Seine Sympathien für die Identitären hat der FPÖ-Generalsekretär und Nationalratsabgeordnete Michael Schnedlitz, blauer Ämterkumulierer und mit Nebeneinkünften der zweithöchsten Kategorie (7.000–10.000€ monatlich) gesegnet, schon früh erkennen lassen. Nun posiert er mit einem Identitären – samt White-Power-Zeichen, das er „ok“ findet.
Er bezeichnet sein Gasthaus „Siga Siga“ in Ternitz als „Asylheim für Ungeimpfte“, Partei ‑und Vereinslokal, nachdem er weder über eine Gewerbeberechtigung noch über eine Betriebsstättengenehmigung verfügt. Letzte Woche war zum wiederholten Mal die Polizei bei dem Wirt, der nun keiner mehr sein will – kurz vor einem Vortrag der rechtsextremen Noch-Ministerialrätin Donner, zu dem auch […]
Die derzeitige Diskussion um Rechtsextremismus kreist in erster Linie rund um die Impfgegner*innen-und Pandemieleugner*innen-Szene. Ein Video, das Manuel Mittas bei einer Party zusammen mit Gottfried Küssel zeigt, ist durch alle Medien gegangen. Einschlägiges passierte jedoch auch jenseits von Küssel und Identitären, beispielsweise in Kärnten die beliebte Kombi Drogen, Waffen und Nazi-Devotionalien. Und während Herbert Kickl […]
Die FPÖ dreht die Eskalationsspirale anläßlich der Pandemie immer mehr nach oben: Diesmal oblag es der studierten Medizinerin und Nationalratsabgeordneten Belakowitsch, hanebüchenen Unsinn als Rednerin bei der Demo in Wien ins Mikrofon zu schmettern. Der Chef der Salzburger FPÖ-Jugend hat sein Amt geräumt, nachdem er bei der Demo eine Rauchbombe in Richtung Polizei geschossen hat. […]
Die letzten Tage waren durch viele Aufmärsche der Anti-Corona-Maßnahmen-Szene gekennzeichnet. Immer und meist an vorderster Front dabei: Neonazis, andere Rechtsextreme samt der FPÖ. Die Blauen scheinen sich nun in einem Wettlauf in NS-Verharmlosung zu üben. Für einen Salzburger Gemeinderat gibt’s dafür eine Anzeige.
So eine Überraschung aber auch! Am 8.November fand am Landesgericht Wien ein Geschworenenprozess zu § 3b Verbotsgesetz statt. Nach diesem Delikt wird selten angeklagt. Das weckt natürlich die Neugier. Die Redaktion von „Stoppt die Rechten“ erteilte mir deshalb einen Auftrag. Ich setzte mich in Bewegung und in die Zuschauerbank und erlebte einen ziemlich schrägen Prozessverlauf. […]
Nazi-Codes kombiniert mit Liebesbezeugungen fanden sich gleich an zwei Orten: im Kärntnerischen Frantschach und in Baden bei Wien. Ein Wiener Wirt kombinierte seinen Protest über die 3G-Regel mit dem 3g-Verbotsgesetz und wird deshalb wohl vor Gericht landen. Und in Wien marschierten wieder einige am Grab des Nazi-Majors Walter Nowotny auf – allerdings getrennt in zwei […]
Es ist wohl als klassische Projektion zu bezeichnen, wenn ein arbeitsloser Ausländer kritisiert, dass Ausländer nach Österreich kommen, arbeitslos seien und Gelder kassieren. Seine „Kritik“ äußerte er mit einer Hakenkreuz-Kette und dem Besitz von NS-Devotionalien. Am Samstag war wieder einmal Aufmarschtag für Rechtsextreme und Verschwörungsanhänger*innen: In Wien, wo auch gleich Teile eines Cafés verwüstet wurden […]
Wenn der rechtsextreme Wochenblick ausrückt und von „schmutzigen Silberstein-Methoden“ fabuliert, dann ist meist die FPÖ in der Nähe. Am 16. September war es wieder so weit. Der Grund: Emails, die uns zugespielt wurden und die zeigen, dass die FPÖ Oberösterreich eng mit Stefan Magnets Agentur „Medienlogistik“ kooperiert – mehr als sie das bislang zugeben wollte. […]
Eine Hausdurchsuchung musste der Ex-FPÖ-Abgeordnete Hans-Jörg Jenewein am Wochenende über sich ergehen lassen. Sichergestellt wurden allerhand IT-Geräte und ein Schlagring mit Totenkopf, der laut Jenewein von dessen Opa stammt. Am selben Tag fand in Wien wieder einmal eine „Mega”-Demo der Corona-Leugner*innen statt. Mit dabei viele Rechtsextreme und Neonazis. Die zusammengeschrumpfte Szene fanatisiert und radikalisiert sich […]
