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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 2 Minuten

an.schläge-Interview: Rechte Spektakel

Das femi­nis­ti­sche Maga­zin an.schläge hat in der Aus­ga­be 5/2017 ein Inter­view mit Judith Götz zur Fra­ge, wie mit dem beson­de­ren media­lem Inter­es­se an den neu­en Akti­ons­for­men rechts­extre­mer Grup­pie­run­gen umge­gan­gen wer­den kann, geführt. Wir dür­fen hier freund­li­cher­wei­se das Inter­view wiedergeben.

23. Juli 2017

Rech­te Spektakel
Wie kön­nen Medi­en mit neu­en Akti­ons­for­men rechts­extre­mer Grup­pie­run­gen umgehen?

Rechts­extre­mis­ti­sche Straf­ta­ten sind in Öster­reich zuletzt gestie­gen. War­um gibt es dar­über wenig media­le Berichterstattung?
Redak­tio­nen haben aktu­ell nicht so leicht Zugang, wenn Ver­botsg­setz­de­lik­te vor öster­rei­chi­schen Gerich­ten ver­han­delt wer­den, da die­se Ter­mi­ne oft nicht im Inter­net ver­öf­fent­licht und auch nicht an die Pres­se wei­ter­ge­ge­ben wer­den. Hin­zu kommt, dass oft­mals nicht so ein­fach erkenn­bar ist, ob es sich um bedeut­sa­me Pro­zes­se gegen wich­ti­ge Neo­na­zis oder „nur“ um inzwi­schen all­täg­lich gewor­de­ne Holo­caust-Rela­ti­vie­run­gen in einem sozia­len Medi­um han­delt. Außer­dem hält sich der Neu­ig­keits­wert, dass wie­der ein­mal eine Per­son den Hit­ler­gruß gezeigt oder im Inter­net den Holo­caust rela­ti­viert, ver­harm­lost oder geleug­net hat, in Gren­zen. Rechts­extre­me Grup­pie­run­gen wie die „Iden­ti­tä­ren“ hin­ge­gen pro­du­zie­ren mit ihren Aktio­nen auf­merk­sam­keits­ga­ran­tie­ren­de Bil­der und Sto­ries, über die sich ganz ein­fach (und meist ohne beglei­ten­de kri­ti­sche Ana­ly­se) berich­ten lässt.

Wel­chen Umgang emp­feh­len Sie Jour­na­lis­tIn­nen mit Grup­pie­run­gen wie den Identitären?
Es muss mit gro­ßer Sorg­falt über­legt wer­den, wie berich­tet wer­den kann, ohne damit rechts­extre­mer Selbst­in­sze­nie­rung in die Hän­de zu spie­len. Dazu braucht es kri­ti­sche Ana­ly­sen, die den hin­ter dem iden­ti­tä­ren Welt­bild ste­hen­den Ras­sis­mus und Sexis­mus ent­lar­ven und offen­le­gen. Auch könn­te man z.B. ana­ly­ti­sche Monats­zu­sam­men­fas­sun­gen rechts­extre­mer Umtrie­be ver­öf­fent­li­chen – statt bebil­der­te Mini-Arti­kel über jede ein­zel­ne Akti­on. Dies betrifft aber auch ihr Bild­ma­te­ri­al. Inzwi­schen gibt es zahl­rei­che Fotos von Aktio­nen gegen die „Iden­ti­tä­ren“, die anstel­le ihrer eige­nen Pro­pa­gan­da­ma­te­ria­li­en ver­wen­det wer­den könnten.

Inwie­fern soll­te das Ver­bots­ge­setz refor­miert werden?
Zunächst wäre eine bes­se­re Aus­bil­dung für Richter_innen, Staatsanwält_innen, aber auch Anwält_innen erstre­bens­wert, da diese
selbst oft­mals nicht über das not­wen­di­ge Wis­sen ver­fü­gen bzw. selbst durch ver­harm­lo­sen­de und rela­ti­vie­ren­de Äuße­run­gen auf­ge­fal­len sind. Auch Geschwo­re­ne ver­fü­gen oft­mals nicht über das not­wen­di­ge Wis­sen über den Natio­nal­so­zia­lis­mus und Neo­na­zi­sze­nen, über ver­klau­su­liert geäu­ßer­te For­men der Holo­caust­leug­nung und rechts­extre­me Ver­tei­di­gungs­stra­te­gien, um ent­spre­chen­de Urtei­le fäl­len zu kön­nen. Hin­zu kommt, dass ideo­lo­gisch gefes­tig­te Neo­na­zis heu­te oft­mals sehr genau wis­sen, was sie sagen dür­fen, um straf­recht­li­cher Ver­fol­gung zu ent­ge­hen. Dem­entspre­chend wären Nach­schär­fun­gen sinn­voll. Viel wich­ti­ger wäre es jedoch, prä­ven­ti­ve Maß­nah­men zu set­zen und der Aus­brei­tung von rechts­extre­men Ein­stel­lungs­mus­tern vor­beu­gend entgegenzuwirken.

Mehr Infos zu den an.schlägen, Abos usw. unter die­sem Link.

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Schlagwörter: Antifeminismus/Sexismus/Maskulinismus | Antisemitismus | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | Identitäre | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Pegida | Politische Bildung/Aufklärung | Protest | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Weite Welt | Zivilcourage

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