• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Kategorie: Analysen

Schwedendemokraten: Versteckte Neonazis oder nur Rassisten?

Die Schwe­den­demokrat­en sind mit 5.7% erst­mals in den schwedis­chen Reich­stag einge­zo­gen. Die medi­ale Berichter­stat­tung ord­net die Partei zumeist unter dem dehn­baren Begriff des Recht­spop­ulis­mus ein. Nur Mölz­er (FPÖ) jubelt über die „weit­ere Stärkung patri­o­tis­ch­er Kräfte in Europa“.

Umfassende Analy­sen der „Schwe­den­demokrat­en“ haben wir bis­lang noch nicht gefun­den. Eines ist aber klar: sie haben trotz des smarten Habi­tus ihres Vor­sitzen­den eine neon­azis­tis­che Ver­gan­gen­heit und eine offen ras­sis­tis­che Agen­da in der Gegenwart.

Wenig bekan­nt ist bei uns auch, dass die „Schwe­den­demokrat­en“ bei den Kom­mu­nal­wahlen, die zeit­gle­ich zu den Reich­stagswahlen durchge­führt wur­den, beträchtliche Erfolge erzie­len kon­nten und fak­tisch flächen­deck­end in den Kom­munen vertreten sind.

Siehe auch:
Mut gegen rechte Gewalt 
ftd.de

Neues von der AFP

Die Kam­er­aden von der Aktion­s­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik (AFP) sind etwas verärg­ert. Wed­er die par­la­men­tarische Anfrage der Grü­nen zu „Alpen-Donau“ noch unsere Analyse der AFP gefall­en ihnen und schon gar nicht die aufgezeigten Kon­tak­te zwis­chen AFP und „Alpen-Donau“.
Da kön­nen die Kam­er­aden richtig rup­pig wer­den, wenn man ihnen eine anti­demokratis­che Hal­tung unter­stellt: „Wir wollen die Ver­wirk­lichung der Demokratie und daher nicht ihre Abschaf­fung. Klar?” – Nein, noch nicht, aber wir wollen hier nicht noch ein­mal ins Detail gehen (siehe unsere Serie zur AFP bzw. die Anfrage zu „alpen-donau”).

Eine andere Frage hät­ten wir noch. In ihren „Kom­mentaren zum Zeit­geschehen” bericht­en die Kam­er­aden auch über eine Ver­fahren gegen Horst Lud­wig, der „Men­schen­recht­sak­tivist” genan­nt wird. Dem­nach erfol­gte im April 2010 eine Anzeige nach § 3 h Ver­bots­ge­setz gegen Lud­wig wegen ein­er E‑Mail (für die AFP über­set­zt: Net­z­post), die vom E‑Mail-Account (Net­z­post­stelle) des Dr. Horst Lud­wig versendet wurde. Lud­wig hat sich ange­blich damit gerecht­fer­tigt, dass er zum Zeit­punkt des Versendens in Spanien war, also nicht der Absender sein kon­nte. Der Staat­san­walt, Dr. Apos­tol, hat am 5.7.2010 das Ver­fahren laut AFP eingestellt, „weil kein tat­säch­lich­er Grund zur weit­eren Ver­fol­gung bestand”.
Da wird immer über lang­wierige Ver­fahren durch die Staat­san­waltschaft geklagt – es geht auch sehr flott!


Die Kom­mentare zum Zeit­geschehen, die Zeitung der AFP

Offen ist für uns den­noch: gab es eine E‑Mail mit Inhal­ten, die unter das Ver­bots­ge­setz fall­en? Wird gegen unbekan­nte Täter ermit­telt, die sich des PCs von Horst Lud­wig bemächtigt haben? Muss man in Wien anwe­send sein, um E‑Mails ver­schick­en zu kön­nen oder kann man auch aus anderen Län­dern auf „Send” klick­en? Wir wer­den uns auch um diese Fra­gen kümmern! 

Die AFP — Teil 3: Die „Politische Akademie der AFP”

Seit 1966 find­en die „Poli­tis­chen Akademien der AFP” alljährlich statt. Die Akademien sind eine wichtige Aktiv­ität der AFP und dienen der Ver­net­zung inner­halb der recht­sex­tremen Szene. So find­en hier immer wieder Vertreter deutschna­tionaler, recht­sex­tremer und neon­azis­tis­ch­er Strö­mungen zusam­men. Neben Expo­nen­ten des recht­sex­tremen Lagers des In- und Aus­lands trat­en dort wieder­holt auch Funk­tionäre der FPÖ als Ref­er­enten in Erschei­n­ung. Weit­er…

Die „Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik (AFP)”

Dieser Beitrag über die „Arbeits­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik (AFP)” ist der Anfang ein­er Serie über die AFP, in der die Aktiv­itäten, Aktio­nen, Struk­turen (auch der Jugen­dor­gan­i­sa­tio­nen der AFP, wie der AFP-Aktiv) und Per­so­n­en vorgestellt und vor allem Zusam­men­hänge mit der neon­azis­tis­chen Szene in Öster­re­ich aufgezeigt wer­den. Weit­er…