Christian Worch (65) ist unbestreitbar ein Nazi. Er bezeichnet sich selbst so. Vor wenigen Tagen ist er zum Bundesvorsitzenden der neonazistischen Partei „Die Rechte“ gewählt worden. Wiedergewählt. Denn deren Gründer und Kapo war er schon bis 2017. Damals trat er blitzartig zurück, weil die Partei mehrheitlich einem Antrag zustimmte, in dem man sich zur deutschen […]
Sie versuchen sich gegen ihren Untergang zu stemmen: Die Identitären, auch unter dem Namen „Die Österreicher“ unterwegs oder nach Herbert Kickl eine „NGO von rechts”, mobilisierten Ende Juli für eine Demo gegen das Symbole-Gesetz. Etwa 500 Personen beteiligten sich am Aufmarsch. Knapp davor war bekannt geworden, dass die neofaschistische Truppe in Steyregg eine Immobilie erstanden […]
Terrorsphära, schon einmal gehört? Wenn nicht, dann wäre das selbst für jene, die sich mit der braunen Szene in Österreich näher beschäftigen, keine Schande. Denn berichtet wurde über die Neonazi-Band mit österreichischer Kernbesetzung bislang hierzulande nichts. Eine Ausnahme ist nun eine Recherche von Christoph Mackinger für den „Standard“.
Das Logo hat schon mal Anleihen beim deutschen öffentlich-rechtlichen „Das Erste“ genommen, auch sonst kommt einiges bekannt daher beim neuen „TV“ des Stefan Magnet, das am 31. Mai erstmals gesendet hat. Es nennt sich „alternativ“ und „unabhängig“ und reiht sich nahtlos in das Mediengebräu ein, das aus der rechtsextremen Ecke in das Internet flutet. Wer […]
In den Schriften der Edda ist Tyr der Gott des Sieges und des Kampfes, aber auch der Bewahrer der Rechtsordnung. Der Tyr, der sich diese Woche vor dem Landesgericht Klagenfurt wieder einmal wegen Wiederbetätigung verantworten musste, ist so ungefähr das Gegenteil davon. Eigentlich heißt er auch nicht Tyr, aber im Alpen-Donau-Forum von Küssel & Co […]
Im Provisorialverfahren (einstweilige Verfügung auf Unterlassung) ist der Kläger vor Monaten abgeblitzt. Jetzt fand die Hauptverhandlung beim Bezirksgericht Wien statt. Der Kläger will, dass Stoppt die Rechten (SdR) seinen Namen nicht mehr erwähnen darf. Obwohl er vor rund zehn Jahren im Zentrum von Gottfried Küssels Neonazi-Aktivitäten öffentlich tätig war – und bis vor wenigen Tagen […]
Peter Binder, der im Dezember nach Waffen- und Drogenfunden bei ihm seinen Freigang aus der Haft wieder abbrechen musste, sitzt also zunächst einmal wieder ein, das steht fest. Sonst aber gibt es noch etliche offene Fragen. Was ist mit den anderen Festgenommenen? Gibt es noch andere Waffen- oder Drogenverstecke? Dieser Beitrag wurde in Kooperation von […]
Vor 10 Jahren, am 11. April 2011, wurde Gottfried Küssel verhaftet. Wie das Karl Öllinger damals sah, wie heute, geben wir hier wieder. Als Bonus: Ein ZiB 2‑Interview von Armin Wolf mit dem damaligen Generaldirektor für öffentliche Sicherheit – der hatte eine deutlich andere Sicht als Karl Öllinger.
Auch am letzten Samstag zogen wieder Tausende Teilnehmende an den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen durch Wien und wieder mit massiver rechtsextremer Beteiligung. Zum Teil kam es im zweiten Bezirk zu wilden Szenen – inklusive Hitlergruß, Sieg-Heil-Rufen – und das ausgerechnet in einem jüdischen Viertel der Leopoldstadt.
Keine Partei kann davor sicher sein, dass nicht irgendeine/r ihre MandatarInnen oder FunktionärInnen einen Fehltritt macht oder bewusst die Partei hinters Licht führt. Alle Parteien haben Mechanismen, wie sie mit politischen oder sonstigen, „dem Ansehen“ der Partei schädlichen Vorgängen oder Verhaltensweisen umgehen. Die politische Kultur, die in einer Partei gepflegt wird bzw. die sie ausstrahlt, […]
