den Ver­het­zungs­pa­ra­gra­fen ver­sto­ßen haben. Expo­nen­ten der katho­li­schen Kir­che wie der­Bi­schof von Rot­ten­burg und Stutt­gart, Geb­hard Fürst, fan­den damals sehr kla­re Wor­te zu kreuz.net, das er als „kri­mi­nel­le, men­schen­ver­ach­ten­de Stim­me mit absto­ßen­der Spra­che“ bezeich­ne­te. Der Wie­ner Kar­di­nal Chris­toph Schön­born erklär­te Anfang Dezem­ber 2012, als kreuz.net off­line ging: „Ich habe seit lan­gem per­sön­li­che Ver­mu­tun­gen über Per­so­nen, die dahin­ter ste­cken könn­ten“ (Kurier, 3.12.2012).

Anfra­ge
1) Gibt es der­zeit noch Ermitt­lun­gen gegen die Betrei­ber von kreuz.net? Wenn nein, war­um und seit wann nicht?
2) Gegen wie vie­le Per­so­nen, die mit kreuz.net in Ver­bin­dung gebracht wer­den, wer­den der­zeit noch straf­recht­li­che Ermitt­lun­gen geführt, und wegen wel­cher straf­recht­li­chen Ver­stö­ße wird gegen die­se Per­so­nen ermittelt?
3) Gibt es bei den Ermitt­lun­gen eine Zusam­men­ar­beit mit deut­schen Ermittlungsbehörden?
4) Gab es bei den Ermitt­lun­gen zu kreuz.net auch Befra­gun­gen von Per­so­nen wie dem Kar­di­nal von Wien, der öffent­lich äußer­te, dass er per­sön­li­che Ver­mu­tun­gen zu den Betrei­bern habe?
5) Gab es im Rah­men der Ermitt­lun­gen auch Ein­ver­nah­men von Per­so­nen, die unter Nen­nung ihrer Namen auf der Sei­te kreuz.net publi­zier­ten: so etwa Wer­ner Königs­ho­fer, Karl Scho­ber, Alfons Adam, Josef Preßl­may­er und Andre­as Kirchmair?
6) Auf kreuz.net durf­te auch der aus der Pius-Bru­der­schaft aus­ge­schlos­se­ne Pater Flo­ri­an Abra­ha­mo­wicz, ein gebür­ti­ger Wie­ner, gegen die „zio­nis­ti­sche Welt“ het­zen, der alle Päps­te seit Johan­nes, dem XXIII., für“ teuf­li­sche Pseu­do­päps­te“ hält. Von ihm stammt der zyni­sche, den Holo­caust leug­nen­de Satz: „Ich weiß,
dass die Gas­kam­mern zur Des­in­fek­ti­on benutzt wur­den. Ich weiß nicht, ob dar­in Men­schen zu Tode gekom­men sind“.Wurde bzw. wird gegen Flo­ri­an Abra­ha­mo­wicz wegen die­ser Aus­sa­gen und sei­ner Mit­ar­beit bei kreuz.net ermit­telt? Wenn ja, wegen wel­cher Ver­stö­ße gegen das Straf­recht? Wenn nein, war­um nicht?
7) Wur­den gegen Betrei­ber oder ande­re Per­so­nen (Pos­ter, Autoren) bei kreuz.net Straf­an­trä­ge gestellt bzw. ist es bis­lang schon zu Urtei­len gegen sol­che Per­so­nen gekom­men? Wenn ja, wann und mit wel­chen Ergebnissen?

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Antifeminismus/Sexismus/Maskulinismus | Antisemitismus | Anzeige | Extremismus der Mitte | Gegenstrategien | Hetze | Holocaustleugnung | Homosexuellen-/Transfeindlichkeit | Justiz und Strafverfolgung | Klage | Nationalsozialismus | Österreich | Polizei | Rechtskonservatismus/Rechtskatholizismus | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Weite Welt | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Ustascha-Treffen in Bleiburg/Pliberk — Grüne zeigen Hitlergrüße an
Analysen zum Rechtsruck »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden