Kreuz-net.info-Betreiber vor Gericht – und kreuz.net?

Kreuz-net.info, dem langsam der Atem ausgeht, zeichnete sich immer wieder durch homophobe und antisemitische Beiträge aus. Der Herausgeber Günther Schneeweiß-Arnoldstein, ein Verbindungsstudent aus der katholisch fundamentalistische Ecke, muss sich deswegen jetzt vor dem Wiener Landesgericht wegen Verhetzung verantworten. Eigentlich hätte der Prozess schon am 11. Juli stattfinden sollen. Weil der Angeklagte aber noch Zeit zur theologischen Abklärung des Begriffes Unzucht im Neuen Testament haben wollte, vertagte der Richter auf den 25. Juli 2017. In Beiträgen auf kreuz-net.info sind Homosexuelle als „Homo-Unzüchtler“ und „Mannes-Abart“ bezeichnet worden und die Syphilis als deren „Gottes Strafe“.

Im Vergleich mit dem Vorgänger kreuz.net ist kreuz-net.info dennoch nur ein müder Abklatsch. Was das Portal kreuz.net zwischen 2004 und 2012 geliefert hat, war geifernde Hetze mit antisemitischen, schwulenfeindlichen und nationalsozialistischen Tönen. Fast immer waren es die Kommentare zu den einzelnen Beiträgen, in denen die strafrechtlichen Grenzen überschritten wurden. Einzelne User propagierten sogar das 25-Punkte-Programm der NSDAP. Ein klarer Fall von Wiederbetätigung. 2012 wurde die Hetze von kreuz.net so schrill und unerträglich, dass ein deutscher Schwulen-Verlag eine Kopfgeld-Prämie für Hinweise auf die Betreiber von kreuz.net ausgesetzt hat. Der Wiener Kardinal Christoph Schönborn erklärte Anfang Dezember 2012, als kreuz.net offline ging: „Ich habe seit langem persönliche Vermutungen über Personen, die dahinter stecken könnten.“ (Kurier, 3.12.2012) Ein deutscher Bischof bezeichnete kreuz.net sehr klar als „kriminelle, menschenverachtende Stimme mit abstoßender Sprache.“ Bei deutschen und österreichischen Staatsanwaltschaften gab es etliche Anzeigen gegen kreuz.net, aber wurde auch ermittelt? Obwohl es deutliche Spuren zu österreichischen Betreibern und Autoren von kreuz.net gab, erbrachte eine Anfrage an das Innenministerium Ende 2012 eine schier unfassbare Ignoranz österreichischer Behörden, die schon an Kumpanei grenzte.

Dann, im August 2013, tat sich etwas. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch, die die Ermittlungen zu kreuz.net führte und 2010 noch ein Strafverfahren dazu eingestellt hatte, ordnete Hausdurchsuchungen bei zwei katholischen Priestern in Wien und Oberösterreich an, „bei denen auch einiges Material beschlagnahmt worden sein dürfte“.

Seither ist es wieder ruhig, verdächtig ruhig, um kreuz.net geworden. Ob die Ermittlungen strafrechtlich relevante Erkenntnisse gebracht haben? Fakt ist jedenfalls, dass auf „gloria.tv“ 2015 und 2016 einzelne Beiträge des 2012 spurlos verschwundenen kreuz.net wieder online gingen. Die Verbindungen zwischen dem alten kreuz.net und gloria.tv waren vorher schon offensichtlich. Wird ihnen nachgegangen? Der Prozess gegen Günther Schneeweiß-Arnoldstein wird dazu keinen Aufschluss bringen. Notwendig und sinnvoll ist er trotzdem. Die Betreiber von kreuz.net, die jahrelang Hetze der widerlichsten Art und Wiederbetätigung zugelassen und vermutlich selbst verfasst hatten, müssen aber ebenfalls vor Gericht.