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Kategorie: Analysen

Stopline: Sehr dünner Jahresbericht

Vor weni­gen Tagen hat Stopli­ne sei­nen Jah­res­be­richt für das Jahr 2016 prä­sen­tiert. Aus die­sem Anlass haben wir unse­re Bespre­chun­gen der frü­he­ren Jah­res­be­rich­te von Stopp­li­ne abge­ru­fen und fest­ge­stellt, dass uns das Jahr 2015 durch die Lap­pen gegan­gen ist. Kein Bericht über den Jah­res­be­richt 2015. Hop­pa­la! Bei der Ursa­chen­for­schung haben wir fest­ge­stellt, dass der Bericht immer dün­ner wur­de. Man konn­te ihn über­se­hen. Wei­ter…

Wien: Mauthausen-Besuch statt 18 Monate Haft?

Der gelern­te Bäcker (27), der sich in der Vor­wo­che wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vor Geschwo­re­nen am Wie­ner Lan­des­ge­richt ver­ant­wor­ten muss­te, hat anschei­nend über einen län­ge­ren Zeit­raum auf Face­book Vide­os und Bil­der geteilt, die das NS-Regime beju­bel­ten. Mehr gibt die media­le Bericht­erstat­tung, die nur in „Öster­reich“ (2.7.2017) statt­fand, nicht her. 18 Mona­te beding­te Haft hät­te das Urteil gelau­tet, wenn der Rich­ter dem Bäcker nicht einen Aus­weg geöff­net hät­te. Wei­ter…

„Ich bereue es nicht und ich werde auch im Strafhaus weitermachen!”

Mit einer sol­chen Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie war es wohl beson­ders schwie­rig, dem pen­sio­nier­ten Zahn­arzt Josef K. irgend­wel­che mil­dern­den Umstän­de anzu­rech­nen. Und das bekam der Ange­klag­te bei der Urteils­ver­kün­dung am Mon­tag, den 03.07.2017 am Lan­des­ge­richt Linz auch zu spü­ren. Dabei ist er mit zwei Jah­ren Haft­stra­fe (nicht rechts­kräf­tig) fast noch gut davon­ge­kom­men. Immer­hin wur­de ihm die Leug­nung des Holo­causts (§3h Ver­botsG) und natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Wie­der­be­tä­ti­gung (§3g Ver­botsG) vor­ge­wor­fen, Delik­te, für die ein Straf­rah­men bis zu 10 Jah­re Haft mög­lich ist. Wei­ter…

Klagenfurt/Wien: Rechtsextreme Rohrbombenbauer?

Im April des Vor­jah­res wur­den zwei jun­ge Kärnt­ner (damals 17 und 23) fest­ge­nom­men, weil in ihrem Zim­mer in Wien-Favo­ri­ten Tei­le von Rohr­bom­ben ent­deckt wur­den. Der Ver­dacht gegen den Jün­ge­ren war unbe­grün­det, dafür ent­deck­te die Poli­zei in der Kärnt­ner Woh­nung des Älte­ren eine regel­rech­te Bom­ben­werk­statt. Der Wie­ner Ver­fas­sungs­schutz sah damals einen rechts­extre­men Hin­ter­grund, die jetzt fer­tig­ge­stell­te Ankla­ge offen­sicht­lich nicht. Wei­ter…

Auf den Hund gekommen: der RFJ Schwaz und sein Schweinskopf

Mit der Fest­stel­lung des Tiro­ler Ver­fas­sungs­schut­zes, gegen zwei Per­so­nen wer­de wegen des Ver­dach­tes ermit­telt, dass sie einen Schweins­kopf auf dem Grund­stück des Kul­tur­ver­eins ATIB in Schwaz depo­niert haben, ist Bewe­gung in die Ange­le­gen­heit gekom­men. Ein Funk­tio­när ist aus der FPÖ aus­ge­tre­ten, die Par­tei geht auf Distanz zum RFJ, die Stadt Schwaz auch, und die Erklä­run­gen des RFJ wer­den immer skur­ri­ler. Wei­ter…

Innsbruck/Kundl: Abwerzgers Hetzer verurteilt

Einem Elek­tro­mon­teur aus Kundl warf die Ankla­ge vor, durch zwei Pos­tings auf der Face­book-Sei­te des Tiro­ler FPÖ-Obmanns Mar­kus Abwerz­ger gegen den § 282 bzw. 283 StGB inso­fern ver­sto­ßen zu haben, als er am 3.6.2016 dazu auf­ge­ru­fen habe, dass vier ver­haf­te­te Per­so­nen in einen Bun­ker gesperrt und dann in die Luft gejagt gehör­ten, und am 18.8.2016 auf­ge­for­dert habe, Flücht­lin­ge aus Afgha­ni­stan zu ver­stüm­meln und dann zurück­zu­schi­cken. Wei­ter…

FPÖ: Feuer am Dach wegen Brandschutz und Barrierefreiheit

Die Unter­su­chun­gen über die genau­en Ursa­chen der Brand­ka­ta­stro­phe beim Gren­fell-Tower in Lon­don sind noch nicht abge­schlos­sen, aber schon jetzt kris­tal­li­sie­ren sich gra­vie­ren­de Män­gel beim Brand­schutz als ein wesent­li­cher Grund her­aus. Brand­schutz­ex­per­ten beto­nen für Öster­reich, dass bei Ein­hal­tung aller Vor­schrif­ten ein Brand­ver­lauf wie in Lon­don unmög­lich sei. Wenn es nach Man­fred Haim­buch­ner bzw. der FPÖ OÖ geht, soll­te sich das ändern. Wei­ter…

Wels: Freispruch für Holocaustleugner und Reichsheini

Jen­seits von Medi­en­öf­fent­lich­keit fand am Lan­des­ge­richt Wels am 21.6. der Pro­zess wegen Wider­stand gegen die Staats­ge­walt, Nöti­gung und Ver­bre­chen nach dem Ver­bots­ge­setz (§ 3h) gegen den ehe­ma­li­gen „Sou­ve­rän“, „Ter­ra­ni­er“ oder Anhän­ger einer sons­ti­gen Reichs­hei­ni-Vari­an­te, Ger­hard S., statt. Die Ankla­ge bezog sich auf Vor­fäl­le im Zeit­raum zwi­schen 2. Okto­ber 2014 bis min­des­tens 23. April 2015. Ein­schlä­gig aktiv ist Ger­hard S. aber noch immer. Wei­ter…

FPÖ verliert gegen Ed Moschitz

Nach rund sie­ben Jah­ren, in denen es eini­ge selt­sa­me Wen­dun­gen gege­ben hat, hat der ORF-Jour­na­list und Gestal­ter der Am Schau­platz-Repor­ta­ge „Am rech­ten Rand“ (2010) den Rechts­streit mit der FPÖ end­lich und ver­mut­lich defi­ni­tiv gewon­nen. Das Ober­lan­des­ge­richt (OLG) Wien bestä­tig­te das Urteil des Lan­des­ge­rich­tes Wien gegen die FPÖ wegen übler Nach­re­de und Ver­let­zung der Unschulds­ver­mu­tung und erhöh­te die Ent­schä­di­gung für Mos­chitz sogar auf 17.000 Euro. Wei­ter…

FPÖ Gänserndorf: Ehemaliger Bezirkssekretär für’s „Ausradieren“ des EU-Kommissions-Vizepräsidenten

Der Bezirk Gän­sern­dorf wür­de bei der FPÖ inner­par­tei­lich einen beson­de­ren Warn­hin­weis recht­fer­ti­gen. Seit Jah­ren gibt es dort immer wie­der hef­ti­ge Rei­be­rei­en zwi­schen den Funk­tio­nä­ren, Aus­trit­te, Rück­trit­te, ja sogar einen Über­tritt zur KPÖ. Außer­dem sind dort eini­ge beson­ders hef­ti­ge Rechts­aus­le­ger aktiv. Dies­mal geht es aber nicht um Mar­kus Ripfl, son­dern um den frü­he­ren Bezirks­se­kre­tär und Gemein­de­rats­kan­di­da­ten von Ober­sie­ben­brunn, Juli­us Böhm. Wei­ter…